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Historische Grundlagen : Stationen in der Entwicklung des Urheberrechts

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Das Urheberrecht in der Informationsgesellschaft

Die Anpassung des Urheberrechts an die Bedingungen der digitalen Informationsgesellschaft erfolgte zunächst durch eine Reihe internationaler Abkommen, denen nationale Gesetze folgten. Angesichts der Möglichkeit zur unbegrenzten Vervielfältigung digitalisierter Bilder, Töne und Klänge und dem rapide wachsenden Filesharing im Internet wurden die Schutzrechte der Urheber und Verwerter ausgeweitet.

Ein Vertrag der Welthandelsorganisation aus dem Jahr 1994 (TRIPS) formulierte internationale Mindeststandards. Es schränkte unter anderem die Zahl der Ausnahmen ein, in denen das ausschließliche Recht des Urhebers aufgehoben ist, und führte einen Mindestschutz von fünfzig Jahren ein. Zudem ordnete er Computerprogramme unter die literarische Werken ein und traf Regelungen zur Bekämpfung der Piraterie.

Im Jahr 1996 folgten zwei Verträge der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Sie stärkten das Vervielfältigungsrecht der Urheber und stellten technische Schutzmaßnahmen gegen Urheberrechtsverletzungen, das sogenannte Digital Rights Management, unter rechtlichen Schutz.

Im Jahr 1993 wurde auf Initiative der Europäischen Union der Urheberrechtsschutz für Software eingeführt. 1997 kam der urheberrechtliche Schutz von Datenbanken hinzu.

Europäische Richtlinien und deutsche Gesetze

Die europäische Richtlinie zum Urheberrecht von 2001 und die Enforcement-Richtlinie von 2004 setzten die internationalen Bestimmungen des WIPO- und des TRIPS-Vertrags im EU-Raum um. Sie regelten unter anderem die Auskunftspflicht der Internetdiensteanbieter, die nun für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden haften müssen, falls sie diese nach Aufforderung der Rechteinhaber nicht unterbinden. Außerdem müssen sie die Identität ihrer Kunden bei Urheberrechtsdelikten aufdecken.

In Deutschland vollzog die umfangreiche Urheberrechtsnovelle der Jahre 2003 („Erster Korb“) und 2007 („Zweiter Korb“) die Anpassung an europäisches Recht. Der „Erste Korb“ stellt unter anderem die Umgehung von Kopierschutzmechanismen für kommerzielle und private Zwecke unter Strafe. Privatkopien nicht geschützter Werke sind hingegen erlaubt. Auch analoge Kopien digitaler Vorlagen bleiben rechtskonform.

Der „Zweite Korb“ regelte unter anderem die Zugänglichkeit elektronischer Publikationen in öffentlichen Bibliotheken. Er verbot den Tausch von urheberrechtlich geschützten Objekten über virtuelle Tauschbörsen, falls sie der Rechteinhaber nicht allgemein freigibt. Außerdem setzte er die Pauschalvergütung der Autoren und Verwerten für die durch Privatkopien entstandenen Verluste erstmals ins Verhältnis zur Zahl der Kopierschutzmechanismen. Je mehr Schutzsysteme es gibt, desto geringer muss sie ausfallen.

Der in der Planung befindliche „Dritte Korb“ befasst sich erneut mit dem Recht auf Privatkopien. In der Diskussion sind außerdem ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger und ein Zweitverwertungsrecht für Urheber von wissenschaftlichen Publikationen. Die öffentliche Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke (Public viewing) soll lizenzpflichtig gemacht werden, verwaiste Werke, deren Urheber nicht identifizierbar sind, leichter verfügbar sein. (thom)

Stand: 21.5.2012

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