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Google Books : Jetzt geht’s erst richtig los

Zwanzig Millionen Werke sollen schon digitalisiert worden sein, bis zu hundert Millionen sollen es werden: Scan einer alten Bibel für Googles „Book Search“-Projekt. Bild: AP

Der Supreme Court hat entschieden: Google darf weiter Bücher digitalisieren. Ein Urteil zugunsten der Förderung der intellektuellen Produktivität.

          Von Ruth Bader Ginsburg wird demnächst eine Sammlung ihrer gelehrten Beiträge zum Recht der Gleichbehandlung erscheinen. Stephen Breyer und sein verstorbener Kollege Antonin Scalia führten ihren Disput über die Methodik der Verfassungsinterpretation in Büchern fort. Sonia Sotomayor hat mit ihren Memoiren „My Beloved World“ (deutsch bei Beck) sogar einen Bestseller geschrieben. Vergeblich hat die Interessenvereinigung Authors Guild gehofft, die Richter des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten würden ihren Revisionsantrag im Rechtsstreit um Google Books als Autorenkollegen lesen und deshalb mit Wohlwollen behandeln. Am Montag hat der Supreme Court den Antrag verworfen; wie üblich wurde der Bescheid nicht begründet.

          Patrick Bahners

          Feuilletonkorrespondent in Köln und zuständig für „Geisteswissenschaften“.

          Bestand hat damit das Urteil der zweiten Instanz, des Bundesberufungsgerichts mit Sitz in der Verlagsstadt New York, vom 16. Oktober 2015. Verfasser des einstimmig ergangenen Spruchs der dreiköpfigen Kammer ist der 1936 geborene Pierre Leval, ein Urheberrechtsexperte, dem die unterlegene Seite vorwirft, in eigener intellektueller Sache entschieden zu haben: Leval habe nun die begriffliche Revolution in die richterliche Tat umgesetzt, die er 1990 in seinem Aufsatz „Toward a Fair Use Standard“ in der „Harvard Law Review“ gefordert habe. Selbstzitate eines Richters, ausgewiesen oder nicht ausgewiesen, sind freilich kein Revisionsgrund.

          Mit dem Begriff der gerechten, im Sinne von „angemessen“ gerechtfertigten Benutzung erfasst das angelsächsische Recht, was im Kontext des deutschen Urheberrechts als Zitatrecht bezeichnet wird. Der Begriff ist weiter und gerade deshalb präziser: Nicht jede Verwendung ist ein Zitieren – im Prozess der Authors Guild gegen Google ging es um das Herstellen und Vorhalten von Millionen digitaler Kopien. „Fair Use“ ist eine typische Formel des Common Law: Der Begriff ist von Richtern in einer langen Serie von Fällen entwickelt worden, um abzuwägen zwischen den Interessen von Autoren und Lesern, die typischerweise ihrerseits Autoren sind, Kritiker, Wissenschaftler oder Fans.

          Für die Förderung der intellektuellen Produktivität

          Mit dem Copyright Act von 1976 kodifizierte der Kongress die traditionelle Lehre, ohne damit einen Maßstab für die Abwägung im Einzelfall vorgeben zu können. Der Clou von Levals Vorschlag eines einheitlichen Standards: die Korrektur der hergebrachten Sicht, dass ein Textauszug in einer Rezension oder in Materialien für den Unterricht als Ausnahme vom Urheberrechtsschutz gerechtfertigt werden muss. Solche Verwendungen dienen selbst dem Zweck des Urheberrechts, der Förderung der intellektuellen Produktivität, denn nur diesem Zweck zuliebe gibt es das geistige Eigentum. Werke werden geschützt, damit neue Werke entstehen. Die in der deutschen Diskussion um Open Access dominierende Figur des romantischen Diskursverweigerers, der im Namen seiner unaussprechlichen Persönlichkeit auf ein Recht auf Nichtverbreitung seiner Ideen pocht, hat vor dem aufgeklärten Horizont des amerikanischen Urheberrechts keinen Ort.

          Zwar müssten es die von der Authors Guild aufgebotenen Kläger nicht hinnehmen, wenn der Google-Konzern im Namen der Volkserziehung sämtlichen Stadtbibliotheken elektronische Kopien ihrer Lebenswerke schenken würde. Doch eine unautorisierte Vervielfältigung dieser Art findet im Rahmen von Google Books gerade nicht statt: Die elektronischen Kopien füttern eine für jedermann kostenlos zugängliche Datenbank, die nach Stichwörtern durchsucht wird. Die Verwendung von Büchern zur Erzeugung von Wissen darüber, in welchen Büchern Informationen wozu gefunden werden können, ist nach der Auffassung des Berufungsgerichts, die zu überprüfen der Oberste Gerichtshof keinen Anlass gesehen hat, das Gegenteil von unfair: Sie dient der Allgemeinheit, aber sie kommt unmittelbar auch den Autoren zugute, sofern ihnen unterstellt werden kann, dass ihnen an neuen Lesern für ihre Bücher gelegen ist.

          Schlagwortkatalog des Weltbuchbestandes

          Ein besonders schwacher Punkt des Revisionsantrags war die Wiederholung der Information, dass Google 78 Prozent des Inhalts der eingescannten Bücher zugänglich mache. Das ist nur eine technische Angabe über die Datenmenge, aus der die „Snippets“ genommen werden, die knappen Textausrisse mit den Suchwörtern im unmittelbaren Kontext. Dieses statistische Aggregat kann nicht gelesen werden, wenn man unter Lesen die Kulturtechnik dieses Namens versteht.

          Nach Meinung der Kläger hätte Google Lizenzen erwerben müssen: Die Aufbereitung eines Textes zum Zweck der digitalen Durchsuchung wollten sie unter die vom Gesetz geschützten „derivative rights“ aufgenommen sehen. Zu den abgeleiteten Rechten der Autoren gehört die Autorisierung von Bühnen- und Kinofassungen. Doch wie Richter Leval klargestellt hat, kann es kein Monopol von Autoren auf Informationen über das geben, was in ihren Büchern steht. In funktionaler Betrachtung ist Google Books nichts anderes als ein Schlagwortkatalog des Weltbuchbestandes. Der Katalog, dessen Benutzung die Lektüre der in ihm verzeichneten Bücher ersetzen kann, ist auch im Silicon Valley noch nicht erfunden worden.

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