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Römerberg-Gespräche : Freunde sind wir nicht, nur Kumpels

Ein Bild des amerikanischen Präsidenten mit abgehörtem Handy am Ohr? Undenkbar! Barack Obama im Wahlkampf 2008 Bild: AP

Die Frankfurter Römerberg-Gespräche hatten Rückenwind durch Aktualität: Es ging um Europa und Amerika, die „transatlantische Entfremdung“. Nicht alle wussten die Steilvorlage zu nutzen.

          4 Min.

          Wenn eine etablierte Bürgerveranstaltung wie die Frankfurter Römerberggespräche mit ihrem lange vorgeplanten Debattenthema „Wer hat Angst vor Uncle Sam? Die transatlantische Entfremdung“ von der Nachrichtenlage Rückenwind erhält, können sich die Beteiligten freuen. Es steigt die Aufmerksamkeit, aber auch der Erwartungsdruck. Die Metadatenerheber der Geheimdienste jedenfalls konnten am Samstag zwischen 10 und 18 Uhr eine verdächtige Konzentration von Mobiltelefonen im Chagallsaal des Schauspiels Frankfurt verzeichnen, die sich im Besitz von amerikaversierten Wissenschaftlern und Journalisten befinden.

          Uwe Ebbinghaus

          Redakteur im Feuilleton.

          Dass das nur wenige Kilometer entfernte amerikanische Generalkonsulat möglicherweise eine Spionagezelle beherbergt hat (diplomatische Vergangenheitsform), was erst im Lauf des Tages aufgedeckt werden würde, hätte der Diskussionsveranstaltung sogar noch mehr Dringlichkeit verleihen können. Aber die Vorträge ließen allzu oft Zuspitzungen auf der Höhe der Zeit vermissen.

          Das wäre eine Frage der Stunde gewesen

          Der Historiker Dan Diner zum Beispiel hob in seinem instruktiven Vortrag die unterschätzte Fremdheit Amerikas hervor. Im Sinne Hegels stellte er den atlantischen Nachbarn als „bürgerliche Gesellschaft ohne Staat“ dar, als Vorstellung, die mehr Zeit als Ort und daher in besonderer Weise der Globalisierungsidee verwandt sei. Diner bezeichnete Amerika als „Geländer“ für die europäische Einigung nationalstaatlicher Verschiedenheit und zitierte mit verdeckter Ironie die Rede vom Datenschutz als „Unabhängigkeitserklärung Europas“ (Viviane Reding). Er ließ aber offen, wie die derzeitigen diplomatischen Verwerfungen zu lösen seien. Auf Nachfrage des Moderators Alf Mentzer erklärte er sich „für das Praktische nicht zuständig“, was dem Geist einer Bürgerveranstaltung, bei der auch Wissenschaftler sich als politische Wesen einmischen sollen, im Kern widersprach.

          Auch die Zürcher Anglistin Elisabeth Bronfen, die in Kürze ein Buch über „Hollywoods Kriege“ veröffentlichen wird, blieb in ihrem Vortrag über die unkritische Bejahung amerikanischer Serien in der deutschen Öffentlichkeit naheliegende Schlussfolgerungen schuldig. Sie widmete sich ausführlich der Drogenkriegsserie „The Wire“, verblieb aber nur kurz bei der wieder hochaktuell gewordenen Fernsehproduktion „Homeland“, in welcher der paranoide Antiterrorkampf Amerikas mit all seinen Tücken dargestellt wird. Die Frage, was es bedeutet, dass Obama „Homeland“ als seine Lieblingsserie bezeichnet hatte, wäre eine Frage der Stunde gewesen.

          Ein fast unentwirrbares Geflecht von Einschränkungen

          So war es höchst erfrischend, dass der Hannoveraner Europa- und Völkerrechtler Ulrich Haltern, der 2009 ein Buch über „Obamas politischen Körper“ vorgelegt hatte, nun über „Rechtsstaatlichkeit und rechtsfreie Räume im transatlantischen Vergleich“ eingangs feststellte, sein Amerika-Bild unterscheide sich fundamental von dem seiner Vorredner. Das von Dan Diner beschworene stamme aus dem neunzehnten Jahrhundert, und der Durchschnittsamerikaner werde eher durch Harrison-Ford-Filme als durch HBO-Serien erfasst. Mit großer Geste stellte er die Loyalität gegenüber der Verfassung und ihren Vätern als geradezu religiöses Beglaubigungskriterium amerikanischer Politik dar. Dass solch ein familiäres Politikverständnis mit dem Abhören befreundeter Nationen und Politiker durchaus kompatibel ist, wurde dabei deutlich: „Wir sind keine Brüder Amerikas, wir sind allenfalls Kumpels“, sagte Haltern.

          „Big Brother und Big Data - Was heißt eigentlich Datenschutz auf Amerikanisch?“ war der Vortrag des Bundesbeauftragten für den Datenschutz, Peter Schaar, überschrieben, der mitten hineinführte in die Schwierigkeit, mit Amerika gemeinsame Richtlinien zu vereinbaren. Über die bekannte amerikanische Zurückhaltung gegenüber völkerrechtlichen Verpflichtungen hinaus skizzierte er ein im Zuge der Terrorbekämpfung fast unentwirrbares Geflecht von Einschränkungen des Datenschutzes auf amerikanischem Boden. Dennoch zeigte sich Schaar optimistisch, dass sich Amerika allein aus wirtschaftlichen Erwägungen mit der geplanten Reform der EU-Datenschutzverordnung auseinandersetzen werde.

          Ein idealistischer Ausweg

          Die Podiumsdiskussion mit Schaar, Dirk Kurbjuweit vom „Spiegel“ und Rüdiger Lentz vom Berliner Aspen Institute zeigte dann sämtliche Facetten zwischen Optimismus und Pessismismus hinsichtlich der Einhegung amerikanischen Vormachtstrebens. Klare, einordnende Worte fand der langjährige Auslandskorrespondent Rüdiger Lentz: „Merkel abhören geht gar nicht“, sagte er und kündigte an, dass die NSA-Chefs gehen müssten. Lentz empfahl Deutschland ein robustes Auftreten gegenüber Amerika, die Voraussetzungen seien derzeit so günstig wie selten zuvor. Dirk Kurbjuweit hingegen sah nur eine einzige Möglichkeit, Amerika auf internationale Standards zu verpflichten: das Vorantreiben der europäischen Einigung, welche er für sich genommen wiederum skeptisch einschätzte - ebenso wie der Princeton-Politologe Jan-Werner Müller, der anschließend in einem klugen Vortrag die Geschichte der eingeschränkten Redefreiheit in Amerika nachzeichnete.

          In all dem politischen Realismus wies allenfalls der Frankfurter Museumsdirektor Max Hollein zumindest indirekt einen idealistischen Ausweg. In einem unterhaltsamen Diavortrag über die Besonderheiten der amerikanischen Kulturförderung erinnerte er an die Einflussnahme der CIA auf die internationale Kunstszene zu Zeiten des Kalten Kriegs. Neuerdings hätten diese Lenkungsfunktion vor allem wohlhabende Mäzene aus dem Wirtschaftsleben übernommen. Im Rücken der amerikanischen Präsidenten gebe es jedoch, anders als in deutschen Kanzlerstuben, keine überdimensionalen Kunstwerke zu bestaunen, sondern nur die amerikanische Flagge und Fotos der Familie. Ebenso undenkbar wären, so konnte man sich hinzudenken, wohl auch Fotos des amerikanischen Präsidenten mit abgehörtem Handy am Ohr - was nicht nur für die unterschiedlichen Machtverhältnisse dies- und jenseits des Atlantiks spricht, sondern auch für den unterschiedlich professionellen Umgang mit Bildern, Ideen und IT-Wissen. Dass um diese Ideen gerade ein Wettkampf stattfindet, den Deutschland und Europa momentan aus Naivität zu verlieren drohen, hätte man in Frankfurt gerne systematischer und selbstbewusster diskutiert gesehen.

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