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Römerberg-Gespräche : Freunde sind wir nicht, nur Kumpels

„Big Brother und Big Data - Was heißt eigentlich Datenschutz auf Amerikanisch?“ war der Vortrag des Bundesbeauftragten für den Datenschutz, Peter Schaar, überschrieben, der mitten hineinführte in die Schwierigkeit, mit Amerika gemeinsame Richtlinien zu vereinbaren. Über die bekannte amerikanische Zurückhaltung gegenüber völkerrechtlichen Verpflichtungen hinaus skizzierte er ein im Zuge der Terrorbekämpfung fast unentwirrbares Geflecht von Einschränkungen des Datenschutzes auf amerikanischem Boden. Dennoch zeigte sich Schaar optimistisch, dass sich Amerika allein aus wirtschaftlichen Erwägungen mit der geplanten Reform der EU-Datenschutzverordnung auseinandersetzen werde.

Ein idealistischer Ausweg

Die Podiumsdiskussion mit Schaar, Dirk Kurbjuweit vom „Spiegel“ und Rüdiger Lentz vom Berliner Aspen Institute zeigte dann sämtliche Facetten zwischen Optimismus und Pessismismus hinsichtlich der Einhegung amerikanischen Vormachtstrebens. Klare, einordnende Worte fand der langjährige Auslandskorrespondent Rüdiger Lentz: „Merkel abhören geht gar nicht“, sagte er und kündigte an, dass die NSA-Chefs gehen müssten. Lentz empfahl Deutschland ein robustes Auftreten gegenüber Amerika, die Voraussetzungen seien derzeit so günstig wie selten zuvor. Dirk Kurbjuweit hingegen sah nur eine einzige Möglichkeit, Amerika auf internationale Standards zu verpflichten: das Vorantreiben der europäischen Einigung, welche er für sich genommen wiederum skeptisch einschätzte - ebenso wie der Princeton-Politologe Jan-Werner Müller, der anschließend in einem klugen Vortrag die Geschichte der eingeschränkten Redefreiheit in Amerika nachzeichnete.

In all dem politischen Realismus wies allenfalls der Frankfurter Museumsdirektor Max Hollein zumindest indirekt einen idealistischen Ausweg. In einem unterhaltsamen Diavortrag über die Besonderheiten der amerikanischen Kulturförderung erinnerte er an die Einflussnahme der CIA auf die internationale Kunstszene zu Zeiten des Kalten Kriegs. Neuerdings hätten diese Lenkungsfunktion vor allem wohlhabende Mäzene aus dem Wirtschaftsleben übernommen. Im Rücken der amerikanischen Präsidenten gebe es jedoch, anders als in deutschen Kanzlerstuben, keine überdimensionalen Kunstwerke zu bestaunen, sondern nur die amerikanische Flagge und Fotos der Familie. Ebenso undenkbar wären, so konnte man sich hinzudenken, wohl auch Fotos des amerikanischen Präsidenten mit abgehörtem Handy am Ohr - was nicht nur für die unterschiedlichen Machtverhältnisse dies- und jenseits des Atlantiks spricht, sondern auch für den unterschiedlich professionellen Umgang mit Bildern, Ideen und IT-Wissen. Dass um diese Ideen gerade ein Wettkampf stattfindet, den Deutschland und Europa momentan aus Naivität zu verlieren drohen, hätte man in Frankfurt gerne systematischer und selbstbewusster diskutiert gesehen.

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