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NSA-Affäre : Angela Merkels historische Chance

  • -Aktualisiert am

Im Sommer 2011 erhielt Angela Merkel aus den Händen Obamas eine der höchsten zivilen Auszeichnungen der Vereinigten Staaten, die Freiheits-Medaille Bild: dapd

Steckt der BND mit der NSA unter einer Decke? Neueste Enthüllungen legen dies nahe. Jetzt muss die Kanzlerin handeln und mit Obama ein transatlantisches Freiheitsabkommen abschließen - zum Schutz aller Bürger.

          Im März 1990, Deutschland war noch nicht wieder vereinigt, verfügte das Kabinett von Helmut Kohl eine großangelegte Vernichtungsaktion: Alle von der DDR-Staatssicherheit abgehörten Telefonate sollten verschwinden. Der Kanzler war fassungslos darüber, was und wen die Stasi alles abgehört hatte, jahrelang, jeden Tag, hunderttausendfach - den Bundespräsidenten und dessen Amtssitz, Minister und Staatssekretäre, die Spitzen der deutschen Wirtschaft, Polizei, Grenzschutz, die Geheimdienste. Und natürlich ihn selbst, Bundeskanzler Helmut Kohl.

          Der giftige Nachlass der sterbenden DDR war im Westen gelandet, geschäftstüchtige Stasi-Offiziere hatten die Dossiers gleich kofferweise an den Verfassungsschutz verkauft. Von dort wurden Kostproben an die Bundesregierung weitergereicht: Wort für Wort protokollierte Gespräche, in denen politische Intrigen geschmiedet, krumme Geschäfte oder ein abendlicher Ehebruch verabredet wurden. Das Zeug, so entschied Kohl, müsse verschwinden und erwirkte einen Kabinettsbeschluss.

          Kohls Empörung

          Das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Landesämter schalteten auftragsgemäß die Schredder ein. Dennoch tauchten später Zehntausende Abschriften der Telefonate westdeutscher Prominenter bei der Illustrierten „Quick“ auf. Die Veröffentlichung der groß angekündigten sechsteiligen Serie über die „größte Abhöraktion aller Zeiten“ (Titel: „Unglaublich, sie wussten alles!„) aber wurde abrupt gestoppt - der damalige Innenminister Wolfgang Schäuble hatte bei der Chefredaktion interveniert.

          Um sicher zu gehen, dass künftig jedes abgehörte Wort vertraulich bleiben würde, änderte der Bundestag dann auch noch eilig das Strafgesetzbuch. Die Veröffentlichung solcher Mitschnitte wurde verboten. Später kamen „Quick„-Journalisten ins Bonner Kanzleramt und überreichten Kohl ein Aktenpaket - es waren seine von der Stasi abgehörten Telefonate.

          Damals eine aufstrebende Politikerin: Angela Merkel mit Helmut Kohl im Dezember 1991 beim CDU-Parteitag in Dresden

          Kohl erzählte die Geschichte der vernichteten Stasi-Akten oft und gern. Empört darüber, was Geheimdienste treiben, und stolz darauf, die leidige Geschichte so schnell und entschieden beendet zu haben. Manchmal saß eine aufstrebende Politikerin aus der DDR dabei. Heute ist Angela Merkel Bundeskanzlerin dieses Landes und muss sich überlegen, wie sie mit einer globalen Abhöraffäre umgeht, deren wahres Ausmaß erst langsam klar wird.

          Die deutsche Diplomatie erwacht

          Ungeklärt ist nach wie vor die Rolle des Bundesnachrichtendienstes, BND, in dieser Affäre. Und ungeklärt ist auch, was das Bundeskanzleramt, zuständig für die Aufsicht über den BND, weiß. Und damit die Kanzlerin. Zunächst agierte Angela Merkel erstaunlich zurückhaltend. Als vor drei Wochen dank Edward Snowden die ersten Dokumente aus dem Innenleben der amerikanischen NSA und deren engstem Partner, dem britischen GCHQ auftauchten, bat Merkel den amerikanischen Präsidenten Barack Obama höflich um Aufklärung. Krach durfte es nicht geben: Die gemeinsame Feierstunde am Brandenburger Tor stand an.

          Innenminister Hans-Peter Friedrich machte in den Vorwürfen gar „Anti-Amerikanismus und Naivität“ aus. Nur Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die zur Verteidigung der Bürgerrechte schon einmal von genau diesem Amt zurückgetreten war, machte ihren Job. Sie fühle sich wie in einem „Albtraum à la Hollywood“, sagte sie.

          Zunächst galt es die Feierstunde nicht zu gefährden: Barack Obama und Angela Merkel am 19. Juni in Berlin

          Inzwischen scheint es, als habe Angela Merkel Ausmaß und Ernst der Affäre erkannt. Auch ihr Kabinett ist aufgewacht. Der Erste, der dies zu spüren bekam, war Amerikas Außenminister John Kerry. Spionage, das machen doch alle, begann er am vergangenen Dienstag ein Telefonat mit Guido Westerwelle. So ähnlich hatte es vor ihm schon sein Präsident bei einer Pressekonferenz gesagt. Westerwelle hielt hart dagegen: Die Sache sei sehr ernst. Und wäre der amerikanische Botschafter Philip Murphy nicht gerade auf Abschiedstournee gewesen - aus der Einladung des Auswärtigen Amtes zu einem klärenden Gespräch wäre eine hochoffizielle Einbestellung geworden. Das ist der Aufwärtshaken der Diplomatie.

          Die NSA ist ein Serientäter

          Jetzt hat Obama Aufklärung versprochen. Die EU und die Bundesregierung haben dafür Arbeitsgruppen nach Washington entsandt. Auch Innenminister Friedrich reist an. Was aber kann Angela Merkel tun, um die Deutschen vor dem Zugriff der Geheimdienste zu schützen? Vor allem sollte sie sich auf keinerlei Versprechen der amerikanischen Dienste verlassen. Und dabei wäre es gar nicht schwer für sie herauszufinden, dass es sich bei der NSA, dem größten, teuersten und mächtigsten Geheimdienst aller Zeiten, um einen Serientäter handelt.

          Die von ihrem Präsidenten und obersten Befehlshaber am Brandenburger Tor beschworene Freundschaft interessiert die NSA nicht, auch nicht die so oft beschworenen gemeinsamen Werte. Für die NSA ist jeder ein potentielles Aufklärungsziel, auch ein Freund. Für sie gilt das Motto des ehemaligen britischen Premierministers Lord Palmerston: Staaten kennen keine ewigen Freundschaften, sie kennen nur eigene Interessen.

          Das von Edward Snowden aufgedeckte Verwanzen von EU-Gebäuden und Fax-Geräten ist in gewisser Weise NSA-Routine, und wenn irgendwann alle Dokumente bekannt sind, die Snowden auf vier Laptops mit sich herumträgt, werden viele weitere Fälle dieser Art hinzugekommen sein.

          Geheimdienste im Verbund

          Weit ernster noch ist der direkte Zugriff auf die Bits und Bytes deutscher Staatsbürger, die NSA und GCHQ Hand in Hand betreiben, und wer weiß, wer sonst noch. Die „Süddeutsche Zeitung“ und der „Spiegel“ haben einen Teil des Snowden-Materials auswerten können. So wurde bekannt, dass die Briten ein von der Stadt Norden durch die Nordsee nach Amerika laufendes Glasfaserkabel anzapfen und die Vereinigten Staaten auf bisher unbekanntem Weg monatlich rund eine halbe Milliarde Kommunikationsdaten deutscher Teilnehmer überwachen. Edward Snowden sagt jetzt in einem Interview, dass der „Spiegel“ veröffentlicht: Der BND und die NSA steckten unter einer Decke.

          Tatsächlich arbeiten die beiden Geheimdienste aufs engste zusammen, seit Jahrzehnten. Dabei gilt: Jeder Nicht-Deutsche ist für die BND-Aufklärung faktisch vogelfrei, für ihn gilt das Fernmeldegeheimnis des Grundgesetzes nicht. Geht es aber gar so weit, dass der deutsche Geheimdienst Beihilfe leistet, die Deutschen zu überwachen? Oder sie gar selbst massenhaft überwacht? Der BND dementiert: Deutsche Staatsbürger überwache er nur im Rahmen der Gesetze. Er erklärte der Bundesregierung und dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages, er sei an der Spionage NSA gegen Deutsche in keinerlei Weise beteiligt; er glaube auch nicht, dass dies am weltgrößten Internet-Knotenpunkt De-Cix in Frankfurt passiere. Der Betreiber von De-Cix versicherte dem Bundesamt für Sicherheit schriftlich, niemand zapfe dort Daten ab, man würde dies auch bemerken.

          Breitbandkabel in einem Rechenzentrum der De-Cix in Frankfurt

          Fakt aber ist: Ausweislich der Snowden-Dokumente werden von der NSA millionenfach deutsche Verbindungsdaten abgegriffen, also Daten darüber, welcher deutsche Staatsbürger wann wie oft mit wem telefonierte oder mailte. Dass der BND dabei hilft, kann man ihm nach dem bisherigen Kenntnisstand nicht nachweisen. Dass er aber ahnungslos war, darf man nicht glauben. Zu häufig landen beim BND, beim Verfassungsschutz oder auch gleich direkt im Kanzleramt Hinweise auf Deutsche, die terroristischer Taten verdächtig sind. Zu häufig landen dort Hinweise auf deutsche Firmen, die dem Iran beim Bau seiner Raketen und beim Atomprogramm helfen. Natürlich hört die NSA Deutsche ab, die Bundesregierung weiß es, sie profitiert häufig genug davon.

          Eine Zusicherung von 1999

          Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 2010 ist die Massenspeicherung von Daten verfassungswidrig. Dies sei mit dem Telekommunikationsgeheimnis, einem Grundrecht, unvereinbar, entschied das höchste deutsche Gericht; schließlich ließen selbst solche Verbindungsdaten Rückschlüsse „bis in die Intimsphäre“ zu.

          Dies alles wird Angela Merkel wohl wissen, sie müsste es längst wissen. Und nun muss sie handeln. Sie muss zuerst einmal Amerikaner und Briten dazu bringen, diese Praktiken sofort zu beenden. Wie das gelingen kann, lässt sich leicht nachlesen: In einer als „geheim“ eingestuften Akte nämlich, die im Archiv des Kanzleramtes liegt. Es ist nichts weniger als das Versprechen der NSA, die Deutschen nicht länger abzuhören.

          Diese Zusicherung stammt aus dem Jahr 1999, damals war die Empörung über die NSA ähnlich groß wie heute. Im Mittelpunkt stand die riesige NSA-Station im bayerischen Bad Aibling. „Big Ear“ war ein zentraler Bestandteil des „Echelon„-Netzwerkes, einem weltweiten Abhörnetz westlicher Geheimdienste, der Vorläufer von „Prism“ und „Tempora“. Die unter Schutzhüllen verborgenen Antennen, so der damalige Verdacht, würden auch für Wirtschaftsspionage in Deutschland genutzt. Eine Arbeitsgruppe des Kanzleramtes hatte noch zu Kohls Zeiten befunden: Von Bad Aibling wird der ganz große Lauschangriff gegen Deutschland geführt.

          Unter einer Kuppel: Bis 2004 betrieb die NSA in der Nähe von Bad Aibling eine Abhörbasis

          Der damalige NSA-Chef Michael Hayden reiste eigens nach Berlin. Gegenüber dem Kanzleramt versicherte er, dass sich „Big Ear“ „weder gegen deutsche Interessen noch gegen deutsches Recht richtet“. Hinzu kam das Versprechen der NSA, keine Informationen an amerikanische Konzerne weiterzugeben. Eine solche Erklärung hatte es bis dahin noch nie gegeben.

          Gegen uferlose Spionage

          Später öffnete Hayden für Gerhard Schröders Geheimdienstkoordinator Ernst Uhrlau und den damaligen BND-Chef August Hanning die „restricted area“ im Voralpenland. Und danach durften auch die Geheimdienstkontrolleure des Bundestages anreisen und posierten vor den Antennen für ein Erinnerungsfoto.

          Heute wird Bad Aibling vom BND betrieben, in enger Partnerschaft mit der NSA. Abgehört wird Kommunikation aus der Sahara und, vor allem, aus Afghanistan. Der BND achtet nach eigenen Angaben darauf, dass die NSA die Zusage einhält, und kontrolliert angeblich auch, dass keine deutsche Kommunikation abgefangen wird.

          Die Bundeskanzlerin und der Bundestag müssten heute allerdings eine noch weitgehendere Zusicherung einfordern: Die NSA muss sich verpflichten, nicht nur auf deutschem Boden die Grundrechte der Deutschen zu achten, sondern weltweit. Was wird dann aus der vielbeschworenen Gefahrenabwehr? Wenn es um wichtige gemeinsame Ziele geht, die Sicherheit der Menschen und den Kampf gegen den Terrorismus, kann und soll weiter eng kooperiert werden. Unter Freunden muss es möglich sein, einen gemeinsamen Maßstab dafür zu finden, wie sich die Bürger schützen lassen, ohne einen Überwachungsstaat zu schaffen. Nach Terroristen zu fahnden, ist schließlich auch nach dem Grundgesetz erlaubt. Die uferlose Spionage allerdings muss enden, sie ist kriminell.

          Auch die EU braucht Vereinbarungen

          Das ist keine Aufgabe für eine Beamten-Delegation, es ist vielmehr eine Pflicht, die Kanzlerin und Parlament schon selbst erfüllen müssen. Ein erster Schritt wäre eine sofortige Verabredung der Kanzlerin mit Obama.

          Geheimdiensten darf sie das Aushandeln solcher Vereinbarungen schon allein deshalb nicht überlassen, weil diese Apparate dazu geschaffen wurden, Regeln zu brechen. Sie achten weder nationale Souveränität noch die Freiheitsrechte der Menschen fremder Staaten.

          Und mehr noch: Auch in der Europäischen Union braucht es dringend eine solche Vereinbarung. Denn nicht einmal innerhalb der EU sind die Bürger vor gegenseitiger Ausspähung geschützt. Vor allem Großbritanniens Rolle in all dem ist unerträglich, wird doch dessen Geheimdienst GCHQ auf Europas Bürger regelrecht losgelassen. Übrigens sind die Europäer auch vor dem BND nicht sicher - denn nur deutsche Staatsbürger sind vor seinen Abhöraktionen durch das Grundgesetz geschützt.

          Die Bundesregierung könnte dies ändern und mit einem spektakulären Schritt vorangehen: Sie könnte den BND anweisen, dass der Grundgesetz-Artikel 10, der Schutz des Fernmeldegeheimnisses, künftig für jeden Bürger Europas gelten soll. Überwacht werden dürften EU-Bürger nur dann, wenn es auch gegen einen deutschen Staatsbürger zulässig wäre. Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union könnte dann durch eine entsprechende Schutzvorschrift ergänzt werden.

          Rechtsstaat gegen Geheimdienst-Logik

          Es wäre ein großer, vielleicht sogar ein historischer Moment für Europa, wenn sich 28 Nationen verpflichteten, auf gegenseitige Ausspähung zu verzichten. Wenn sie sich verpflichteten, das Recht auf freie Kommunikation aller EU-Bürger so zu schützen, als wären es ihre eigenen, wenn sie die Logik des Rechtsstaats endlich über die Logik der Geheimdienste stellten. Es wäre ein Beweis, dass in Europa Werte nicht weniger zählen als nationale Souveränität und nackte Interessen.

          Ehrenvoller Empfang: Bundeskanzlerin Merkel im Juni 2011 bei dem Besuch im Weißen Haus, als sie die Freiheitsmedaille erhalten hat

          Als Angela Merkel am vergangenen Mittwochabend mit Barack Obama telefonierte, ging es zunächst um das transatlantische Freihandelsabkommen. Sprach die Kanzlerin den Präsidenten darauf an, wie dieses Abkommen überhaupt verhandelt werden soll, wenn die NSA jede interne Position der Europäer zuvor auskundschaftet? Wenn bei jedem Treffen in Amerika der Geheimdienst alles abhört, verwanzt und vielleicht auch noch das Wi-Fi in den Konferenzräumen betreibt, so, wie es die Briten beim G-20 Gipfel taten? Wenn solche Gipfel in Russland stattfinden, bringt Obamas Delegation ein besonderes Zelt mit, eine Sonderanfertigung, die vor dem Abhören durch die russischen Dienste schützt. Hat Merkel Obama gefragt, ob sie jetzt auch so ein Zelt braucht, für ihre Reisen nach Washington?

          Ein kühner Gedanke: Man könnte die Handelsgespräche durch ein transatlantisches Freiheitsabkommen ergänzen, das parallel verhandelt würde - ein festes Versprechen, sich unter Freunden fortan nicht mehr auszuspionieren. Ein solches Freiheitsabkommen wäre eine Bekräftigung der gemeinsamen Werte, die Europa und Amerika verbinden. Es wäre auch ein Weg, das mit jeder Snowden-Enthüllung wachsende Misstrauen gegen Amerika zu beseitigen.

          Eine historische Chance

          Kein Regierungschef könnte dieses Anliegen in Europa und gegenüber Amerika mit mehr Kraft und mehr Glaubwürdigkeit vertreten als die ehemalige DDR-Bürgerin Angela Merkel.

          Es wäre eine historische Chance auch für eine Frau, die ihre erste Lebenshälfte in einer Diktatur zubrachte und gerade deshalb Amerika so sehr liebt und bewundert. Jenes Amerika, das einst aus dem Freiheitsdrang seiner Bürger entstand und schon deshalb die Freiheit Anderer nicht missachten darf.

          Höchste zivile Auszeichnung der Vereinigten Staaten: die Freiheitsmedaille

          Und wenn die Kanzlerin scheitert, wenn Barack Obama so weitermacht bis bisher? Dann sollte sie ihm die Freiheitsmedaille zurückgeben, die er ihr an einem sonnigen Juni-Tag vor zwei Jahren im Rosengarten des Weißen Hauses so feierlich überreichte - die Presidential Medal of Freedom, jenen Orden, einst von John F. Kennedy gestiftet, eine der höchsten zivilen Auszeichnungen, die Amerika vergeben kann.

          Georg Mascolo, Jahrgang 1964, war von 2008 bis 2013 Chefredakteur des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“. Er gilt als einer der profiliertesten journalistischen Kenner der Geheimdienste, mit deren Abhörtechniken er sich seit 1990 beschäftigt.

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