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Talkshow-Kritik: „Anne Will“ : Die Rechtsauffassung von Volkswagen

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Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (l.), der kommissarische Verkehrsminister Christian Schmidt und der ehemalige Formel-1-Weltmeister Nico Rosberg bei Anne Will (r.) Bild: NDR/Wolfgang Borrs

In der Diesel-Debatte sprechen alle von Verantwortung, niemand aber sieht sie bei sich. Bei „Anne Will“ dominierten zwei Akteure, die in der „veröffentlichten Meinung“ einen denkbar schlechten Ruf genießen.

          Nico Rosberg war einmal der schnellste Mann der Welt, wenigstens als Formel-1-Weltmeister im Cockpit seines Boliden. Am Sonntagabend saß er bei Anne Will im Studio und zitierte Kaiser Wilhelm. Dieser hatte dem Auto zu Anfang des 20. Jahrhunderts keine große Zukunft vorhergesagt. Rosberg wollte damit den bevorstehenden Bruch mit unseren bisherigen Verkehrskonzepten skizzieren. Es wäre vergleichbar mit dem Wechsel vom Pferd zum Auto. Das Zitat wird nicht nur von Rosberg verwendet, um die Borniertheit von Zeitgenossen zu charakterisieren. In Wirklichkeit hatte der Kaiser in einem Punkt recht: Das Auto wurde bei uns erst nach dem Zweiten Weltkrieg zum alles dominierenden Fortbewegungsmittel. Es dauerte mehr als siebzig Jahre, bis es seine heutige Bedeutung erlangen konnte.

          Selbst wenn es heute schneller gehen sollte, ist ein Bruch, modisch als „Disruption“ etikettiert, nicht zu erwarten. So will etwa die Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, Straßenlaternen als zukünftige Ladestationen für Elekroautos nutzen. Das hört sich gut an. Kurioserweise wäre aber zu Kaiser Wilhelms Zeiten die Umsetzung solcher Ideen zweifellos schneller möglich gewesen als heute. Schon die planungsrechtlichen Vorgaben verhindern in diesem Land zuverlässig jede „Disruption“. 

          Was VW unter Verantwortung versteht

          So beschäftigte sich die Sendung am Sonntagabend mit der Verkehrspolitik unter besonderer Berücksichtigung des vor 120 Jahren von Rudolf Diesel erfundenen Motors. Eine Erkenntnis bot die Sendung zweifellos. Ein Rennfahrer mit der Kernkompetenz im Kreis zu fahren ist nicht unbedingt relevant für solche Zukunftsfragen. Dafür dominierten bei Frau Will zwei Akteure, die in der veröffentlichten Meinung einen denkbar schlechten Ruf genießen. Der kommissarische Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) verteidigte eine Politik der kontinuierlichen Verbesserung der Luftreinhaltung. So verwies er auf die nachweisliche Senkung der in der Diskussion stehenden Stickoxid-Belastung in Ballungsräumen. Sein Problem wurde aber auch erkennbar. Die entsprechende EU-Richtlinie sieht nicht nur diese Senkung vor, sondern die Einhaltung der dort normierten Grenzwerte. Die sich daraus ergebende Frage beschäftigte bekanntlich auch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Ist deswegen die Verhängung von Fahrverboten für Fahrzeuge mit älteren Dieselmotoren zwingend erforderlich – oder letztlich immer noch eine Ermessensentscheidung der Politik? Schmidt will Fahrverbote verhindern, nicht zuletzt um den absehbaren Vermögensschaden für die Eigentümer dieser Fahrzeuge zu verhindern.

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