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Linke in Thüringen : Demokratie ist mehr als eine Meinung

  • -Aktualisiert am

Solidarisieren, aber mit Eigensinn: Demonstration in Weimar. Bild: dpa

Die Leute, die unter einer mächtigen AfD am meisten zu leiden hätten, müssen sie aufhalten. Demokratische und besonders linke Parteien und Organisationen sind gefordert, solche Kräfte zu bündeln, nicht zu ersetzen.

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          Die AfD greift ab, wo sie kann: Links wildert sie mit Gesten der Sorge um die verarmte Oma, bei der Christdemokratie mit Angst um den Weihnachtsmarkt, und den „größenwahnsinnigen Liberalen“ (Alexander Gauland 2017) macht Björn Höcke Angebote, die voraussetzen, jene wollten nichts außer den Sozialstaat eindampfen: Man solle, sagt Höcke, nicht „den Lebensstandard“ und anderen „materiellen Plunder“ zum Maßstab machen, sondern „Heimat und Seele des Volkes“. Das lässt sich so deuten, dass hier Unternehmerverbänden versprochen wird, Erz- und Urdeutsche zu Billigarbeit anzuhalten (Orbán und Trump regieren keine Gewerkschaftsparadiese), damit diese unter sich bleiben können. So sind dann „wir“ auf internationalen Lohndumpingmärkten konkurrenzfähig, ohne dass „Fremde“ Löhne drücken oder als Unterstützungsempfänger die finanzierbaren Einzelleistungen, bis daneben Betteljobs als pures Glück leuchten.

          Angebissen haben bis jetzt einige „arbeitende Menschen“ (Höcke) und jener Milliardär August von Finck Junior, der aus Geldmotiven erst CSU und FDP, dann die AfD unterstützte. Linke weisen gern darauf hin, dass Reaktionen konservativer und liberaler Parteigrößen nach den Ereignissen vom Mittwoch eher nach Prestigeverlustpanik als nach Prinzipientreue schmecken. Liberalismus freilich ist so wenig automatisch völkisch (etwa in Freihandelsfragen) wie Konservatismus opportunistisch.

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