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Sorge um Julian Assange : Britische Gardinen

  • -Aktualisiert am

Wikileaks-Gründer Julian Assange im Mai 2017 auf dem Balkon der Botschaft von Ecuador (Archiv) Bild: AFP

Fast zehn Jahre sitzt der Wikileaks-Gründer Julian Assange bereits im Gefängnis. Sein Gesundheitszustand ist besorgniserregend. Der maßgeblich von Günter Wallraff initiierte Aufruf zu seiner Freilassung ist ein Weckruf.

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          Julian Assange stirbt – irgendwann, wie jeder andere Mensch auch. Der 48 Jahre alte Wikileaks-Gründer stirbt aber möglicherweise im Gefängnis; entweder noch in dem Londoner Hochsicherheitstrakt, in dem er seit dem vergangenen April einsitzt, oder, wenn er Pech hat und an die Vereinigten Staaten ausgeliefert wird, in einem amerikanischen Gefängnis, wahrscheinlich irgendwo in Virginia, in das man ihn für 175 Jahre schicken könnte.

          Edo Reents

          Redakteur im Feuilleton.

          In der am Donnerstag in dieser Zeitung veröffentlichten, maßgeblich von Günter Wallraff lancierten und von Schriftstellern, Politikern und Journalisten unterschiedlichster Ausrichtung unterzeichneten, ganzseitigen Anzeige zugunsten Assanges kommen Sorgen um dessen Leib und Leben zum Ausdruck, die kein Rechtsstaat auf die leichte Schulter nehmen kann – weder der britische, an dessen Regierung direkt appelliert wird, Assange freizulassen, noch der deutsche, deren Regierung sich darin mit der Aufforderung konfrontiert sieht, bei den Briten darauf hinzuwirken.

          Dass es soweit gekommen ist, ist Nils Melzer zu verdanken, dem Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für Folter, der Assange im vergangenen Frühjahr unter ärztlicher Begleitung aufgesucht und an ihm Symptome festgestellt hatte, die auf eine psychologische Folter, insbesondere durch Isolation, deuten. Man müsse, gab der als nüchtern beschriebene Schweizer Jurist seither mehrmals zu Protokoll, befürchten, dass Assanges Gesundheitszustand lebensbedrohlich sei oder werden könne.

          Dafür kam, wie man sich erinnert, einiges zusammen. Assange wurde vor zehn Jahren mit der Enthüllung geheimer Dokumente bekannt, mittels derer amerikanische Kriegsverbrechen in Afghanistan und im Irak nachgewiesen wurden. Damals war Barack Obama Präsident, der als Oberbefehlshaber daraus zwar keine nennenswerten Konsequenzen zog, aber eben auch nicht die, auf eine Anklage wegen Geheimnisverrats und Spionage zu drängen. Das ist inzwischen anders; sollte Assange, wie von der amerikanischen Justiz gefordert, ausgeliefert werden, hätte er wenig Aussichten, jemals wieder ein freier Mann zu werden – Virginia rekrutiert seine Geschworenen vor allem aus den Reihen des Militärs und der Geheimdienste.

          Frei ist Assange aber schon seit bald zehn Jahren nicht mehr – Jahre, die nun zusammenschnurren zu einem Skandal aus unlauterer Berichterstattung, Rechtsbeugung, alsbald einsetzender öffentlicher Gleichgültigkeit und, insgesamt, einem politischen Interesse, dem rechtsstaatliche Standards untergeordnet wurden, und zwar von mehreren, sich als frei begreifenden Staaten.

          Just zu jener Zeit, als Wikileaks Furore machte, wurden an die Presse Vergewaltigungsvorwürfe gegen Assange durch zwei schwedische Frauen durchgestochen, die, nach allem, was man heute darüber weiß, von den britischen Behörden frisiert wurden, um den Mann so lange wie möglich einzusperren. Die schwedische Staatsanwaltschaft hat die daraus folgenden, jahrelangen Ermittlungen im vergangenen Jahr, man möchte sagen: sang- und klanglos eingestellt – ohne Ergebnis, ohne Erklärung, ohne das Eingeständnis eines Justizirrtums, der es im Grunde aber auch gar nicht ist.

          Denn dass Assange, nachdem eine neue ecuadorianische Regierung, in deren Londoner Botschaft er für Jahre Zuflucht gefunden hatte, im vergangenen Frühjahr den britischen Behörden in die Hände fiel und zu fünfzig Wochen Haft verurteilt wurde, passierte wenigstens mittelbar wegen amerikanischer Erwartungen, denen zumal die amtierende britische Regierung nachzukommen gewillt scheint. Assange galt im April 2019 auch noch als Vergewaltiger, ein Vorwurf, der auch von Schweden viel zu lange mitgetragen wurde, um amerikanischen Interessen an Sicherheit und strafrechtlicher Rache entgegenzukommen.

          Alle gegen einen also. Assange ist, jenseits der ihn auf so unverantwortliche Weise einpferchenden Gefängnismauern, umzingelt von einer freien Welt, die bisher keine allzu große Sorge um seinen Zustand erkennen lässt. Der unermüdliche Günter Wallraff gibt sich am Telefon zufrieden mit der Resonanz auf die am Donnerstag auch in der Bundespressekonferenz an der Seite Gerhart Baums und Sigmar Gabriels vorgestellten Aktion, durch die sich Assanges Zustand aber nicht schon gleich gebessert habe, obwohl die Isolation inzwischen leicht gemildert wurde. Gestern empfing er Assanges Vater John Shipton, der um das Leben seines Sohnes fürchtet, der, neueren Fotos nach zu urteilen, keinen gesunden Eindruck macht. Am 24. Februar beginnt in London das Verfahren zur Auslieferung an die Amerikaner; die Entscheidung fällt, vorbehaltlich weiterer Instanzen, wahrscheinlich im Mai.

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