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Militärhistoriker über Aleppo : Nicht wieder Gott spielen!

Dieses Kind ist mit seiner Familie aus den Rebellengebieten geflohen und wohnt nun in einer Unterkunft im Osten Aleppos. Bild: AFP

Beweist Aleppo das Versagen der internationalen Gemeinschaft? Ein Gespräch mit dem Militärhistoriker Sönke Neitzel über das Machtvakuum, das von Russland genutzt wird, die Grenzen der Ohnmacht und die Verpflichtung des Westens

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          Herr Neitzel, wer oder was kann den Menschen in Aleppo jetzt helfen?

          Julia Encke

          Redakteurin im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Man kann jetzt eigentlich nur noch versuchen, diplomatisch Druck auf Assad und auf Russland auszuüben, um die Not der Bevölkerung zu lindern. Aber die Einflussmöglichkeiten des Westens sind begrenzt.

          Gab es aus Ihrer Perspektive zu irgendeinem Zeitpunkt eine realistische nicht-militärische Möglichkeit, das zu verhindern, was sich jetzt in Aleppo abspielt?

          Ohne den Einsatz militärischer Mittel wäre es nicht zu verhindern gewesen. Und nach der Erfahrung in Libyen hat das der Westen ja ganz bewusst ausgeschlossen. Erinnern wir uns: Im März 2011 befürchtete man ein Massaker der Truppen Gaddafis in Benghasi. Daraufhin folgte ein großer Aufschrei in Europa: „Wir müssen eingreifen!“ Deutschland hat sich nicht zum Eingreifen entschieden, was meines Erachtens sinnvoll gewesen ist, wenn auch die Begründung und die Art und Weise unglücklich waren. Großbritannien, Frankreich und andere haben dort dann ziemlich planlos interveniert. Die Folgen sehen wir jetzt: Libyen ist zerfallen.

          In Syrien sollte sich das nicht wiederholen.

          Ganz genau. Die U.S.A. wollten das nicht und auch sonst niemand – schon gar nicht Deutschland. Wenn man sich, getragen von der Hoffnung, dass Assad bald gestürzt wird und alles sich schon von alleine regelt, zur Zurückhaltung entscheidet, kann man sich nicht wundern, wenn das Vakuum, das der Westen hinterlassen hat, von Russland genutzt wird, das sich jetzt sozusagen auf die Weltbühne zurückbombt.

          Sie meinen, man hätte Russland dieses Vakuum nicht überlassen sollen? Gab es Alternativen?

          Sönke Neitzel ist Professor für Militärgeschichte und Kulturgeschichte der Gewalt an der Universität Potsdam.

          Eigentlich nur, wenn man sich von Anfang an massiv im syrischen Bürgerkrieg engagiert hätte. Indem man mit allen diplomatischen, wirtschaftlichen, militärischen und nicht zuletzt geheimdienstlichen Mitteln den Sturz Assads und den Aufbau einer stabilen Regierung betrieben hätte. Ob es eine Erfolgschance je gegeben hat, erscheint fraglich. Im Statebuilding hat der Westen keine gute Figur gemacht, dies ist im Irak aufs Schlimmste gescheitert. Die Haltung des Westens war nach den Erfahrungen in Libyen und im Irak: „Bitte jetzt nicht wieder Gott spielen!“

          Was heißt das für die Situation jetzt?

          Für ein militärisches Eingreifen ist es schon lange zu spät. Es bleibt nur der Versuch, weiter mit diplomatischen Mitteln mittel- und langfristig an einer Lösung mitzuarbeiten.

          In den deutschen Tageszeitungen und im Fernsehen ist in diesen Tagen viel von „Ohnmacht“ die Rede, vom „Versagen der internationalen Gemeinschaft“, vom „Versagen des Westens“. Im „Morning-Briefing“ des „Spiegel“ stand: „Die Weltgemeinschaft ist angesichts der Tragödie in Aleppo zu Mahnwachen verdammt, selbst die U.S.A. können nicht mehr tun, als im Sicherheitsrat emotionale Ansprachen zu halten“. Sind wir wirklich ohnmächtig?

          In Aleppo ja, aber nicht in der ganzen Region. Schließlich ist man ja im Kampf gegen den Islamischen Staat engagiert und hat ihn massiv zurückgedrängt – auch unter Beteiligung Deutschlands. Dabei spielen einerseits militärische Mittel eine Rolle, andererseits ganz entscheidend aber auch die Politik, mit ihrem Bemühen, die Bekämpfung des IS politisch zu flankieren und den Irak zu stabilisieren.

          Welche Funktion hat Ihrer Meinung nach die rhetorische Beschwörung dieser angeblichen Ohnmacht?

          Es ist eine Rhetorik, die sich an einem moralischen Scham ergötzt, ohne deutlich zu machen, was denn nun die Konsequenzen sein sollten. Dasselbe Muster konnte man schon in den Kriegen in Ex-Jugoslawien ab 1995 beobachten. Erst wird dem Morden lange zugesehen, Tausende sterben, wenig passiert. Und dann wird mit einem Schlüsselereignis auf einmal eine Schwelle überschritten und die öffentliche Empörung explodiert geradezu.

          Dabei war es die ganze Zeit nicht zu ertragen, und wir haben die ganze Zeit schon zugeguckt.

          Eben, am Charakter des Krieges hat sich ja gar nichts geändert. Auf einmal findet sich überall in den großen Medien in Deutschland eine Empörungsrhetorik. Dies ist einerseits verständlich, aber warum eigentlich jetzt? Und nochmal, was soll die Konsequenz sein? Der „Spiegel“ etwa wäre der letzte gewesen, der vor drei Jahren gesagt hätte: Wir müssen militärisch eingreifen. Man kann vertreten, dass Deutschland und die NATO sich militärischer Mittel enthalten sollen, selbstverständlich. Wenn man diese Entscheidung aus gutem Grund trifft, kann man jetzt aber nicht sagen: „Wir haben versagt!“

          Man hat den Eindruck, dass diejenigen, die Barack Obama heute Untätigkeit vorwerfen, denselben Obama verdammt hätten, hätte er sich für ein militärisches Engagement entschieden.

          Das ist genau die Doppelmoral. Egal, was Washington tut, es wird immer empört verurteilt. Wenn die U.S.A. interveniert hätten, hätte es geheißen: Skandal! Es ist doch schon im Irak gescheitert. Wo ist eure Strategie? Wenn sie nicht eingreifen, wird kritisiert, dass sie untätig zuschauen.

          Der UN-Sicherheitsrat hat es seit September nicht geschafft, sich auf eine Resolution zu einigen. Hat das Unvermögen des Sicherheitsrats, Schutz zu gewähren, im Fall von Syrien eine neue Stufe erreicht?

          Nein, eine neue Stufe ist dies nicht. Seitdem wir eine Weltorganisation haben, erst den Völkerbund und dann die UNO, gibt es solche Blockaden oder sagen wir besser, die Unfähigkeit der großen Mächte, sich auf ein gemeinsames Handeln zu einigen. Die Idee, Konflikte mit nicht-militärischen Mitteln zu lösen, in Form von Schiedsgerichten etwa, hing seit 1919 ja immer davon ab, ob Schutzmächte gemeinsam bereit waren, die Geltung des Völkerrechts mit militärischen Mitteln zu erzwingen. Daran ist der Völkerbund schon 1931 beim Einmarsch der Japaner in die Mandschurei und 1935 beim Einmarsch der Italiener in Abessinien gescheitert. Damals wie heute tut sich der Westen außerordentlich schwer, mit Akteuren umzugehen, für die Krieg ein probates Mittel der Politik ist.

          Welchen Einfluss hat die Flüchtlingskrise bei unserer Wahrnehmung des Kriegs in Syrien?

          Wenn der Konflikt nicht in Syrien, sondern im Kongo toben würde, würden wir uns - seien wir ehrlich - in dem Maße nicht echauffieren. Syrien liegt vor der Haustür Europas, durch die Flüchtlingskrise haben wie die direkten Konsequenzen zu spüren.

          Es finden in Aleppo, laut Zeugenaussagen, willkürliche Exekutionen auf den Straßen statt, davor wurde schon Chlorgas eingesetzt. Das sind alles Kriegsverbrechen. Wenigstens mit humanitären Mitteln muss doch etwas zu machen sein.

          Natürlich, und es wird ja auch versucht, über alle noch offenen Kanäle humanitär zu helfen. Der Westen muss weiter mit allen Mitteln versuchen, den Überlebenden der Schlacht um Aleppo humanitär zu helfen. Aber ich sehe zur Zeit kein Mittel, das Russland und Assad davon abhalten könnte, im Grundsatz eine andere Politik zu fahren.

          Schärfere Sanktionen gegen Russland?

          Dazu ist es im Hinblick auf Aleppo zu spät.

          Erwartet uns mit der Zurückhaltung Barack Obamas im Nahen Osten und mit dem neuen Präsidenten Trump mit seinen Sympathien für Putin ein völlig neues globales Machtgefüge?

          Es hat wenig Sinn, nun gleich über eine neue Weltordnung zu spekulieren. Wir wissen nicht, welche Politik Trump, sein neuer Außenminister und sein Verteidigungsminister machen werden. Nur weil Trump über Putin etwas Positives im Wahlkampf gesagt hat, kann man daraus keine Strategie ableiten. Er hat auch militärische Hardliner in seinem Kabinett, die wahrlich keine Freunde Russlands sind.

          Was ist mit uns, den Europäern? Europa ist im Begriff, zu zerfallen. Welche Rolle können wir spielen in einem Moment, in dem wir hier sitzen und denken: „Das kann doch nicht sein.“

          Wir sollten einen etwas realistischeren Blick auf die Dinge entwickeln. Unsere Mittel, den Frieden in der Welt zu sichern sind ganz offensichtlich begrenzt. Man kann sich empören, das ist wunderbar bequem, aber man muss sich bewusst machen, dass viele Akteure in der Welt Kriege durchaus für eine Möglichkeit halten, um damit Machtinteressen durchzusetzen. Und vor diesen Akteuren versagen unsere Mittel der Konfliktprävention zuweilen.

          Wird und wurde von deutscher Seite auf humanitärer Ebene denn genug unternommen?

          Das ist eine berechtigte Frage, die sich insbesondere die deutsche Entwicklungshilfe stellen muss, etwa was die Flüchtlingslager in Jordanien angeht. In Afghanistan zum Beispiel haben sich das deutsche Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und das Auswärtige Amt viel zu spät massiv engagiert, letztlich erst 2009. Und weiter: Wir haben in Deutschland keine hinreichenden Schlussfolgerungen aus Afghanistan gezogen. In den einzelnen Ministerien werden Erfahrungsberichte geschrieben. Aber wer macht sich Gedanken über das ganze System der deutschen Sicherheitspolitik? Ich sehe in Deutschland keine Institution, die diese Aufgabe wahrnimmt. Auch das Parlament, unser Souverän, setzt sich auf einer analytischen Metaebene nicht mit seiner Rolle in der Sicherheitspolitik auseinander. Und so lange das nicht passiert, werden wir in der einen oder anderen Form immer dieselben Fehler wiederholen – und dieselbe Empörung erleben.

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