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Russlands Medien : Nachrichten vom Informationskrieg

Putins frohe Botschaften: Auch im Museum ist der Kremlchef auf dem Schirm. Bild: Mikhail Mordasov/Saltimages/laif

In Russland treibt Putin die nicht linientreue Presse in die Enge. Ausländische Medienunternehmen fürchten, dass sie enteignet werden. Die wahren Opfer des Kreml-Kurses aber sind russische Journalisten.

          5 Min.

          Während der Kreml die Aktivitäten der Staatskanäle im Ausland ausweitet, steigt der Druck auf Medien im Landesinneren, die nicht auf Linie sind. Ein Ende September verabschiedetes Gesetz über die Beteiligung an Massenmedien zielt nach einer in der Branche verbreiteten Meinung vor allem auf die Zeitung „Wedomosti“ und auf die Zeitschrift „Forbes Russia“. Erstere hat eine Auflage von 75 000, Letztere eine Auflage von 90 000 Exemplaren - die Bedeutung des für die Meinungsmache maßgeblichen, alles dominierenden Fernsehens können sie mithin nicht gefährden. Doch sind die Titel renommiert und sehr relevant, enthüllen immer wieder die Seilschaften von Politik und Wirtschaft. Ihr Schicksal wird also genau verfolgt.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Die Bedeutung von „Wedomosti“ zum Beispiel hob jüngst der Ministerpräsident Dmitrij Medwedjew hervor. In einem Interview zum fünfzehnjährigen Bestehen des Blattes beglückwünschte er Redaktion und Leser und lobte „unser führendes Wirtschaftsblatt, das eine ziemlich offene, unabhängige Position sowohl zur Wirtschaft als auch zu politischen Fragen einnimmt. Gut, dass es so ein Blatt gibt.“

          Die „fünfte Kolonne“

          Bald darauf erschien dies wie ein Todeskuss. Denn laut dem Beteiligungsgesetz, das die Duma mit nur zwei Gegenstimmen verabschiedete, dürften Ausländer von 2016 an nicht mehr als zwanzig Prozent am Stammkapital eines Medienunternehmens in Russland halten. Bislang lag die Schwelle bei fünfzig Prozent und betraf nur Fernseh- und Radiostationen, künftig sind unter anderem auch Print- und Online-Angebote erfasst. „Wedomosti“ gehört der britischen Financial Times Group, dem amerikanischen Unternehmen Dow Jones (es gibt unter anderem das „Wall Street Journal“ heraus) und der Sanoma Independent Media, einer Tochter der finnischen Medienholding Sanoma. „Forbes“ wird in Russland vom Axel Springer Verlag herausgegeben. Auch das Russland-Geschäft des britischen Medienunternehmens Condé Nast und der Hubert Burda Media sind von dem neuen Gesetz betroffen.

          In der Debatte über das Gesetz wurde mit dem Schutz der Souveränität Russlands argumentiert, mit dem Abwehrkampf gegen eine „fünfte Kolonne“ des Westens und mit einem „Informationskrieg“ des Westens gegen Russland. Die „fünfte Kolonne“, das sind offenbar die russischen Journalisten, die etwa in „Wedomosti“ die Ukraine-Politik der Kreml-Führung kritisch kommentieren, insbesondere mit Blick auf deren wirtschaftliche Folgen für Russland. Gemeint sind auch die russischen Journalisten, die unter Berufung auf russische Quellen unangenehme Nachrichten enthüllen, die dann von ausländischen Medien aufgegriffen werden.

          Die Vielfalt der Medienlandschaft bewahren

          Das war zum Beispiel so, als „Wedomosti“ im August meldete, das staatliche Ölunternehmen Rosneft ersuche die Regierung um Hilfen in Höhe von gut 32 Milliarden Euro wegen der westlichen Sanktionen. Der Rosneft-Vorsitzende Igor Setschin, ein Weggefährte von Präsident Wladimir Putin, hatte die Zeitung im vergangenen Sommer mit Erfolg verklagt, weil sie geschrieben hatte, er übe ungebührlichen Einfluss auf Entscheidungen der Regierung aus. Auch gegen „Forbes“ klagte Setschin mit Erfolg; die Zeitschrift hatte ihn unter konkreten Zahlenangaben als den am höchsten bezahlten Vorstandsvorsitzenden in Russland bezeichnet.

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