https://www.faz.net/-gqz-9jmka

Deutsch-französische Einigung : Reform des EU-Urheberrechts nimmt wichtige Hürde

  • Aktualisiert am

Copyright-Reform: Plattformen wie Youtube sollen stärker in die Pflicht genommen werden. Bild: Reuters

In der Debatte um die Copyright-Reform konnten sich die EU-Staaten auf einen Kompromiss einigen. Nun gehen die Verhandlungen in die nächste Runde – und Plattformen wie Youtube könnten schon bald stärker in die Pflicht genommen werden.

          1 Min.

          Die umstrittene Reform des EU-Copyrights hat eine wichtige Hürde genommen. Die EU-Staaten einigten sich am späten Freitagabend mehrheitlich auf einen Kompromiss, mit dem sie in der kommenden Woche in die Verhandlungen mit dem Europaparlament gehen wollen, wie mehrere EU-Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel sagten.

          Die Verhandlungen seien für kommenden Dienstag vorgesehen, sagte eine Diplomatin, der Tag könne sich aber noch ändern. Grundlage der Einigung war ein Kompromiss zwischen Deutschland und Frankreich, den beide Länder vor wenigen Tagen erzielt hatten. 20 Länder stimmten am Freitag dafür, 7 dagegen und eines enthielt sich. Es gab nur leichte Änderungen.

          Grundsätzlich soll die Copyright-Reform das EU-Urheberrecht ans digitale Zeitalter anpassen. Durch Artikel 13 sollen auch Plattformen wie Youtube stärker in die Pflicht genommen werden, damit weniger urheberrechtlich geschützte Werke ohne Erlaubnis im Netz landen. Außerdem steht das Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Fokus. Nachrichten-Suchmaschinen wie Google News sollen danach nicht mehr wie bisher ohne Weiteres Überschriften oder Ausschnitte von Pressetexten in ihren Ergebnissen anzeigen dürfen. Sie bräuchten eine Erlaubnis der Verlage und müssten gegebenenfalls dafür zahlen.

          Die Einigung zwischen Deutschland und Frankreich sieht vor, dass Plattformen, die jünger als drei Jahre sind, einen Jahresumsatz von weniger als zehn Millionen Euro haben und unter fünf Millionen Nutzer im Monat, von Artikel 13 ausgenommen werden.

          Falls sich die EU-Staaten in der kommenden Woche mit dem Europaparlament einigen, könnte die Reform noch vor der Europawahl Ende Mai gelingen. Das Parlament hatte allerdings schon Bedenken gegen den deutsch-französischen Kompromiss geäußert.

          Weitere Themen

          Am Ende kommt alles auf Merkel an

          Streit um Wiederaufbau-Fonds : Am Ende kommt alles auf Merkel an

          Österreich, die Niederlande, Dänemark und Schweden auf der einen Seite, Deutschland und Frankreich auf der anderen: Wie geht es nun weiter mit dem Wiederaufbauplan? Klar ist wohl nur eines: Das Verschuldungsverbot der EU ist nicht zu halten.

          Topmeldungen

          Haben verschiedene Vorstellungen vom „Wiederaufbau“: Angela Merkel und Sebastian Kurz

          Österreichischer Bankchef : Lob für Merkel, Kritik an Kurz

          „Einen wirklich großartigen Plan“ nennt der Chef der größten österreichischen Bank den Vorschlag, die EU solle gemeinsame Schulden machen und das Geld als Zuschüsse an Krisenstaaten vergeben. Bernhard Spalt geht damit auf Konfrontation zu Kanzler Kurz.
          „Ich soll innerhalb von einer Stunde Stellung nehmen. Ich habe Besseres zu tun“, schrieb Drosten über die Anfrage der „Bild“

          „Bild“ gegen Drosten : Die versuchte Vernichtung

          Die Kampagne der „Bild“-Zeitung gegen den Virologen Christian Drosten legt vor allem eines offen: Das Desinteresse vieler an den Fakten für eine angemessene Pandemie-Politik.

          Sieg im Bundesliga-Topspiel : Der FC Bayern beendet den BVB-Traum

          Dortmund wollte gegen den deutschen Rekordmeister mithalten, verliert aber nach einem packenden Duell samt Traumtor. Damit zieht der FC Bayern im Kampf um die Meisterschaft weiter davon. Und dem BVB droht nun eine weitere herbe Enttäuschung.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.