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Rechtspopulisten in Estland : Ein hässlicher Riss

  • -Aktualisiert am

Ein Fackelzug der Estnischen Konservativen Volkspartei am Unabhängigkeitstag des Landes in Tallinn. Bild: Reuters

Estland galt lange als europafreundlich, liberal und technologieaffin. Mit dem Erstarken der rechtspopulistischen Partei, die mit Holocaust-Leugnern sympathisiert, beginnt das schöne Bild zu bröckeln.

          5 Min.

          Seit der Parlamentswahl am 3. März befindet sich Estland im Tumult. Denn der bislang regierende Ministerpräsident Jüri Ratas hat, ohne das amtliche Endergebnis abzuwarten, bereits am Wahlabend signalisiert, weiter an der Macht bleiben zu wollen, obwohl seine Partei, die Zentrumspartei, nur den zweiten Platz hinter der Reformpartei belegt hat. Dazu wäre er sogar bereit, mit der Estnischen Konservativen Volkspartei (EKRE), die bei der Wahl drittstärkste Kraft wurde, eine Koalition einzugehen. Allein diese Absicht sorgt seither im In- und Ausland für Entsetzen.

          Der Einfluss von EKRE ist in den vergangenen Jahren stark gewachsen. Bei der Kommunalwahl im Jahr 2013 hatte sie nur 1,3 Prozent der Stimmen erhalten, jetzt liegt sie bei 17,8 Prozent. Die Partei ist als rechtspopulistisch zu bezeichnen, mit typischen, aber auch untypischen Eigenschaften für solche Gruppierungen. Vor allem lieben EKRE-Funktionäre den Auftritt mit Aplomb. Manche ihrer Mitglieder, die jetzt ins Parlament einziehen werden, schmückten sich früher bei ihren Tagungen mit prominenten Holocaust-Leugnern wie Jürgen Graf, ließen ihre Wähler mit Hakenkreuzfahnen fotografieren und organisierten auf den Straßen Tallinns am höchsten Feiertag des Landes, dem Unabhängigkeitstag, einen tausendköpfigen Fackelzug.

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