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Rassismus und Polizeigewalt : Wer hat hier Vorurteile?

Patrouille: Zwei Polizisten in Frankfurt Bild: dpa

Die deutsche Polizei gerät zunehmend unter gesellschaftlichen Druck. Doch von einem strukturellen Rassismus zu sprechen, geht an der Wirklichkeit vorbei. Was wir zu fürchten haben – und wen nicht.

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          Meine letzte Begegnung mit der Polizei ist erst ein paar Wochen her. Mitten im Lockdown trafen sich an einem gespenstisch leeren Frankfurter Flughafen Hunderte Eltern, um ihre Kinder in Empfang zu nehmen, die nach einer abenteuerlichen Rückholaktion in Terminal 2 erwartet wurden. Stunde um Stunde verging, doch nichts geschah, die Schiebetür am Gate blieb verschlossen. Manche der Wartenden ließen ihren Furor darüber jedoch nicht etwa an den mitgeschleppten Teddybären aus, sondern an den Polizisten. Während diese mit freundlichen Worten die versprengte Gruppe wiederholt darauf hinwiesen, dass es sich hierbei um eine Sondersituation innerhalb des Lockdowns handele, die Abstandsregelung dennoch einzuhalten und nach Zusammenführung der Angehörigen das Gelände jeweils zügig zu verlassen sei, wurden sie von einigen Eltern mit zunehmender Schärfe beschimpft. Wie lächerlich das sei, war da zu hören, was für eine unzumutbare Gängelei und in welcher Diktatur man denn hier gelandet sei. Auf die verbalen Ausfälle reagierten die Polizisten mit Gelassenheit und Auskünften und halfen zudem nach schließlich glücklicher Landung der Kinder bei der Suche verlorener Gepäckstücke.

          Werde bloß kein Polizist!

          Sandra Kegel

          Verantwortliche Redakteurin für das Feuilleton.

          Wer heutzutage mit Polizisten spricht, kann sich ein Bild davon machen, wie groß die Verunsicherung in ihren Reihen inzwischen ist. Wobei solche Attacken nervöser Eltern vergleichsweise harmlos sind, wenn man bedenkt, wie die Gewalt gegenüber Polizistinnen und Polizisten hierzulande jedes Jahr zunimmt. Mehr als fünfunddreißigtausend Fälle von Angriffen gegen Vollstreckungsbeamte zählte das BKA 2019. Wer spricht über sie?

          Die Ordnungsmacht der Bundesrepublik wird von vielen längst nicht mehr als Freund und Helfer gesehen, vielmehr steht sie mehr denn je unter Beschuss. Manche Polizisten raten den eigenen Kindern inzwischen, keinesfalls später denselben Beruf zu ergreifen. Denn sie fühlen sich zum Buhmann ebenjener Gesellschaft degradiert, die zu schützen ihr Auftrag ist. Jede Situation, jede noch so kleine Kontrolle sei inzwischen unvorhersehbar und könne eskalieren, wissen sie, befeuert durch Vorwürfe eines „latenten Rassismus“ wie zuletzt von Saskia Esken. Die Zahlen erzählen eine andere Geschichte, wenn etwa nach offiziellen Angaben unter den 49000 Bundespolizisten seit 2012 nur fünfundzwanzig Verdachtsfälle mit rassistischem Hintergrund aufgefallen sind.

          Rassismus zeigt sich überall

          Freilich kann hier immer das Argument stechen, wonach man sich in der Truppe nicht gegenseitig belaste. Rassismus zeigt sich in unserer Gesellschaft allerdings überall. Und so ist es richtig, wenn das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen jetzt eine Studie zu „Vorurteilsstrukturen“ bei der Polizei, der Feuerwehr und den Ordnungsämtern plant. Das Verhalten der deutschen Polizei jedoch pauschal abzuurteilen und, weil es gerade zur Weltlage passt, mit den verheerenden Auswüchsen amerikanischer Polizeibrutalität gleichzusetzen, geht an der Wirklichkeit vorbei. Nicht umsonst werden deutsche Polizisten viel länger und umfassender ausgebildet als ihre amerikanischen Kollegen. In den Vereinigten Staaten werden jedes Jahr mindestens tausend Menschen von Polizisten im Dienst erschossen. Der Dienstwaffengebrauch deutscher Polizisten führte 2019 zu vierzehn Toten.

          Fälle hiesiger Polizeigewalt wie gegenüber Aamir Ageeb, Achidi John oder Oury Jalloh sind aktenkundig. Ebenso wie beispielsweise zurzeit laufende Ermittlungen gegen mehrere Frankfurter Polizisten wegen mutmaßlich rassistischer und behindertenfeindlicher Chat-Inhalte. Die Betroffenen wurden vom Dienst suspendiert. Zugleich muss umgekehrt anerkannt und thematisiert werden, welch hoher Aggression und welchen Zumutungen Polizistinnen und Polizisten täglich ausgesetzt sind, wovon die Öffentlichkeit lange Zeit kaum Notiz nahm. Nicht erst in Stuttgart wurde dies deutlich, als eine polizeiliche Kontrolle in eine Krawallnacht mit etlichen verletzten Beamten ausartete. Erst unlängst sind Polizisten und Feuerwehrleute in Dietzenbach in einen Hinterhalt gelockt und angegriffen worden. In Darmstadt wurden Polizisten von Hunderten Besuchern eines Stadtfests mit Flaschen und Steinen beworfen. Und wer hat je die Polizistin gefragt, wie es ihr heute geht, die während einer Kontrolle am Frankfurter Mainufer von der Brücke mit einem Blumenkübel beworfen wurde? Das hätte tödlich für sie enden können.

          Wenn immer größere Teile der Gesellschaft die Polizei als gegnerische Macht auffassen. Wenn sie das Gewalt- und Ordnungsmonopol des Staates schon bei der kleinsten Unannehmlichkeit wie am Frankfurter Flughafen in Frage stellen und meinen, sie könnten das „Recht“ in die eigene Hand nehmen, ist die Gesellschaft selbst in Gefahr. Dafür ist nicht die Polizei verantwortlich.

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