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Hintergründe von Trumps Tweets : Rassismus als präsidiale Strategie

  • -Aktualisiert am

Kein Einzelfall: Donald Trump ist bei weitem nicht der erste amerikanische Präsident, der durch Rassismus auffällt. Bild: AP

Trumps Tweets sind keine Besonderheit – im Gegenteil: Sie haben viele Vorläufer. Seit dem Zweiten Weltkrieg sind etliche Präsidenten Amerikas durch Rassismus aufgefallen.

          Trump triumphierte: Seine Umfragewerte seien um vier Prozent angestiegen, verkündete er am Mittwoch bei Twitter. Seine rassistischen Diffamierungen gegen vier PoC (people of color) im Kongress waren dazu gedacht, der Basis zu zeigen, dass er nach wie vor ihr Präsident ist. „Danke an die bösartigen sozialistischen Kongressabgeordneten“, schrieb er und meinte damit Ayanna Pressley, Alexandria Ocasio-Cortez, Rashida Tlaib und Ilhan Omar, Amerikanerinnen wie er, die er aufgefordert hatte, in „ihre“ Länder zurückzugehen.

          Bei der neuesten Episode in einer langen Reihe rassistischer Appelle Trumps an seine Wählerschaft fragen sich nun manche entsetzte Konservative, wo die Patrioten in seiner eigenen Partei sind, die ihm Einhalt gebieten könnten. Aber Trumps Republikaner sind weder zu eingeschüchtert noch unfreiwillig auf seiner Seite. Sie haben sich diesen Kandidaten ausgesucht, weil sie wussten, dass er gewinnen konnte – auch, indem er rassistische Ressentiments bediente.

          Die Strategie ist weder neu noch ungewöhnlich. Sie beschränkt sich auch längst nicht nur auf republikanische Politiker. Trump tut in einer vulgäreren Sprache, was viele Volksvertreter in Amerika schon immer getan haben: Sie nutzen den im Land seit der Gründung eingeschriebenen strukturellen Rassismus zu ihrem Vorteil. Dabei geht es nicht so sehr um individuellen Hass als um Macht und um die Sicherung bestehender Strukturen. Schon ein oberflächlicher Blick in die Geschichte zeigt, dass es nicht Trump brauchte, um ein Land zu spalten, das niemals einig war.

          Rassismus in Amerika hat eine lange Geschichte

          Die Segnungen von Franklin D. Roosevelts progressivem „New Deal“ und die „G.I. Bill“, die das Fundament für den Wohlstand vieler Amerikaner in der Mittelschicht bildeten, schlossen Afroamerikaner und andere Nichtweiße im Wesentlichen aus, im Norden wie im Süden. Sie konnten in den meisten Orten die Hauskredite nicht bekommen, auf denen Millionen Menschen ihre neue Existenz aufbauten. Das ging auf das Konto der „Dixiecrats“ im Kongress, jener Demokraten aus dem Süden, die später zu den Republikanern abwanderten.

          Bis in die siebziger Jahre nahmen viele Gewerkschaften keine Schwarzen auf. Die Entzweiung der Arbeiterschaft, die heute im Fokus auf den vermeintlichen „weißen Arbeiter“ fortlebt, war ins System eingebaut. Die „Southern Strategy“ der Republikaner sicherte ihnen schließlich die Stimmen der Weißen im Süden, wie deren Wahlkampfstratege Lee Atwater in einem Interview von 1981 skizzierte: „Man legt 1954 los, indem man sagt, Nigger, Nigger, Nigger. Dann, 1968 kann man nicht mehr Nigger sagen, das wird Ihnen schaden, auf Sie zurückfallen. Also sagt man, man ist gegen erzwungenes Busing, für die Rechte der Bundesstaaten, all diese Dinge. Man wird abstrakter.“

          Nixon und Reagan appellierten ebenfalls an den Rassismus vieler Wähler: Nixon sagte, Afroamerikaner lebten „wie Hunde“, und Reagan rechtfertigte soziale Kürzungen mit dem Bild einer schwarzen, faulen „Welfare Queen“. Beide sorgten mit dem „War on Drugs“ dafür, dass das Zeitalter der Masseninhaftierung von Schwarzen begann, die bis heute ein weit größeres Risiko haben, für das gleiche Vergehen länger ins Gefängnis zu gehen als Weiße.

          Kein Ausrutscher, sondern Teil des Plans

          Bill Clinton schließlich sicherte sich viele Stimmen aus der weißen Mittel- und Unterschicht, indem er an die „law and order“-Politik der Republikaner anknüpfte und mit seiner „crime bill“ von 1994 eine drakonische Null-Toleranz-Politik gegen straffällig Gewordene fortsetzte. Die konnten seit den neunziger Jahren vielerorts nicht einmal mehr eine Sozialwohnung beziehen, was zusammen mit Restriktionen am Arbeitsmarkt für eine Welle der Obdachlosigkeit sorgte.

          Hillary Clinton unterstützte die Politik ihres Mannes, die auch schon bei kleinen Vergehen wie Marihuanabesitz griff. Nachdem sie Jugendliche in Gangs 1996 als „Super Predators“ ohne Gewissen und Mitgefühl charakterisiert hatte, glaubten viele, dass sie in Clinton keine Bündnispartnerin im Kampf für eine Strafrechtsreform und für bessere Prävention finden würden. „Warum sollten wir Ihnen trauen?“, fragte Bürgerrechtlerin Keeanga-Yamahtta Taylor kurz vor der Wahl 2016 im „Guardian“. Der Rest ist Geschichte.

          „It’s a feature, not a bug“, sagen die Amerikaner, wenn sie meinen, dass etwas kein Fehler, sondern ein notwendiger oder erwünschter Bestandteil eines Apparats oder Systems ist. Rassismus ist kein Nebenkriegsschauplatz, sondern strukturelle Realität, ohne die Amerika nicht zu verstehen ist. Trumps Verhalten zeigt nur besonders schrill, dass es um Machtverteilung geht in einem Land, in dem ein schwarzer Mann immer noch siebzig Cent verdient, wo ein weißer Mann einen Dollar erwirtschaftet. Er appelliert wie viele seiner Vorgänger an die Abstiegsängste der Bürger, die so nicht als Resultat eines sozial nicht ausbalancierten Kapitalismus benannt werden müssen. Trumps Vorgehen ist kein Ausrutscher, nicht unüberlegt und nicht ohne eine lange Reihe von Vorgängern.

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