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Die FU und der Fall Giffey : Finde den Fehler nicht!

Vorsorglich verwendet Franziska Giffey ihren Doktortitel schon nicht mehr. Im Bundestag sprach sie am 29. Januar 2021 zum Thema Bundesentgeld- und Elternzeitgesetz. Bild: dpa

Zum Plagiatsfall Giffey hat sich jetzt der Präsident der Freien Universität Berlin in einem Zeitungsinterview geäußert. Er bleibt eine Klärung der Rechtsgrundlage des Verfahrens schuldig.

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          Was ist schiefgelaufen im Fall Giffey? Warum muss die Freie Universität Berlin die mit Plagiatsverdacht behaftete Doktorarbeit von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ein zweites Mal überprüfen? Das erste Verfahren endete am 30. Oktober 2019 mit einer Rüge. Am 6. November 2020 gab das Präsidium der Universität bekannt, dass dieses Ergebnis keinen Bestand haben soll. Welchen Fehler hatte das Verfahren? Dazu hat sich jetzt Günter M. Ziegler, der Präsident der FU, in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ erklärt.

          Patrick Bahners
          Feuilletonkorrespondent in Köln und zuständig für „Geisteswissenschaften“.

          Er schließt nicht aus, dass am Ende des neuen Verfahrens wieder eine Rüge stehen wird. „Denn nicht die Rüge an sich kann als Fehler gewertet werden, sondern unsere Begründung dafür.“ Das habe die juristische Überprüfung der Überprüfung ergeben. „Wir haben erst durch die nachträglichen Rechtsgutachten vom vergangenen Sommer gelernt, dass wir das Mittel der Rüge aus juristischen Gründen so nicht hätten einsetzen dürfen.“ Was Ziegler hier sagt, ist falsch. Es gibt zwei Gutachten, von Ulrich Battis und Klaus Ferdinand Gärditz. Die Universität selbst hatte Battis beauftragt, die CDU im Abgeordnetenhaus Gärditz. Keiner der Experten vertritt die Auffassung, die Ziegler als Quintessenz aus den Gutachten zieht: dass eine Rüge zulässig sei, aber einer besseren Begründung bedürfe als von der Überprüfungskommission vorgelegt.

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