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Zaudernder Kontinent : Habermas wirft sich für Europa in die Bresche

Kein Mensch der Zahlen: Habermas überlässt die Zahlen den Ökonomen, den Erbsenzählern. Bild: Wolfgang Eilmes

Der Philosoph erinnert in Bad Homburg an die Chancen Europas. Wo er die Krise in den Blick nimmt, macht er die Rechnung aber ohne Wolfgang Schäuble.

          3 Min.

          Aufbäumen, Empörung, Erschütterung, Widerstand. Wann hat man das in Sachen Europa zuletzt erlebt? Jürgen Habermas beginnt mit der Frage an sich und das Publikum, ob er, auf die neunzig zugehend, als Monument oder als Ruine gekommen sei. Die Frage richtet sich auch an Europa, den alten, zaudernden Kontinent. Dann kommt der Paukenschlag: Erstmals habe er, Habermas, Zweifel, dass seine idealistische, integrationsfreudige Sicht auf Europa die Bodenhaftung verloren habe, ganz in der Utopie angekommen sei. Ist das mehr als Koketterie?

          Thomas Thiel
          Redakteur im Feuilleton.

          Die vorausgegangene Konferenz im Bad Homburger Forschungskolleg über neue Perspektiven für Europa bewegte sich in Trippelschritten. Warnung vor großen Sprüngen: Die transatlantische Abdrift schweißt zusammen, doch die Union zerbirst im inneren Überdruck. Gegen die Übermacht populistischer Auftriebe ist erst einmal nichts zu machen, so legt es die Politologin Adrienne Héritier sachkundig dar. Also weiter wie bisher: langsame Differenzierung ohne großes Ziel, verdeckte Integration durch die Brüsseler Technokratie. Überwintern. Weiterwursteln. Warten auf den Frühling mit dem Traum von politischer Handlungsfähigkeit. Vielleicht kommt er ja.

          Blick für das Ganze verloren gegangen

          Der politische Kleinmut ist in der Wissenschaft angekommen. Habermas schimpft auf das Abwieglertum der jungen Generation, auf den in Datenbäumen und Facharbeiten abhandengekommenen Blick für das Ganze. Tatsächlich kann man hier einiges von ihm abschauen: intellektuelles Temperament, eine Idee zu seiner Sache zu machen, durch ihre Krisen hindurchzugehen. Nicht auf den nächsten Zug zu springen. Nicht so zu tun, als ginge einen das Projekt von gestern heute nichts mehr an.

          Man muss Habermas’ Sicht nicht teilen: dass nicht die Flüchtlingskrise, auch nicht die Finanzkrise, sondern das gebrochene Versprechen, durch die Währungsunion von Lissabon bis Oslo gleiche Lebensverhältnisse zu schaffen, die Ursache der Euro-Skepsis sei. Ist dieses Ziel mit der Aufnahme immer weiterer Staaten nicht zur Illusion geworden? Sind die 289 Milliarden Euro an Griechenland, die man großenteils wohl nicht wiedersehen wird, ein Ansporn für den Schritt in die Schuldenunion? Ist Mario Draghis Schrauben an der Geldpolitik, gegen das Habermas nichts einzuwenden hat, eine faire Konvergenzmethode oder ein offener Bruch mit dem politischen Europa durch eine dafür nicht legitimierte Institution? Ist es soziale Politik, die Lasten stillschweigend in die Zukunft zu verschieben, auf die kommende Generation?

          Fehlender Wille zum Wir

          Andererseits hat Habermas recht: Der politische Kleinmut, die Lippenbekenntnisse bei beharrlichem Treten auf der Stelle werden den Anschub nicht geben, den Europa so dringend braucht. Um den Kontinent auf der weltpolitischen Bühne nicht zum Treibgut werden zu lassen, braucht es ein Zeichen, einen Willen zum Wir. Warum nicht mit der gemeinsamen Rentenversicherung beginnen, die ausgearbeitet in der Kommissionsschublade liegt, warum nicht eine europäische Finanztransaktionssteuer, wie sie europäische Ökonomen in dieser Zeitung  vorgeschlagen haben, und parallel dazu eine Reform der Währungsunion? Mit Schäuble gegen Habermas denken, das wäre der Plan.

          Denn warum ist das Drängen der Nordstaaten auf solide Haushalte so grundsätzlich falsch? Liefert man sich durch die von Habermas (und seinen Antipoden Wolfgang Streeck) empfohlene Schuldenpolitik nicht genau jenen Finanzmärkten aus, die Habermas (und Streeck) so heftig kritisieren? Eine EU-Krise, die eine Banken- und Staatsschuldenkrise war, hätte es so nicht geben können, wenn die Etats nicht hoffnungslos überreizt gewesen wären. Und nicht die verzweifelten Hilfsaktionen, die den europäischen Zusammenhalt sprengten, die technokratische Troika. Hat nicht ausgerechnet der ausgiebig exorzierte Dämon Schäuble einen Plan vorgelegt, der den Überdruck aus dem Euro-Kessel nimmt: temporäres Ausweichen in eine Assoziation mit flexiblen Währungskursen, die in Not geratenen Staaten Luft verschafft, bei gleichzeitigen Finanzhilfen durch die EU. Wiedereintritt in den Euro, wenn das Konvergenzziel nicht mehr erdrückt? Also kein Zerfall des Euros, aber auch kein Zwang dazu.

          Hätte die Lucke-AfD ihren Weg in den Morast angetreten, wenn man Schäubles Idee nicht wie die Träumerei eines einsamen Spaziergängers hätte vorüberziehen lassen, oder wäre sie reuig in die verlassene Mitte zurückgekehrt? Würden die Varoufakis-Jünger noch mit verklärten Augen ihre Hymnen auf die politische Verantwortungslosigkeit singen: Ich will mein Leben, mein Motorrad zurück?

          Habermas nennt keine Zahlen, das ist Sache der Ökonomen, der Erbsenzähler. Er beschwört den europäischen Demos aus weiter Ferne. Warum traut man den Bürgern so wenig zu? Halt, spricht der Igel, nicht so schnell: Legt erst die Zahlen auf den Tisch, zieht den Bürgern die Milliarden nicht heimlich aus der Tasche, macht keine Schnäppchenjagd auf billiges Geld zu Lasten dieser und der kommenden Generation und der Verwundbarkeit der Europäischen Union. Dann könnt ihr erwarten, dass die europäischen Bürger für den Schritt der Union zur politischen Mündigkeit mehr zu geben bereit sind als das, was morgen zurückkommt. Dass Europa das sein kann, was es bei Habermas noch ist: eine intellektuelle Leidenschaft. Eine Idee. Ein Traum.

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