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Petraeus-Affäre : Kommt der General vors Kriegsgericht?

2003 wurde Hauptmann James Yee, ein Seelsorger in Guantanamo, wegen Ehebruchs angeklagt, als sich Spionagevorwürfe nicht beweisen ließen. Die Militärjustiz hat einen großzügigen Spielraum bei der Beurteilung der Frage, ob eine Affäre tatsächlich demoralisierend gewirkt hat. Der Ehebruchvorwurf ist die Karte in der Hinterhand des Anklägers - wie die Steuerhinterziehung bei Al Capone.

Führt Untreue zu öffentlichem Spott?

1974 hat der Oberste Gerichtshof entschieden, dass die nicht weiter definierten Rechtsfiguren der Disziplin und der Würdelosigkeit nicht gegen das Bestimmtheitsgebot des Strafrechts verstoßen. Die Richter beschrieben die Streitkräfte als Gemeinschaft von Spezialisten, die sich speziellen Regeln unterwerfen. In dieser Sicht macht die Spezialisierung der Lebensweise die Allgemeinheit der Gesetzesformulierungen erträglich: Aus Erfahrung und Tradition wissen Offiziere, was sich für sie nicht gehört.

Dass unterbeschäftigte Arztgattinnen und übereifrige Doktorandinnen Generalskarrieren zum Platzen bringen können, weckt die Assoziation des Puritanischen. Die militärstrafrechtliche Verfolgung des Ehebruchs ist jedoch kein archaischer Überhang. Erst 1984 setzte die Prozesswelle ein, als das Delikt ins Handbuch der Kriegsgerichte aufgenommen wurde. Die Neufassung von 2002 erwähnt ausdrücklich die Möglichkeit, dass Ehebruch, der „privat und diskret“ bleibt, dem Ansehen der Streitkräfte nicht schadet.

Aber verzichten die Liebesleute de facto nicht schon auf ihr Recht auf Privatheit, wenn sie Elektrobriefe wechseln? Die Handbuchformulierung von 2002, dass dem Ehebruch die „Tendenz“ innewohne, die Streitkräfte dem „öffentlichen Spott“ auszusetzen, wird man nach Enthüllungen über General David Petraeus, der auch im Ruhestand der Militärgerichtsbarkeit untersteht, nicht veraltet oder weltfremd nennen.

In einer Garnisonsstadt wie Tampa treffen Offiziere heute auf verzweifelte Hausfrauen, die von ihren Müttern einen Schwung Updike-Romane geerbt haben. Die Rechtsanwältin Katherine Annuschat aus Oakland bewertet in einem Aufsatz von 2010 den Ehebruch im Militärstrafrecht als Anachronismus. Sie ist mit einem Hauptmann der Marines verheiratet, befindet sich aber unter den Offiziersgattinnen mit ihrer Meinung womöglich in der Minderheit.

Darauf deuten die Diskussionen über den Fall Petraeus in den Internetforen der „military wives“. Und Amy Davidson verweist im „New Yorker“ darauf, dass es vor allem männlichen Vorgesetzten zugute käme, wenn das Recht sexuelle Abenteuer auch in der speziellen Lebensgemeinschaft des Militärs als Privatsache behandeln müsste.

Das Dienstrecht der Streitkräfte tut sich schwer mit dem Unterschied der Geschlechter. Auch den weiblichen Offizier binden die Pflichten des „gentleman“, weil das Wort „gentlewoman“ nicht passt. Gleichzeitig nehmen viele männliche Kollegen die Standesrechte eines Don Juan in Anspruch. So ist der Schutzzweck der Sanktionierung des Ehebruchs im Recht der amerikanischen Streitkräfte heute ein feministischer.

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