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Nach der Parlamentswahl : Die Litanei von der Größe Spaniens

Mit derselben Folgerichtigkeit wie der Aufstieg der AfD ist letzten Dezember die ultrarechte Partei Vox ins andalusische Regionalparlament und jetzt auch in die spanischen Cortes eingezogen. Bild: AP

Der Rechtspopulismus zieht einen Schlussstrich unter die Zeit der politischen Nostalgie. Jetzt muss das Land lernen, Koalitionen zu schmieden und Kompromisse einzugehen.

          Wer in der vergangenen Woche vor dem spanischen Fernsehen saß und die Augen zusammenkniff, mochte in den beiden TV-Debatten der Spitzenkandidaten ein surreales Bild erkennen. Es boten Pedro Sánchez (Sozialisten), Pablo Casado (Konservative) und Albert Rivera (von den rechtsliberalen Ciuidadanos). Plötzlich sah man drei austauschbare Männer ähnlich gepflegten Aussehens, ähnlichen Alters und mit identischen dunklen Anzügen vor sich, die scharf gestikulierten und einander permanent ins Wort fielen.

          Paul Ingendaay

          Europa-Korrespondent des Feuilletons in Berlin.

          Der einzige, der keine Chance hat, neuer spanischer Ministerpräsident zu werden, nämlich Pablo Iglesias von der linkspopulistischen Podemos-Partei, stand kopfschüttelnd daneben, wie stets mit Zopf und hochgekrempelten Ärmeln. Und das war das größte Paradox: Die drei feingekleideten Herren führten sich auf wie Rabauken, während der Mann, den die konservative Presse einen „Leninisten“ nennt, mit Abstand die besten Manieren hatte, aber ein bisschen so wirkte wie der Gehilfe des Tontechnikers.

          Von der Substanz her waren es zwei Fernsehdebatten zum Vergessen. Draußen in den Straßen Madrids dagegen ist alles etwas ruhiger, farbechter. Man muss allerdings gut zu Fuß sein. Teile der Innenstadt sind abgesperrt. Einmal, weil es immer wieder schön ist, die Innenstadt abzusperren. Dann wegen der letzten Wahlkampfveranstaltungen der Parteien, die nur wenige Kilometer Luftlinie voneinander entfernt ihre Fans zusammentrommeln und um die Stimmen der letzten Unentschlossenen buhlen. Und schließlich auch wegen eines Stadtlaufs am Samstag, dem „Tag der Reflexion“: Offenbar empfiehlt es sich, laufenden Beinen im Sonnenschein zuzuschauen, um am Wahltag die richtige Entscheidung zu treffen.

          Wie soll das zusammengehen?

          Zu den wenigen Dingen, über die sich die Beobachter einig sind, gehört die überragende Bedeutung dieser Wahl. 2019 ist ein Abstimmungsjahr in Spanien, Portugal und Griechenland, und unser Nachdenken über den Zusammenhalt der Europäischen Union könnte durch die Ergebnisse in ihrem Süden schon bald anders aussehen als heute. In die Kommentare der Zeitungen schleicht sich aber auch ein leises Zittern angesichts des Abschieds von einer spanischen Besonderheit: Bis heute war es irgendwie möglich, mit einer einzigen Partei in der Verantwortung durchzukommen, und sei es in einer tolerierten Minderheitsregierung.

          Das ist mit dem 28. April 2019 wohl vorbei. Spanien wird eine Koalition schmieden müssen. Von nun an sind Kompromisse, kleine Lösungen und die Fähigkeit zum Paktieren gefragt. Der Wahlkampf jedoch war von Maximalforderungen, Ideenlosigkeit und Großmäuligkeit geprägt. Wie soll das eine mit dem anderen zusammengehen?

          Die verwaltete Demokratie

          Damals wusste es noch niemand, aber der Anfang vom Ende der alten spanischen Zustände fand im Frühjahr 2008 statt. Konservative und Sozialisten erreichten bei der Wahl zusammen mehr als neunzig Prozent der Sitze. Es war der Abendglanz einer Welt, die ältere Spanier mit der demokratischen Verfassung von 1978, der Überwindung der Diktatur und der friedlichen Annäherung der „beiden Spanien“ verbinden. Die Linke und die Rechte verwalteten gemeinsam das demokratische Projekt, das mit Francos Tod ins Leben gerufen wurde, und regierten abwechselnd. Gewiss, die gegenseitigen Beschimpfungen klangen hart, eben spanisch; aber sie hatten etwas beruhigend Rituelles.

          „Transición“ heißt Übergang, metaphorisch indessen noch viel mehr: dass es langsam geht und mit abgerundeten Ecken; dass man nicht zu sehr auf Prinzipien pochen sollte; und dass jede politische Nostalgie, sei es bei linken Republikanern mit ihren Fahnen von 1931 oder Franco-Apologeten mit ihrer nationalkatholischen Martyrologie, ihren legitimen Platz am Ohrensessel und in eher harmlosen Träumen hat. Auch das ist mit dem gestrigen Wahlsonntag vorbei.

          Das wichtigste Kriterium jeder politischen Bemühung

          Es gehört zu den Naivitäten der bürgerlichen Mitte, das Heraufziehen des Populismus in einem europäischen Land nach dem anderen mit Ausrufen des Schreckens zu kommentieren, wo die Begründungen doch seit langem auf der Hand liegen: Neue Formationen nutzen spezifische Anlässe und den folgenden Rückenwind, um sich ein Profil zu geben. Und moderne Formen der Mobilisierung, von Internetkampagnen bis zu gefälschter Information, machen es ihnen leicht. In Deutschland war es die Migrationsdebatte von 2015; in England das manipulierbare Unbehagen über Europa; in Spanien der katalanische Sezessionsversuch.

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