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Scholz und die Ukraine : Fototermin

Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag bei „RTL Direkt“ Bild: Foto: RTL / Andreas Friese

Der Bundeskanzler will nicht nur zu einem „Fototermin“ nach Kiew reisen. Das erwartet auch niemand von ihm. Und das sollte Olaf Scholz wissen.

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          Der Bundeskanzler will nicht bloß zu einem „Fototermin“ nach Kiew reisen. Es müsse, sagte Olaf Scholz bei RTL, „darauf ankommen, dass konkret was vorangebracht wird, und darf nicht nur ein Fototermin sein“. Er werde sich „nicht einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge.“

          Das ist beruhigend. Denn zu einem „Fototermin“ würde ihn der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bestimmt nicht empfangen wollen. Was sie von Scholz, der Bundesregierung und Deutschland erwartet, hat die ukrainische Regierung hinreichend erklärt: robuste Unterstützung im Kampf gegen den russischen Vernichtungskrieg, schwere Waffen, mit denen sich die Ukraine gegen die Armee des Aggressors verteidigen kann.

          Es ist bezeichnend, dass der Bundeskanzler, der als einer der wenigen westlichen Spitzenpolitiker noch nicht in Kiew war, eine Spitze gegen diejenigen vorbringt, die vorangegangen sind. Wir nehmen einmal an, er meinte den Oppositionsführer Friedrich Merz. Oder meinte er Ursula von der Leyen, Nancy Pelosi oder die Präsidenten von Polen, Estland, Lettland und Litauen?

          Die Münze, in der Scholz zahlt, ist winzig. Aus der Haut der beleidigten Leberwurst kommt er immer noch nicht heraus, die Uhr der von ihm angekündigten „Zeitenwende“ geht nach. Was umso bemerkenswerter ist, als er seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine den Eindruck zu vermitteln sucht, er habe die Dinge kommen sehen.

          Was die historische Stunde geschlagen hat

          Was die historische Stunde geschlagen hat, scheinen Union, FDP und Grüne – allen voran Annalena Baerbock und Robert Habeck – verstanden zu haben: Die Ukrainer kämpfen um ihr Überleben, sie kämpfen um ihre Menschenrechte und ihre Freiheit, sie wollen nicht wie Sklaven leben. Sie kämpfen für sich, für uns, für die freie Welt.

          Das hat die mit ihrer Russland-Connection beschäftigte SPD so wenig verstanden wie die Unterzeichner des offenen Briefes der „Emma“, welche die Ukrainer zur Kapitulation auffordern um eines „Friedens“ willen, für den man Massenmord, Massenvergewaltigung, Deportation und Vernichtung der Lebensgrundlagen und der Kultur – vulgo einen Genozid – offenbar in Kauf nimmt. Einen bloßen „Fototermin“ mit Olaf Scholz in Kiew braucht niemand. Das sollte der Bundeskanzler wissen.

          Michael Hanfeld
          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

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