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Kassels Documenta-Institut : Eine seltsame Auffassung von repräsentativer Demokratie

In der Nähe von Kassels Karlskirche sollte auf einem Parkplatz das Documenta-Institut entstehen. Diesen Beschluss haben Kassels Stadtverordnete jetzt zurückgenommen. Bild: Picture-Alliance

Angst vor dem Bürgerentscheid: Warum Kassels Stadtverordnete ihren eigenen Beschluss zurücknehmen, das geplante Documenta-Institut auf dem Karlsplatz zu bauen.

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          Am 11. Mai schien der lange Streit um das in Kassel geplante Documenta-Institut endlich entschieden. Nachdem siebzehn mögliche Standorte geprüft und eine Handvoll davon auch öffentlich intensiv diskutiert worden waren, sprach sich die Stadtverordnetenversammlung auf Antrag der SPD für den Karlsplatz aus. Diese Entscheidung hat viel für sich: Das neue Institut, das Forschungseinrichtung und Archiv zugleich sein soll, stünde dort in unmittelbarer Nachbarschaft zu wesentlichen Schauplätzen der Documenta, zudem wäre es um den tristen Parkplatz nicht weiter schade, während mit einem modernen, frei stehenden Bau auch ein interessanter Akzent in der Innenstadt gesetzt werden könnte. Und auch die Finanzierung war gesichert: Der Bund sagte zu, mit zwölf Millionen Euro die Hälfte der veranschlagten Kosten zu tragen, das Land Hessen und die Stadt wollen sich in die andere Hälfte teilen.

          Warum stimmen sie auf einmal dagegen?

          Tilman Spreckelsen

          Redakteur im Feuilleton.

          Am vergangenen Montagabend, dem 31. August, stimmten die Stadtverordneten abermals ab. Diesmal beantragte die SPD, den einst von ihr beantragten Karlsplatz-Beschluss vom 11. Mai aufzuheben und den Magistrat mit der Suche nach einem neuen Standort für das Institut zu beauftragen. Die Mehrheit war dafür.

          Nun spricht nichts dagegen, eine Haltung oder eine Entscheidung zu ändern, wenn sich die Situation ändert oder wenn Argumente vorgebracht werden, die bis dahin noch nicht diskutiert worden waren und die Sache in einem neuen Licht erscheinen lassen. Nichts davon trifft auf die Karlsplatz-Entscheidung zu. Außer, dass sich nach dem 11. Mai rasch eine Initiative bildete, die unter dem Motto „Rettet den Karlsplatz“ genug Unterschriften gegen den Beschluss gesammelt hat, um einen Bürgerentscheid zu erreichen. So kam es, dass die Stadtverordneten am Montag gleich zwei Beschlüsse fassten. Einmal, dass der Bürgerentscheid gültig und somit durchzuführen sei. Und dann, dass man das gar nicht mehr tun müsse, weil die Stadt ihren Beschluss ja zurücknahm, gegen den die Initiative Sturm lief. Allein die Aussicht auf einen Bürgerentscheid hatte gereicht.

          Wie denkt die Mehrheit wirklich?

          Die „Hessische/Niedersächsische Allgemeine“ zitierte den SPD-Fraktionsvorsitzenden, der mit der Revision der vorigen Entscheidung eine „Hängepartie vermeiden“ will, da der Ausgang des geplanten Bürgerbegehrens „mehr als offen“ sei: „Außerdem müsste bis zum 6. Dezember jede Planung ruhen.“ Souverän wirkt das nicht, es offenbart eine seltsame Auffassung von repräsentativer Demokratie, und ob sich das Manöver im Frühjahr, wenn auch in Kassel das Kommunalparlament neu gewählt wird, für die SPD auszahlt, mag man bezweifeln. Denn um zu erklären, warum man etwas erst richtig findet und dann zwar immer noch richtig, aber doch dagegen stimmt, reicht das nicht aus. Und hätte es nicht der Respekt vor der Bevölkerung geboten, den durch die Unterschriften erzwungenen Bürgerentscheid durchzuführen, statt der vermuteten Mehrheit zu willfahren? Noch bevor man weiß, ob die Mehrheit in Kassel überhaupt gegen Standort Karlsplatz ist? Erfahren wird man das nun nie.

          Auf der Strecke bleibt damit eine überzeugende Lösung für das Institut. Und man kann darauf wetten, dass die konkrete Planung nun sehr viel länger ruhen wird als bis zum 6. Dezember.

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