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Nachhaltigkeit : Wir müssen aufhören, auf Kosten anderer zu leben

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Politik muss vom Ende her denken

Hätte man die Wahl - keiner kaufte dieses Zeugs. Ich glaube, mit entsprechender, ohne mahnenden Zeigefinger gestalteter Politik ist es durchaus möglich, andere Verhaltensweisen gesellschaftlich zu erlernen - man muss nur Geduld haben. Mit derselben Selbstverständlichkeit, mit der wir einst gelernt haben, graue, grüne, gelbe Mülltonnen zu benutzen, die Batterien nicht in den Hausmüll zu schmeißen und Kühlschränke nicht in den Wald, werden wir auch zukünftig anders mobil sein, anders essen, anders arbeiten, anders leben. Wir müssen auf nichts wirklich verzichten, aber ohne dass wir uns ändern, wird es nicht gehen.

Bleibt die Frage nach dem Wohlstand, der ja eh flüchtig ist. Mir fehlt im Artikel von Sebastian Nerz nicht nur die Vision einer im positiven Sinn nachhaltigeren Gesellschaft, sondern auch die einer gerechteren. Gesellschaft heißt im positiven Sinne nach Marx die Gesamtheit der Verhältnisse zwischen den Menschen. Niemand sagt, dass diese auf Ausbeutung basieren müssen. Es ist unsere Wahl. Politik muss dabei vom Ende her denken - etwas, das im Tagesgeschäft oft genug nicht mehr passiert.

Nicht einfach nur den Gürtel enger schnallen

Die Agenda 2010 ist so ein Meisterstück der nicht zu Ende gedachten Projektion. Mit der Deregulierung der Zeitarbeit in Hartz I und der Minijobs in Hartz II brach das ganze halbgare Ideal der verantwortungsvollen Unternehmerschaft über den Arbeitsmarkt herein. Mit Hartz IV, dessen Auszahlungshöhe in gleicher Summe wie die Sozialhilfe wir Grünen lange Zeit bekämpft haben, bis wir mittels Vermittlungsausschuss überstimmt wurden, kam der Arbeitszwang zurück ins Vermittlungsgeschäft. Mit sinkenden Reallöhnen und sinkenden sozialen Leistungen nahmen die Unternehmensgewinne zwar zu; sie schufen aber real keine regulären Arbeitsplätze mehr, Arbeit für geringer Qualifizierte war auf dem freien Markt von heute auf morgen faktisch so gut wie nicht mehr verfügbar.

Als Beispiel sei die Unsitte genannt, Supermärkte von Auspackteams in den Morgen- oder Abendstunden auffüllen zu lassen. Diese Teams sind, mit Ausnahme der Vorarbeiter, ausschließlich mit 400-Euro-Kräften bestückt, obwohl Aufträge für die ganze Woche vorhanden sind. Die Gewinne verbleiben in den Unternehmen, die Sozialleistungen bezahlen wir alle. Es scheint bei vielen Unternehmern „normal“ geworden zu sein, dass Gewinne privatisiert, die Risiken aber sozialisiert werden. Die Schere zwischen arm und reich geht immer weiter auf. Die parallel zu den Hartz-Gesetzen erheblich gesenkten Steuern taten ein Übriges.

Jörg Rupp

Eine Gesellschaft kann nur funktionieren, wenn die Verhältnisse zwischen den Menschen einigermaßen ausgeglichen sind. Dabei bleibt es Aufgabe der Gesetzgeber, für Rahmenbedingungen zu sorgen, die individueller Leistung Raum gibt, zu Wohlstand in materieller, kultureller oder persönlicher Hinsicht zu führen, aber gleichzeitig auch weniger „erfolgreichen“ Menschen gesellschaftliche Teilhabe erlauben. Eine gesellschaftliche Teilhabe, die sich nicht darin erschöpfen kann, mit Ach und Krach das Brot für morgen zu besorgen. Und es bleibt Aufgabe des Gesetzgebers, dafür zu sorgen, dass für dieselbe Arbeit derselbe Lohn bezahlt wird. Die Vision muss sein, eine Verabredung innerhalb der Gesellschaft zu treffen, nicht auf Kosten anderer zu leben. Das setzt einen individuellen Beitrag eines jeden voraus, je nach individueller Leistungsfähigkeit. Und es bedarf eines neuen Blickes auf das, was wir Arbeit nennen. Für all das braucht es Anstrengungen, Visionen und den Mut, diese Dinge anzupacken, den ersten Schritt zu gehen. Den Status Quo auszurufen und zu sagen: ziehen wir einen Schlussstrich, ab morgen schnallen wir den Gürtel enger - das wird nicht reichen, um den Aufgaben von morgen in einer sich verändernden Gesellschaft gerecht zu werden.

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