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Münchener Denkmaldebatte : Ein Stolperstein erzwingt nichts

Die Namen von Nazi-Opfern sollen nicht mit Füßen getreten werden, findet das Verwaltungsgericht München. Bild: dpa

Die Münchner Stadtgesellschaft ist tief gespalten in der Frage, wie ein würdiges Gedenken an deportierte Juden aussieht. Jetzt hat ein Gericht gesprochen.

          Über die „Stolpersteine“ stolpert man nicht. Die quadratischen Messingplatten, mit denen der Kölner Künstler Gunter Demnig an Opfer der nationalsozialistischen Völkermorde erinnert, werden bündig in den Straßenboden eingelassen, im Bürgersteig vor dem Haus, in dem der oder die Verschleppte oder in den Selbstmord Getriebene die letzte aus freien Stücken bezogene Wohnstätte hatte. Durch den Einbau eines Stolpersteins, eines Betonwürfels von zehn Zentimeter Seitenlänge, entsteht keine neue Straßenkante mitten auf dem Gehweg. In der Unauffälligkeit des einzelnen Steins, auf dem Name, Lebensdaten und Todesart eines einzelnen Opfers eingetragen sind, liegt die Überzeugungskraft von Demnigs Idee, die dazu geführt hat, dass bislang an die sechzigtausend Mal ein Stolperstein verlegt worden ist, längst nicht mehr nur in Deutschland. Dieses Monument ist alles andere als monumental.

          Patrick Bahners

          Feuilletonkorrespondent in Köln und zuständig für „Geisteswissenschaften“.

          Welche Hoffnungen sich an diese Formeigenheit von Demnigs Werk knüpfen, brachte vor dem Münchner Verwaltungsgericht am gestrigen Mittwoch Christof Eberstadt zum Ausdruck, der im Trottoir der Heßstraße in der Maxvorstadt, vor dem Haus Nr. 8, einen Stolperstein für seine Urgroßmutter versenken möchte. Für Eberstadt ist „der Aspekt der unaufdringlichen und stillen Mahnung“ das Wichtigste. „Wer will, kann stehenbleiben. Wer nicht will, geht eben weiter. Ein Stolperstein erzwingt nichts.“ Das Messingtäfelchen für Hermine Eberstadt, die im Alter von 89 Jahren am 23. Juni 1942 deportiert wurde und am 25. Dezember 1942 in Theresienstadt starb, ist schon gegossen und auf den Steinwürfel montiert. Die Familie Eberstadt darf den Stolperstein seinem Zweck nicht zuführen, weil die Stadt München die Verlegung von Stolpersteinen auf städtischem Grund verbietet.

          Die Ambivalenz des Stolpersteinverbotes

          Während der Verhandlung über die Klagen, die Eberstadt und zwei weitere Nachkommen von Holocaust-Opfern gegen die Stadt München erhoben haben, wurde diese durchgängig als Landeshauptstadt München bezeichnet. Von 1935 bis 1945 führte sie bekanntlich einen anderen amtlichen Titel. Übrigens heißt die Heßstraße natürlich nicht nach Rudolf Heß, dem seit 1919 in München wohnhaften Stellvertreter des „Führers“, sondern nach dem Zeichenprofessor Carl Ernst Heß. In der Reinigung der Straßennamen legt die Stadtverwaltung einen solchen Eifer an den Tag, dass sogar der lutherische Bischof Hans Meiser, Symbolfigur des kirchlichen Widerstands, zur Unperson gemacht wurde.

          Um die wöchentlichen Pegida-Märsche zu unterbinden, verfielen die städtischen Juristen darauf, die gesamte Innenstadt zum Gedenkort zu erklären, in dessen Umkreis der Respekt vor den Opfern des Nationalsozialismus Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit gebiete. Derselbe Respekt führt aber nicht dazu, dass ein München-Besucher beim Spaziergang durch Schwabing sehen kann, aus welchen Häusern Juden abgeholt wurden. Im Gegenteil wird mit diesem Respekt der Verzicht auf Stolpersteine gerechtfertigt. Charlotte Knobloch, die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, hat mit ihrem Widerspruch bewirkt, dass der Stadtrat 2004 das Stolperstein-Verbot beschloss und nach einer neuerlichen öffentlichen Anhörung mit Beschluss vom 29. Juli 2015 bestätigte.

          Zu beiläufig für ein Denkmal

          Frau Knoblochs Einrede ist denkbar radikal: Sie erkennt in der Pflasterung mit Stolpersteinen eine Wiederholung nationalsozialistischer Demütigungsrituale, sieht die Namen der Opfer noch einmal in den Schmutz getreten. Wenn sie die Fotografien von Juden assoziiert, die gezwungen wurden, Gehsteige mit Zahnbürsten zu säubern, so kann man über eine solche Überlagerung des Kunstprojekts durch die Bilderinnerung schlecht streiten. Assoziationen dieser Art sind evident oder nicht, das muss jedermann für sich selbst sehen. Da mit Gründen und Gegengründen hier kaum weiterzukommen ist, hat sich ins Münchner Kulturbürgertum ein tiefer Spalt gegraben. Der ästhetische Einspruch von Frau Knobloch rückt auch die Motive von Demnig und dessen Unterstützern ins Zwielicht, und das hat in Kreisen, die das zivilgesellschaftliche Engagement für das städtische Gedenken wesentlich tragen, eine große Bitterkeit erzeugt.

          Den argumentativen Kern von Frau Knoblochs Position darf man im Misstrauen gegenüber dem Unrepräsentativen der Stolpersteine erkennen. Unbehagen bereitet ihr genau die Beiläufigkeit der Sache, die andere Opfervertreter als tröstend und ermutigend empfinden. Hier kommt ein älteres Verständnis von der Würde eines Denkmals zum Tragen.

          Das Urteil, das die für Straßenrecht zuständige 2. Kammer des Verwaltungsgerichts gestern gesprochen hat, setzt ebenfalls bei der auffälligen Unauffälligkeit der Stolpersteine an, ihrem sozusagen minimalinvasiven Charakter. Die Kläger haben Sondernutzungserlaubnisse für die jeweils vorgesehenen Abschnitte der Bürgersteige beantragt. Demnach müsste ein Stolperstein so etwas sein wie ein Informationsstand, der nur dann genehmigt werden darf, aber gegebenenfalls auch genehmigt werden muss, wenn er den Fußgängerverkehr nicht zu sehr stört, den eigentlichen Zweck des Bürgersteigs, den „Gemeingebrauch“. Das Gericht stellte fest, ein Stolperstein behindere den Gemeingebrauch überhaupt nicht. Er ist keine Sondernutzung und bedarf keiner Erlaubnis.

          Gedenken auf Augenhöhe

          Das klingt nach einem Sieg für die Kläger, ist es aber in der arbeitsteiligen Welt des Rechtsstaats nicht: Mit der Genehmigungspflicht entfällt die Zuständigkeit des öffentlichen Rechts und damit des Verwaltungsgerichts. Eine Veränderung der Bürgersteigoberfläche müssten die Angehörigen von Hermine Eberstadt mit der Stadt als Grundeigentümerin nach bürgerlichem Recht auf dem Weg eines Vertrags vereinbaren. Vor dem Amtsgericht könnten sie versuchen, die Stadt zum Abschluss des Vertrags zu zwingen.

          Das vielfältige Besteck der Verwaltungsjustiz für das Austarieren der Schutzansprüche von Individuum und Allgemeinheit kam also erst gar nicht zum Einsatz, weil es der Ersetzung eines Stückchens Bürgersteigzement durch ein Messingplättchen an der Erheblichkeit fehlt. Für Demnigs Ansatz des diskreten, auf Freiwilligkeit angewiesenen Gedenkens ist das eine überzeugende Bestätigung, aber sie lässt die Münchner Stolperstein-Initiative politisch leer ausgehen. Die Stadt lehnt jede Ausnahme ab.

          In Augsburg stimmte der Rat im März einem Kompromiss zu: Es soll verschiedene Formen des individuellen Gedenkens an den letzten Wohnorten der Opfer geben, außer Stolpersteinen je nach dem Willen der Betroffenen auch Gedenktafeln an den Häusern oder freistehende Säulen, Stelen auf dem Bürgersteig. Denselben Kompromissvorschlag hatte der Münchner Kulturreferent Hans-Georg Küppers gemacht. Die Mehrheitsfraktionen SPD und CSU strichen die Stolpersteine: Nur Stelen und Tafeln soll es geben. Gedenken „auf Augenhöhe“.

          Mit dem Argument, wenn die Stadt Stelen zulasse, müsse sie auch Stolpersteine erlauben, zumal die Stelen die Fußgänger behinderten, drang der Klägeranwalt Hannes Hartung bei den fünf Richtern nicht durch. Auch wenn Verwandte oder Nachbarn die Initiative für den einzelnen Stolperstein ergreifen, ist er Teil eines dezentralen Gesamtdenkmals. Die Form eines solchen Denkmals zu bestimmen ist nach Auffassung des Gerichts Sache der Stadt. Sie wird in einem Wettbewerb Muster für die Stelen und Tafeln produzieren lassen. Und dann wird vor der Aufstellung jeder einzelnen Säule und vor der Anbringung jeder einzelnen Tafel mit Anwohnern und Eigentümern verhandelt werden müssen. Das Argument, dass das Mahnmal vor der Haustür in seiner Unaufdringlichkeit nicht stören könne, wird nicht zur Verfügung stehen.

          Ein Stolperstein erzwingt nichts. Dass er sich umgekehrt auch nicht erzwingen lässt, ergibt nach Maßstäben demokratischer Kunstpolitik einen guten Sinn. Aber der Rat nimmt ein hohes Risiko für das Ansehen der Landeshauptstadt in Kauf. Auf 4500 wird die Zahl der deportierten und ermordeten Münchner Juden geschätzt. Ein Wald von ebenso vielen gereckten Steinfingern wird der Welt zeigen müssen, wie sie den Münchner Sonderweg des Stolperstein-Verbots zu verstehen hat.

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