Dafür stehe ich mit keinem Wort
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Der damalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine mit dem damaligen Fraktionsführer Rudolf Scharping im Jahr 1996 Bild: imago/photothek
Einst musste Rudolf Scharping wegen Pool-Fotos seinen Hut nehmen. Jetzt tat es die NRW-Umweltministerin, weil sie feierte, während Hochwasser war. Und dann ist da noch Anne Spiegel. Eine lange Geschichte der Rücktritte.
Swimmingpools, Plastikchips und Plagiate – das sind nur einige der Gründe, aus denen Bundesminister seit der Wiedervereinigung zurücktreten mussten oder entlassen wurden. Sie stehen für die kleinen Diskontinuitäten in der sonst so stabilen Exekutive der Bundesrepublik. Im Gegensatz dazu ist die bürokratische Dramaturgie der Rücktritte immer gleich und von drei Symbolen geprägt: einem leeren Mikrofon, den Türen im Schloss Bellevue, die sich hinter dem Zurückgetretenen schließen, und der Überreichung der Entlassungsurkunde.
In der laufenden Legislaturperiode gibt es noch keinen Minister, der seinen Rücktritt eingereicht hat. Im Moment gilt die Aufmerksamkeit dem mutmaßlichen Fehlverhalten von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) und den Amtsfehlern von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD). Lambrecht wird vorgeworfen, dass die Waffenlieferungen in die Ukraine zu zögerlich vorangetrieben wurden oder ausgeblieben seien, während Spiegel bei der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz, seinerzeit als Landesministerin, auch für den Hochwasserschutz zuständig war.
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