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Milizen in Russland : Die Unsicherheitsholding

Balaschika, September 2007: Soldat des Innenministeriums während einer Übung Bild: AFP

In Russland triumphiert das Milizsystem: Die Polizei hat das Land unter sich aufgeteilt. Sie kontrolliert die Wirtschaft. Sie kassiert Gebühr für Freilassungen. Sie schmiert, erpresst, foltert und tötet und deformiert so eine ganze Gesellschaft.

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          Die Umkehrung der Blase ist der Staubsauger. Die russischen Ordnungskräfte, die mit ihrem staatlichen Gewaltmonopol und der pyramidalen Geschäftsstruktur die Wirtschaft fest umarmt halten, blecken immer tückischer die Zähne. Das kann ganz freundlich aussehen.

          Kerstin Holm

          Redakteurin im Feuilleton.

          Das heruntergekommene vorrevolutionäre Mietshaus, das das Puschkin-Museum teilweise an Firmen verpachtet, hat, der hier lagernden Museumsschätze wegen, einen Milizposten am Eingangsdrehkreuz. Seit ein paar Wochen grüßt hier jeden Mitarbeiter und Besucher ein Porträt des Gründers der sowjetischen Geheimpolizei, Felix Dserschinski, womit die diensthabenden Polizisten die Rückwand ihrer Glaszelle geschmückt haben. Darunter steht zu lesen: „Dass Sie noch frei sind, ist nicht Ihr Verdienst, sondern unser Versäumnis!“ Dieser Dserschinski zugeschriebene Ausspruch formuliert die prinzipielle Schuldvermutung der Misstrauensgesellschaft, die sich durch Angst stabilisiert. In der Sowjetzeit wurde er zum geflügelten Wort. In der Krise, die auch die Tributeinnahmen der Ordnungshüter schmelzen lässt, wird er wieder oft zitiert. Das Bild sei ein Scherz, erklärt der nette Polizist, der heute vor Dserschinski sitzt. Er mag sich aber nicht mit ihm fotografieren lassen.

          Die „Menty“, wie die staatlichen Disziplinwächter als Kaste heißen, galten schon unter dem Zaren als Menschenschinder, im Unterschied zu den Kriminellen mit staatlicher Lizenz. Anders als die „Bullen“ steht der „Ment“ für einen Staat, der von seinem Land mehr verlangt, als es geben kann, und daher die Bevölkerung in Okkupanten und Okkupierte teilt. Zwar zog die Verbrechensbekämpfung immer auch Überzeugungstäter an: den Typus des „gerechten Ment“, der selbst Banditen Respekt abnötigt. Der moderne Kapitalismus filtert solche konsensstiftenden Figuren allerdings zusehends heraus. Heute ähnelt die russische Miliz einer landesweiten Holding, die die unterschiedlichen Landstücke verwerten darf. Die besten Erträge bringt natürlich Moskau. In der vielerorts versteppten Gesamtwirtschaft nimmt sich die Hauptstadt aus wie ein ökonomischer Regenwald. Laut der „New Times“ wirft der Moskauer Zentralbezirk im Jahr anderthalb bis zwei Milliarden Dollar ab.

          „Dass Sie noch frei sind, ist nicht Ihr Verdienst, sondern unser Versäumnis”: Plakat in einem Posten der Miliz in Moskau. Es zeigt Felix Dserschinski, den Gründer der Tscheka unter Lenin

          Verhaftungen für ein- bis zehntausend Dollar

          Die russische Dissensgesellschaft berechnet geringe offizielle Steuern. Das wird ausgeglichen durch informelle Direktsteuern, von denen diejenigen profitieren, die sie eintreiben - vom Brandschutz bis zur Seuchenpolizei. Auch für die Dienstleistungen der Polizei haben sich Preise eingependelt. Eine Verhaftung abzuwenden koste heute ein- bis zehntausend Dollar, verriet ein Moskauer Großgeschäftsmann der „New Times“. Ist man jedoch schon festgenommen, müsse man für seine Freilassung fünfundzwanzig- bis dreißigtausend Dollar veranschlagen. Zieht die Strafsache erst einmal weitere Kreise, sind hundert- bis hundertfünfzigtausend Dollar fällig, um sie einstellen zu lassen. Kriminalinspektoren verdienen sich außerdem oft durch Handel mit Waffen, die sie Verbrechern abnehmen, ein Zubrot. Den Streifenpolizisten am unteren Ende der Pyramide obliegt es, Arbeitsmigranten und Kleinhändler abzuschöpfen.

          Um Polizeichef in einem Moskauer Distrikt zu werden, bedarf es außergewöhnlicher Zielstrebigkeit und Protektion. Das Vertrauen, das ein Kandidat in seinem Klan erweckt hat, kann sich auch in einem Kredit niederschlagen, womit der ihm den Eintrittspreis zu seinem Posten vorstreckt, weiß man bei der „Novaja gaseta“: Mehrere Autoren der Zeitung mussten ihre Aufklärungsarbeit in der politökonomischen Schamzone der Bonusversorgung bereits mit dem Leben bezahlen. Die prominentesten Opfer waren die Journalisten Juri Schtschekotschichin und Anna Politkowskaja (siehe auch: FAZ.NET-Spezial: Mord an Anna Politkowskaja). Im vergangenen Januar wurde Anastasia Baburowa, eine freie Mitarbeiterin der Zeitung, in Moskau ermordet. Zuletzt starb Natalja Estemirowa, die, weil sie für die Menschenrechtsgesellschaft „Memorial“, aber auch in der „Nowaja gaseta“ über Menschenraub und öffentliche Hinrichtungen in Tschetschenien berichtete, am 15. Juli gekidnappt und erschossen wurde (siehe auch: Bestürzung nach Mord an Menschenrechtlerin Estemirowa).

          Geblendet von der eigenen Allmacht

          Einige Senkrechtstarter der Miliz haben unterdessen die Bodenhaftung verloren. In diesen Tagen erhielt der vormalige Chefexperte der Organisations- und Prüfungsabteilung beim Innenministerium, Polizeioberst Alexander Scharkow, seine Anklageschrift, die ihm vorhält, dem Generaldirektor des Finanzdienstleisters Fin-Service-Consulting 850.000 Dollar abgepresst zu haben. Scharkow soll dessen Manager gedroht haben, wenn er nicht zahle, stehe ihm ein Strafprozess bevor. Außerdem bekomme das Unternehmen konfisziertes Eigentum nicht wieder zurück. Geblendet von der eigenen Allmacht, wählte Scharkow als Treffpunkt für die Geldübergabe einen Platz in unmittelbarer Nähe des Innenministeriums und wurde dort dann in flagranti erwischt.

          Der erst fünfunddreißig Jahre alte Chefexperte, der auf Adlerflügeln die Karriereleiter emporgeschwebt war, genießt offenbar extrem hohe Protektion. Mitarbeiter von Fin-Service-Consulting bezeugten, Scharkow habe die Höhe der geforderten Schmiergeldsumme damit begründet, dass sie für „ganz oben“ bestimmt sei. Tatsächlich würden Juniorchefs befördert, um die Rendite zu steigern, bestätigten Mitarbeiter des behördeninternen Kontrolldienstes der „Novaja gaseta“. Das sei das Geschäftsmodell. Dazu gehört aber auch, dass der Seniorchef die Hälfte der ihm zufließenden Rente an Mitarbeiter und Klanfreunde verteilt, ergänzt die „New Times“. So wird der Mannschaftsgeist gestärkt. Wie zur Bestätigung liefen bei den Mitarbeitern, die den Fall Scharkow bearbeiten mussten, nach dessen Verhaftung die Telefone heiß. Die eigenen Kollegen drängten die Fahndungsbeamten, die Sache im Sand versickern zu lassen.

          Unliebsame Mitarbeiter gefeuert und deren Posten „verkauft“

          Überflieger wie Scharkow sind aber auch für ihre Behörden wie Heuschrecken. Kollegen beschrieben den ehemaligen Chefexperten als arrogant, aufbrausend und, zumal in angetrunkenem Zustand, gewalttätig. Für seine Fehler ließ er Untergebene büßen. Als er vor fünf Jahren versuchte, aus einem Moskauer Geschäftsmann eine Million Dollar herauszuholen, schaltete sich der interne Kontrolldienst ein. Da denunzierte Scharkow vorauseilend seine Mitarbeiter. Damals blieb er noch ungeschoren. Doch nach der Affäre musste Scharkow mit Kollegenrache rechnen. Im Interesse seiner eigenen Sicherheit wurde er erst einmal für vier Monate nach Kalmykien abkommandiert und dann befördert.

          Auch der Kriminalpolizeichef des Südbezirks von Moskau, Denis Jewsjukow, der im April in einer durchzechten Nacht nach seinem zweiunddreißigsten Geburtstag im Supermarkt „Ostrow“ um sich schoss, dabei drei Menschen tötete und sechs verletzte, hatte eine Blitzkarriere gemacht. Sein Vorgesetzter Wladimir Pronin, der Leiter der Moskauer Innenbehörde, deckte ihn noch, als er in Untersuchungshaft saß. Er lobte Jewsjukow als „Mitarbeiter mit Zukunft“. Dabei sei der Kripochef in Fahndungsfragen eine Null gewesen, bezeugen seine früheren Kollegen. Doch die Firmen, Geschäfte und Kioske des Moskauer Südbezirks zahlten ihm Sondersteuern mit vielen Nullstellen. Jewsjukow, der als Jugendlicher Skinhead gewesen sein soll und viel trank, ließ Kriminalfälle einstellen, wenn Verwandte des Verdächtigten dafür aufkamen. Unliebsame Mitarbeiter soll er gefeuert und deren Posten „verkauft“, vor allem aber regelmäßig mit Geldumschlägen bei den Vorgesetzten Visite gemacht haben. Die Quellen der „New Times“ schätzen die Dividende des Südbezirks auf jährlich hundert bis zweihundert Millionen Dollar.

          Aufklärungsraten rückläufig

          Doch während die wirtschaftlichen Erträge der Miliz wuchsen, verkümmerten ihre polizeilichen Kompetenzen. Dazu trägt auch bei, dass die Arbeit der Ordnungshüter nach der Summe der gelösten Fälle bewertet wird. Die Beamten müssen, wenn sie nicht Prämien verlieren wollen, Planziffern erfüllen. Im vergangenen Monat beschwerten sich im zentrumsnahen Moskauer Stadtteil Krasnaja Presnja Polizisten über ihren neuen Chef, weil der von ihnen verlangte, pro Schicht mindestens sechzig Personen vorzuführen, die fehlerhafte Dokumente, aber auch genügend Geld hätten, um Strafe zu zahlen. Die Order ist zugleich ein Steckbrief des idealen Kunden.

          Der russische Innenminister Raschid Nurgalijew versucht, die Krise herunterzureden. Dass die Lage ernst ist, merkt man daran, dass die Regierungszeitung „Rossijskaja gaseta“ mehrseitige Texte von Nurgalijew über den Dienst seiner Behörde am Bürger, ihre Offenheit, ihre Professionalisierung und Verjüngung druckt, deren wortreiches Vermeiden fassbarer Argumente mit den Textfluten der „Beweismaterialien“ im Chodorkowski-Fall konkurriert, die die Staatsanwälte derzeit im Gericht des Moskauer Stadtteils Chamowniki verlesen. Für das abgelaufene Jahr 2008 meldet der Minister 1,7 Millionen aufgeklärter Verbrechen, nur 3,5 Prozent weniger als im Vorjahr. Dazu druckt die „Rossijskaja gaseta“ rührende Fotos von berittenen Polizisten neben einer lächelnden Frau mit Kinderwagen und einem Rettungshubschrauber auf grüner Wiese. Bei den aufgeklärten Schwerverbrechen, die Nurgalijew mit fast einer halben Million beziffert, ist der Rückgang größer: 8,3 Prozent.

          Bei Kindern, Frauen und alten Männern genügt ein Schlag

          In den Zahlen stecken allerdings immer mehr Brutalität und immer weniger kriminalistische Arbeit. Der direkteste Weg zur Lösung eines Falles ist das Geständnis eines Verdächtigen, das routinemäßig durch Folter produziert wird. Die Zeitschrift „Newsweek“ und die „Novaja gaseta“ haben die gängigsten Methoden beschrieben. Ist der Verdächtige ein Mann, macht man aus ihm einen „Elefanten“, stülpt ihm eine Gasmaske über und kappt die Luftzufuhr. Oder eine „Schwalbe“, wobei man seine Hände und Füße hinterm Rücken zusammenkettet, bis er vor Schmerz ohnmächtig wird. Oder man wirft ihn als „Fallschirm“ flach auf den Boden, damit er sich innerlich verletzt. Beliebt ist die Vergewaltigung mit Gegenständen - vom Bleistift über das Mobiltelefon bis zum Baseballschläger. Dabei wird dem Opfer oft angedroht, Fotos von dieser Erniedrigung würden seinen Angehörigen zugespielt. Ist der Verdächtige ein Kind, eine Frau oder ein alter Mann, gehen die Fahnder humaner vor: In der Regel genügt ein wohlgezielter Schlag mit dem Kommentar zum Strafgesetzbuch.

          Der einst kremlnahe Geschäftsmann Oleg Schwarzman, der nach eigenem Bekenntnis mit seiner Firma „Finance Group“ russischen Privatunternehmen Sozialprojekte zugunsten von Veteranen der Gewaltdienste aufnötigte, verriet im November 2007, die Unberechenbarkeit der Waffenträger sei Russlands größte Sorge. Sie zu beschäftigen und abzusichern habe daher für seine gewaltministerialen Auftraggeber, die Schwarzman die „Partei“ nannte, höchste Priorität. Schwarzman, der im baschkirischen Ufa aufwuchs, verplapperte sich, als er, damals fünfunddreißig Jahre alt, auf einer Konferenz im paradiesischen Palo Alto an der westamerikanischen Pazifikküste mit der Zeitung „Kommerssant“ ins Gespräch kam.

          Das Innenministerium rüstet zum Gegenangriff

          Tatsächlich schützt das russische Rechtssystem eher den Polizisten vor dem Bürger als umgekehrt. Das Strafgesetzbuch hält die Definition von Folter bewusst nebelhaft. Opfern von Polizeiwillkür gelingt es selten, vor einem russischen Gericht Entschädigung zu erstreiten. Und wenn, nimmt sie sich im europäischen Vergleich wie ein symbolisches Almosen aus.

          Für Verletzungen, die seine Ordnungshüter inhaftierten Bürgern zufügen, sei es eine gebrochene Nase, gebrochene Arme oder Organschäden durch den Missbrauch des Häftlings als Sandsack zum Boxtraining, zahlt der russische Staat, wie die „Nowaja gaseta“ ausgerechnet hat, zwischen zehn- und hundertfünfzigtausend Rubel oder 232 bis 3488 Euro. Die Wiedergutmachungen, die der Europäische Gerichtshof in Straßburg für vergleichbare Verbrechen berechnet, liegen etwa tausend Mal so hoch.

          Dennoch bangt das Innenministerium um seine Ressourcen. Dessen Rechtsabteilung veranstaltete am 14. Juli ein Seminar zum juristischen Schutz der Eigentumsinteressen der Behörde. Milizbeamte, Staatsanwälte und Richter verständigten sich darüber, wie man Leistungen an Opfer unrechtmäßiger Verhaftungen und Polizeimisshandlungen einspart, fand die „Nowaja gaseta“ heraus. Von einer Qualitätssteigerung der Polizeiarbeit war nicht die Rede. Schon eine Woche nach dem Seminar wurde im tatarischen Kasan das Menschenrechtszentrum „Agora“, dank dessen Einsatz in jüngster Zeit häufiger Opfer von Milizwillkür Entschädigungen erhielten, wegen angeblicher Finanzmachenschaften durchsucht. Das Ministerium rüstet offenbar zum Gegenangriff.

          Beerdigungsagenten und „tote Seelen“

          Die erst einundzwanzig Jahre alte Nachwuchskorrespondentin der „Nowaja gaseta“, Jelena Kostjutschenko, hat als Praktikantin eine Schicht auf einer Polizeistation am Moskauer Stadtrand zugebracht und eine Reportage darüber geschrieben. Sie schildert die hermetische Welt der „Menty“ wie der Verhaltensforscher eine interessante Tierart. Demnach zerfällt für die Milizionäre die Menschheit in die „Mitarbeiter“ diesseits der Frontlinie, denen man in jeder Lebenslage helfen muss, damit auch einem selbst geholfen werde, und die Störenfriede draußen. Zu denen gehören die „Bösewichter“ und deren Opfer, die mit einem verächtlichen Terminus aus der Kriminellensprache als „Terpila“ bezeichnet werden, gleichermaßen. Beide Gruppen machen den „Mitarbeitern“ das Leben schwer.

          Die ökologische Nische der Miliz zieht jedoch auch Stammgäste an. Beispielsweise den Beerdigungsagenten, der bei jedem zu protokollierenden Todesfall mit in den Polizeiwagen springt. Oder junge Leute, die, um kleinere Straftaten abzuarbeiten, jede Zeugenaussage unterschreiben und bei den Gerichten als „tote Seelen“ geführt werden.

          Es wird leicht gefährlich, von einer leitenden Funktion zurückzutreten

          Die Bereitschaftspolizisten, die von der Journalistin begleitet werden, müssen den Tod einer trunksüchtigen Frau aufnehmen, die starb, während ihr Sohn im Nebenzimmer mit Kumpeln trank. Dann verhaften sie einen verwirrten alten Mann, der im Treppenhaus ein Kinderfahrrad gestohlen hat. Es folgt das Verhör eines Rauschgifthändlers, der in Handschellen und mit Prügelspuren auf der Station sitzt, wo er den Tag lang nichts essen und trinken und nicht auf die Toilette gehen durfte. Ein „Zeuge“, der den Mann offensichtlich zum ersten Mal sieht, gibt gehorsam zu Protokoll, er habe beobachtet, wie der „Bösewicht“ seinen Stoff verkaufte.

          Es kommen aber auch Opfer, die die Kleinraubtiere der Milizstation nicht zu fürchten brauchen. Beispielsweise jene prachtvolle Blondine, die mit der Ruhe einer Würgeschlange, wie Jelena Kostjutschenko beeindruckt notiert, in den frühen Morgenstunden ihren Pass als gestohlen meldet. Sie ist die Managerin einer Gasprom-Tochter, die in zwei Tagen ins Ausland reisen muss. Um schnell einen neuen Pass zu organisieren, raten die Beamten ihr, den Moskauer Polizeichef Pronin auf seinem Handy anzurufen.

          Echte Arbeit leisten von sieben Fahndern drei, verraten Mitarbeiterinnen der Praktikantin. Die übrigen trinken viel und sehen fern, am liebsten Krimiserien über die Miliz, die zeigen, dass die Beamten gezwungenermaßen ständig die Gesetze brechen. Der Chefkriminalist konsumiert vier Folgen der Fernsehserie „Menty“ hintereinander. Auch auf dieser Polizeistation träumen die Beamten, die in der „Nowaja gaseta“ sämtlich unter Pseudonym auftreten, von einer Stelle im Finanzamt. Ein schmuckbehängtes Mädchen hat offenbar Beziehungen und daher eine echte Chance auf einen solchen Posten. Der Chefkriminalist putzt sie schon mal herunter und droht ihr mit Entlassung. Er selbst wurde „Ment“, um der Armee zu entkommen. Längst habe er den Beruf wechseln wollen, gesteht er der Praktikantin. Die allzu eingeweihten Kriminalisten, die Verbrechen von „Mitarbeitern“ gedeckt und Beweise gefälscht haben, lässt man ungern gehen. Doch der Chefkriminalist versichert, er bleibe, weil die Jungs ihn bräuchten; nicht etwa weil er vor ihnen Angst habe. Allerdings kennzeichnet es die Misstrauensgesellschaft, dass es leicht gefährlich wird, von einer leitenden Funktion zurückzutreten.

          Neunzig Prozent der heutigen Milizanwärter psychologisch ungeeignet

          Die Milizkollegen waren schockiert, als die Praktikantin ihnen verriet, wer sie sei. Als aber ihr Artikel erschien, gestanden sie zu, sie habe die Wahrheit geschrieben, sagt Jelena Kostjutschenko. Die Internetdebatte unter Milizmitarbeitern belebte sich. Einige Beamte beichten, wie sie im Dienst ihre Ideale verloren haben. Andere erzählen, wie auf ihrer Milizstelle das Arbeitsethos abhandenkam. Ehefrauen von Polizisten berichten der Journalistin, wie der Verdacht und dann die Gewissheit, dass der Mann kriminell verdientes Geld nach Hause bringt, die Liebe in Mitleid und Ekel verwandeln kann. Aus dem Innenministerium jedoch meldeten sich nur Anrufer bei Jelena Kostjutschenko und der Redaktion der „Nowaja gaseta“ mit der Forderung, sie sollten die echten Namen der Reportagehelden preisgeben.

          Innenminister Nurgalijew, ein Exgeheimdienstler, versucht seine Leute systemschonend zur Räson zu bringen. Nach dem Amoklauf des Denis Jewsjukow wurden der Moskauer Polizeichef Pronin sowie fünf hohe Milizfunktionäre des Südbezirks entlassen. Jewsjukow habe nicht nur auf unschuldige Menschen im Supermarkt, sondern auch allen seinen Kollegen in den Rücken geschossen, sagte Nurgalijew und erinnerte an jene 2655 Polizeibeamten, die seit 2003 im Dienst ums Leben gekommen seien. Der Minister segnete eine Weisung an die Mitarbeiter ab, sie sollten sich gegenüber ihnen ausgelieferten Personen freundlich, höflich und taktvoll verhalten. Außerdem kündigte Nurgalijew jährliche psychologische Tests für Milizbeamte an. Indessen stellten Psychologen, die Jewsjukow im Gefängnis untersuchten, schon fest, er sei normal und voll zurechnungsfähig. Nach der Meinung eines Psychologen des Innenministeriums, mit dem die „New Times“ sprach, dürften freilich neunzig Prozent der heutigen Milizanwärter gar nicht eingestellt werden. Denn der Dienst sei Business für sie.

          Die Krankheit schreitet fort

          Der Minister will offenbar in der Krise etliche Mittelbeschaffer zu Protestverhinderern umprofilieren. Jedenfalls gab Nurgalijew bekannt, seine Behörde habe ein „Situationszentrum“ gebildet mit Spezialgruppen in den Regionen, um auf soziale Spannungen dort flexibel zu reagieren. Doch die Krankheit schreitet fort: Vor einem Monat fuhren in Sankt Petersburg gleich zwei Milizionäre im Oberstleutnantsrang, die an der Universität des Innenministeriums unterrichteten, im volltrunkenen Zustand nachts jeweils einen Bürger tot. Vor zwei Wochen wurde der Oberkommandierende der Speznas-Eliteeinheit von Nischni Nowgorod, Dmitri Tschudakow, ein hochdekorierter Verbrecherjäger und Tschetschenienveteran, auf der Urlaubsheimreise mitsamt Gattin und zwei Kindern massakriert. Zur gleichen Zeit wurde in Nischni Nowgorod ein Mann festgenommen, der aus seinem Wohnungsfenster auf Passanten schoss.

          Zum Mord an Natalja Estemirowa, die dafür lebte, dass Menschenrechte und Gleichheit vor dem Gesetz nicht Papier bleiben, erklärte die russische Staatsanwaltschaft, die Behauptung ihrer Kollegen, die Getötete sei bedroht worden, sei unzutreffend. Etliche Zeugen hätten das widerlegt. Nach dem Mord an ihrer Kollegin von der „Nowaja gaseta“ im Januar fragte Natalja Estemirowa rhetorisch, welche Seite eigentlich der russische Staat unterstütze. Die Antwort ist klar: die Partei der Sieger.

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