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Schulz gegen Merkel : Sag doch was

  • -Aktualisiert am

Würde gerne streiten, kann es aber nicht: Martin Schulz fehlt ein Sparringspartner. Bild: AFP

Mit der Äußerung, Angela Merkel entpolitisiere das Land, ist Martin Schulz über das Ziel hinausgeschossen. Dabei kann die SPD nicht einmal aus dem angeblichen Schweigen der Kanzlerin Angriffsmotive ziehen.

          Martin Schulz hat gerade der Kanzlerin entgegengeschleudert, sie entpolitisiere das Land. In Zeiten von Anschlägen dafür die Formel „Anschlag auf die Demokratie“ verwendet zu haben, mag der ehemalige Buchhändler mit seinem Sprachgewissen abmachen. Unerfreuliche Umfragewerte enthemmen offenbar. Doch wodurch gefährdet nun ausgerechnet Angela Merkel die politische Ordnung? Durch einen Wahlkampfstil, meint Schulz, der „asymmetrisch demobilisierend“ wirke.

          Der Gedanke, wenn es einer ist, geht so: Die Kanzlerin entziehe sich Kontroversen und programmatischen Diskussionen. Die SPD will über die Zukunft des Landes streiten, aber Merkel nicht. Also entfällt der Streit, weswegen die Bürger die Lage für entspannt halten und nicht zur Wahl gehen, was die Demokratie schwäche. Schon das ist eine eigenwillige Sicht. Sie setzt voraus, dass es die Pflicht der Regierungschefin wäre, dem einerseits kampfbereiten, andererseits in Äußerungen wie „Ich würde ja gerne angreifen, aber sie lässt mich nicht“ auch niedlichen Kanzlerkandidaten vom Koalitionspartner Reizthemen zu verschaffen.

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          Offenkundig vermag Schulz aus der sozialen Lage selbst keine Angriffsmotive zu ziehen, obwohl doch behauptet wird, die Krise sei nie größer gewesen: Bankenkrise, Eurokrise, Flüchtlingskrise, Autokrise, Klimakrise, Brexitkrise, Gerechtigkeitskrise, Trumpatlantische Krise und so weiter. Nicht einmal aus dem angeblichen Schweigen der Kanzlerin zu all dem entstehen der SPD offenbar Vorteile. Wie kann das sein? Der Schlüssel liegt darin, dass die Demobilisierung angeblich asymmetrisch erfolgt. Denn es bleiben, Schulzens These zufolge, aus Überdruss an der Diskutierunwilligkeit der Kanzlerin vor allem die SPD-Wähler zu Hause. Nur wie soll man sich das jetzt vorstellen?

          Dass die Wahlbeteiligung zuletzt gestiegen ist und die vergangenen Jahre wohl kaum als „entpolitisiert“ beschrieben werden können, lassen wir beiseite. Die SPD haut also seit Wochen einen kontroversen Vorschlag nach dem anderen heraus, will etwas für die Arbeiterschaft und die Armen tun, exponiert sich, was die Zukunft des Landes und eine echt linke Politik angeht, riskiert etwas, stellt sich der Diskussion, macht alles richtig – und verliert Landtagswahlen sowie Umfragepunkte bei den eigenen Leuten, weil die CDU sich für das SPD-Programm nicht genug interessiert? Den SPD-Nichtwähler müsste man sich demzufolge als ein Wesen vorstellen, das nur mobilisierbar wäre, wenn die CDU offen für deutlich mehr Ungerechtigkeit einträte, einen Einstellungsstopp für Lehrer und Polizisten beschlösse sowie die Ehe für gar niemanden fordern würde. Es ist natürlich eine Gemeinheit, dass die Kanzlerin hierbei nicht mitmacht.

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