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Emmanuel Macron : Da kommt Europas gestiefelter Messias

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Solche neoliberalen Floskeln entsprechen also uralten Illusionen und dominieren heute im Repertoire des Storytellings für Emporkömmlinge, in Frankreich und anderswo.

Macron war Kandidat der Unternehmer

Die unmittelbare, sehr persönliche Fixierung auf einen charismatischen Leader ist dabei nichts Neues und ist in der Tradition des Bonapartismus begründet. Napoléon Bonaparte war es, den Maximilien Robespierre als den „gestiefelten Messias“ vorhersagte, der schließlich der Französischen Revolution den Garaus bereiten würde. Die royale Inszenierung im Louvre am Abend des Wahlsieges im Mai erinnert sehr an den Neffen seines kaiserlichen Vorgängers, Napoléon III., der von der jetzt übrig gebliebenen kleinen Linksopposition in der Nationalversammlung gern mit Macron assoziiert wird. Die persönliche Machtfülle des Präsidenten charakterisiert die französische Verfassung seit 1958. Aber es waren die Sozialisten, die 2002 den Wahlkalender insoweit auch noch verschlimmerten, als sie die Parlaments- den Präsidentschaftswahlen unmittelbar anhängten und unterordneten.

Mitglieder und Abgeordnete von «La Republique en Marche» geben sich als politische Neulinge. Doch in der zweiten Reihe wirken sie schon lange mit.

Kritiker wie der Philosoph Michel Onfray sprechen rundweg von einem Putsch der vierzig an der Börse notierten großen Firmen und Konzerne. Und sicherlich war Macron der Kandidat der Patronats-Vereinigung „MEDEF“, die ihn früh öffentlich unterstützt hatte. Es kann zwar keine Rede davon sein, dass diese Wahlen illegal gewesen wären, aber diese Machtübernahme wirkt angesichts der insgesamt massiven Wahlverweigerung doch fragwürdig. Sie sei wohl eher als „ziviler Widerstand denn als Wahlmüdigkeit“ zu bewerten, meint der Gründer der anderen neuen politischen Bewegung bei diesen Wahlen, Jean-Luc Mélenchon, der mit siebzehn Abgeordneten der „Unbeugsamen“ (Les Insoumis) in die Nationalversammlung einzieht.

Sozialdemokraten wurden abgestraft

Im alten Parteienspektrum hat ihrerseits die Sozialistische Partei und deren Ex-Präsident Hollande eine besonders zwielichtige Rolle zugunsten des unaufhaltsamen Aufstiegs dieses neuen Bonaparte gespielt. Anstatt einer linken Politik und entgegen allen Versprechungen („Mein Feind ist die Hochfinanz“) wurde die ursprünglich der Rechten zugerechnete „Angebotspolitik“ und Austerität zum Credo der Sozialisten. Als sich der politisch gescheiterte Hollande im November 2016 entschloss, von einer zweiten Kandidatur zurückzutreten, kam es in der PS zu einer Schmierenkomödie sondergleichen. Das ging so weit, dass die Parteiführung Macron gegen ihren eigenen Kandidaten Benoît Hamon ausspielte und unterstützte.

Die Quittung für ihr vielfach als Verrat empfundenes Pokerspiel erhielten die Sozialdemokraten mit dem Verlust von 251 Abgeordnetensitzen. Zu der historisch massiven Stimmenthaltung haben nicht zuletzt diese Machenschaften beigetragen. Unter den dreißig verbliebenen Sozialisten sind übrigens zehn Abgeordnete, entsprechend ihren Abmachungen vor der Stichwahl zur Nationalversammlung, dem Lager der absoluten Macron-Mehrheit zuzurechnen.

Das Extreme Zentrum

Jetzt geistert das Wort vom siegreichen „Extremen Zentrum“ durch die Analysen, und es ist anstelle einer Revolution à la Macron zutreffender, auch wenn er den Begriff in seinem gleichnamigen Buch großsprecherisch seines eigentlichen Sinnes beraubt. Statt der alten demokratischen Opposition zwischen rechts und links ließ die Operation „Extremes Zentrum“ den Franzosen scheinbar nur noch die Wahl zwischen Finanzwirtschaft oder Faschismus. Und die Ironie ist: Macrons „Nicht rechts, nicht links“ wurde immer schon von den Rechtsextremen reklamiert.

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