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Künstlerakademie Tarabya : Kündigung wegen Berliner Eigenbedarfs

Das deutsche Haus am Bosporus: Die Sommerresidenz Tarabya Bild: dpa

Die auswärtige Kulturpolitik unter Guido Westerwelle stößt zunehmend auf Unverständnis. Zuletzt wurde der Plan einer deutschen Künstlerakademie in der Türkei ohne Abstimmung begraben. Wie fadenscheinig war der Anlass?

          3 Min.

          Als der Kunstsammler und Musikerfreund Guido Westerwelle im Oktober vergangenen Jahres das Außenministerium übernahm, durfte man hoffen, dass die auswärtige Kulturpolitik in ihm einen mächtigen Hüter finden würde. Das Hoffen wurde zusätzlich beflügelt durch die Nachricht, dass Westerwelle, dessen Partei die Zahl der Staatssekretäre in Berlin hatte vermindern wollen, mit seiner Parteifreundin Cornelia Pieper eine zusätzliche Staatsministerin für kulturelle Angelegenheiten ins Auswärtige Amt berufen hatte.

          Andreas  Kilb

          Feuilletonkorrespondent in Berlin.

          Inzwischen freilich hat sich die Zuversicht bei vielen Kulturpolitikern der Regierungskoalition in Zorn und Befremden verwandelt. Einen ersten Anlass bot die im Frühjahr enthüllte Absicht des Außenministeriums, dem Goethe-Institut, der tragenden Säule der deutschen Kulturaußenpolitik, nicht nur die laufenden Mittel zu kürzen, sondern auch die gerade erst gewährte Autonomie bei der Verteilung des Budgets in den Weltregionen wieder zu nehmen (F.A.Z. vom 20. Mai). Noch höher wallten die Emotionen auf, als Ende August bekannt wurde, dass das Auswärtige Amt den Plan, in der einstigen Sommerresidenz des deutschen Botschafters im Istanbuler Vorort Tarabya eine Künstlerakademie einzurichten, ohne Rücksprache mit dem zuständigen parlamentarischen Gremium, dem Kulturausschuss des Bundestages, begraben hat.

          Von „erheblicher Rücksichtslosigkeit“

          Für Westerwelles Vorgänger Frank-Walter Steinmeier war das Tarabya-Projekt, bei dem vierzehn deutsche Künstler jeweils ein halbes Jahr auf dem Gelände am Bosporus wohnen sollten, eine Herzensangelegenheit. Unter der Ägide der Staatsministerin Pieper, die ihre Absage an das Vorhaben unter der Worthülse eines „erweiterten Konzepts“ versteckt (siehe Aus der Traum von der Sommerresidenz: Villa Tarabya wird keine Künstlerakademie), sollen nun höchstens vier Apartments zur „vorübergehenden Unterbringung von Künstlern und Wissenschaftlern“ in Tarabya entstehen. Im Übrigen will das Außenministerium die parkartige Liegenschaft mit ihren prachtvollen Holzvillen im Stil der osmanischen Neorenaissance mit einem bunten Mix aus Konferenzen, Empfängen, Vorträgen, Festessen, Schulveranstaltungen und Gottesdiensten bespielen, der durch die Unterbringung des Istanbuler Orient-Instituts in einem der Häuser ein kulturelles Alibi erhält. Die sechs Millionen Euro, die der Bundestag im vergangenen Jahr für die Renovierung der Gebäude und die Auswahl der Stipendiaten bewilligt hat, sollen in das „erweiterte Konzept“ umgeleitet werden.

          Unter den Parlamentariern, die an den politischen Entscheidungen für die Künstlerakademie beteiligt waren, ist die Verbitterung über das Ende des Projekts groß. Monika Grütters, die Vorsitzende des Kulturausschusses, spricht von „erheblicher Rücksichtslosigkeit“ und „Ignoranz“ der Exekutive gegenüber der Legislative. Auch in der Behörde des Kulturstaatsministers Neumann, die gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt die Tarabya-Stipendien vergeben sollte, gibt es Unmut über die Kollegen im Außenministerium. Nur beim Goethe-Institut, in dessen Verwaltungsbereich die Akademie am Bosporus gefallen wäre, hält man sich begreiflicherweise zurück – schließlich ist das Institut durch die Sparpläne des Hauses Westerwelle schon genügend gebeutelt.

          Instrumentalisierung der Türkei?

          Das Auswärtige Amt begründet die Streichung der Künstlerakademie mit politischen Vorgaben, die die türkische Regierung Mitte Oktober 2009, also noch vor der Amtseinführung von Westerwelle und Frau Pieper, in einer Verbalnote formuliert habe. Demnach habe die Türkei die Aufhebung des diplomatischen Status für das gesamte Tarabya-Gelände gefordert, eine für die deutsche Seite unannehmbare Bedingung. Wie man hört, soll in der Note aber nur von einer begrenzten Aufhebung des Diplomatenstatus und der damit verbundenen Steuerfreiheit für die Mitarbeiter des Goethe- und des Orientinstituts die Rede sein. Auch der Zeitpunkt, an dem das türkische Statement angefordert wurde, wirkt verdächtig. Suchte man in der Behörde nach einer Gelegenheit, das Projekt zu torpedieren, bevor der neue Minister bestallt war? Wenn es so wäre, dann hätten die Beamten mit der Instrumentalisierung der Türkei für ihre ressortstrategischen Zwecke einen erstaunlichen Mangel an diplomatischem Instinkt gezeigt – in einer Lage, in der auch der alltäglichsten kulturdiplomatischen Handlung des EU-Beitrittskandidaten ein weltkulturpolitischer Signalwert zugewiesen wird.

          Die Hintergründe im Fall Tarabya wird Cornelia Pieper demnächst in einer Sitzung des Unterausschusses Auswärtige Kulturpolitik des Auswärtigen Ausschusses erläutern können. Die Künstlerakademie aber wird vermutlich auch dann nicht zu retten sein, wenn Angela Merkel das Machtwort spricht, zu dem sie einige ihrer Parteifreunde aufgefordert haben. Tarabya ist nur eine Etappe in einer Reihe von Absetzbewegungen, mit denen sich das Auswärtige Amt von der fraktions- und ministerienübergreifenden Kulturpolitik verabschiedet, die in der Zeit der großen Koalition zu allseitigem Nutzen blühte. In der Ära Westerwelle, scheint es, wird die auswärtige Kultur wieder nach Gutsherrenart verwaltet. Seit langem gibt es bei den großen Parteien Überlegungen, die auswärtige Kulturpolitik dem Zuständigkeitsbereich eines künftigen Bundeskulturministers anzugliedern. Wenn das Außenministerium so weitermacht, könnten solche Pläne bald an Reiz gewinnen.

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