https://www.faz.net/-gqz-a69pr

Kritik an Pauschalregelung : Lockdown ohne Kontrolle

  • -Aktualisiert am

Das Theater und die Oper sind keine Infektionstreiber Bild: dpa

Ein diffuses Geschehen rechtfertigt diffuse Eingriffe: Die neuen Maßnahmen gegen die Pandemie lassen sich nur noch schwer an der Verhältnismäßigkeit prüfen. Ein Gastbeitrag.

          5 Min.

          Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist im November ein neuer Ansatz gewählt worden, der nicht mehr auf Verursachungsbeiträge des Einzelnen (AHA-Regeln) oder die Verantwortung des Betreibers von Einrichtungen (Hygienekonzept) abstellt, sondern ohne Ansehen von Wirkungsketten die Kontaktaufnahmen pauschal reduziert, indem ein gesellschaftlicher Bereich namens Freizeit und Unterhaltung geschlossen wird. Dies führt zu einer einseitigen Lastenverteilung. Sie wird zwar finanziell abgefedert, doch während Dax-Unternehmen weiter Gewinne machen, dürfen es Einrichtungen, die dem sozialen Leben dienen, gerade nicht.

          In erster Linie wirkt sich der Lockdown aber sozial aus, und in dieser Hinsicht ist seine Verhältnismäßigkeit zu diskutieren (das verlangt neuerdings auch Paragraph 28a Absatz 6 des Infektionsschutzgesetzes): Wird die Gastronomie geschlossen, kommt das Vereinsleben zum Erliegen, können Verwandte nicht übernachten – betroffen sind also nicht nur Freizeit und Unterhaltung, sondern die Vereinigungsfreiheit und der Schutz der Familie. Werden Fitnessstudios oder Schwimmbäder geschlossen, leidet darunter die Gesundheit gerade auch der Älteren, die sich dort ihre Beweglichkeit erhalten und kaum aufs Joggen verwiesen werden können.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen.

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          F.A.Z. PLUS:

            Sonntagszeitung plus

          F.A.Z. PLUS:

            F.A.Z. digital

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Außengastronomie geöffnet: Gäste in der Saarbrücker Kneipe „Glühwürmchen“ Anfang April

          Lockerungen bei hoher Inzidenz : Hat sich das Saarland verzockt?

          Die Landesregierung hält trotz steigender Infektionszahlen an Lockerungen fest. „Unser Saarland-Modell wirkt“, sagt Ministerpräsident Tobias Hans. Wissenschaftler kritisieren das hinter vorgehaltener Hand als „Irrsinn“.
          Nachdenklich: Hasan Salihamidžić im März in Leipzig

          Flick und der FC Bayern : Selber schuld!

          Der FC Bayern wurde von Hansi Flicks vorzeitiger Kündigung regelrecht überrumpelt. Der Erfolgstrainer wollte mehr Einfluss im Verein – Hoeneß und Salihamidžić waren dagegen. Wer soll ihn ersetzen?