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Der Brexit und Europa : Sie wollten doch sowieso immer nur Großmacht sein

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Damals ging es um die Frage: „Glauben Sie, dass das Vereinigte Königreich im Gemeinsamen Markt bleiben sollte?“: Das Bild zeigt Margaret Thatcher, noch in der Rolle der Oppositionsführerin und Parteichefin der Konservativen, am 4. Juni 1975, einen Tag vor dem ersten britischen Referendum. Bild: Picture-Alliance

Sollte es zum Brexit kommen, dann blieben sich die Briten nur treu: Sie waren nie für eine politische Union, sondern für ein Gleichgewicht der Kräfte. Aber was wird dann aus Europa? Ein Gastbeitrag.

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          Wenn sich die britischen Wähler mehrheitlich dafür entscheiden sollten, die Europäische Union zu verlassen und sich auf ein mögliches Freihandelsabkommen zurückzuziehen, dann käme damit eine lange Vorgeschichte zu ihrem Ende, die viel schwerer wiegende Folgen hätte als einige wirtschaftliche Stolpersteine, so lästig diese kurzfristig sein mögen. Eine solche Entscheidung würfe vielmehr die Frage auf, was und wer Europa in dem Zeitalter der digitalisierten Globalisierung sein will und von wem und wie Europa auf diesem Weg geführt werden kann.

          Vor drei Jahren feierten Deutschland und Frankreich in Berlin den fünfzigsten Jahrestag der Unterzeichnung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages, des Elysée-Vertrags. Aber wir feierten einen Vertrag, den es so eigentlich gar nicht gibt, denn die beiden großen Väter des Vertrages hatten etwas viel Weiterreichendes beabsichtigt: eine wirkliche, deutsch-französische politische Union.

          Gemäß der klassischen britischen Strategie

          Vor mehr als fünfzig Jahren hatten de Gaulle und Adenauer es mit einer Lage zu tun, die der heutigen nicht ganz unähnlich war: Auch damals ging es mit Europa nicht wirklich weiter, und auch damals spielte dabei Großbritannien als unwilliger „Dritter im Bunde“ eine unselige Rolle. Alles begann nämlich mit der Zürcher Rede Churchills vom 19. September 1946. Großbritannien hatte zum zweiten Mal mit amerikanischer Hilfe den Sieg über Deutschland errungen, aber wie nach 1918 wollte sich das Inselreich nicht wirklich europäisch engagieren. Nach Churchills Vorstellungen sollten Großbritannien, das Commonwealth, die Vereinigten Staaten und, wenn möglich, auch die Sowjetunion „friends and sponsors of the new Europe“ werden; aber Großbritannien selbst sollte den von Churchill geforderten „Vereinigten Staaten von Europa“ nicht beitreten und eine unabhängige „Großmacht“ bleiben.

          Churchills europäisches Konzept entsprach der klassischen britischen Strategie einer „balance of power“ gegenüber dem Kontinent, angesichts der siegreichen Sowjetunion allerdings neu ausgerichtet. Und die „special relations“ zwischen Großbritannien und den nun hegemonialen Vereinigten Staaten sollten Großbritannien dabei besondere Möglichkeiten eröffnen. Großbritannien blieb für die europäische Einigungsbewegung, wie ein bekannter Buchtitel es beschrieb, immer „an awkward partner“ und spielte auch in der Vorgeschichte des Elysée-Vertrages eine wesentliche Rolle.

          Sorge um das Verhältnis zur Nato

          Man sollte sich daran heute erinnern. Im Frühjahr 1961 hatten die sechs Gründerstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gemeinsam, noch ohne Großbritannien, eine Kommission beauftragt, den Entwurf eines Vertrages für eine politische Union (einschließlich der Außen- und Verteidigungspolitik) vorzulegen; das geschah im Oktober 1961. Dieser Plan (Fouchet I) erwähnte für diese Union weder eine klare Einbindung in die Nato-Strukturen, noch gewährte er der Europäischen Kommission oder einem europäischen Parlament eine wirkliche Mitverantwortung: Demokratisch-legitimatorische Basis dieser politischen Union sollten die Nationalstaaten bilden - ein europäisches „Vaterland der Vaterländer“, ganz nach de Gaulles Vorstellungen.

          Den fünf anderen Partnern war das zu wenig „supranational“, und man sorgte sich auch um das Verhältnis zur Nato, wenn diese politische Union eventuell eine unabhängigere europäische Verteidigungsstrategie anstreben sollte. Deutschland, Italien und Luxemburg fügten deswegen dem Fouchet-Konzept unter anderem einen unabhängigen Generalsekretär hinzu und sorgten im Text auch für eine deutliche Nato-Anknüpfung. Frankreich akzeptierte das zunächst auf Ministerebene; aber de Gaulle verwarf diese Änderungen, und in dem Entwurf „Fouchet II“ war dann praktisch alles wieder wie zuvor.

          Die Briten als Trojanisches Pferd Amerikas

          De Gaulle wollte eine wirkliche Europäische Politische Union (EPU) souveräner Mitgliedstaaten, die auch als Gegengewicht zu einer amerikanischen Hegemonie dienen sollte. Er war besorgt, im Ernstfall würde Amerika nur seine eigenen Interessen gelten lassen. Als Mitglied der Bundesregierung und Leiter einer Nato-Übung 1979 im Bunker bei Bonn habe ich später dann selbst - wie übrigens offenbar auch ein Vorgänger von mir in dieser Funktion, Staatsminister Moersch - erlebt, dass Amerika beim ersten sowjetischen Vordringen auf deutsches Gebiet ohne Vorankündigung taktische Atombomben auf deutschem Boden einsetzte. Schon als Adenauer gegenüber dem amerikanischen Sicherheitsberater McGeorge Bundy angesichts britisch-französischer Rivalitäten auf die Führungsschwierigkeiten in Europa verwies, hatte dieser trocken geantwortet: „Führungsmacht Europas werden in den nächsten fünfzehn Jahren weder England, Frankreich noch die Bundesrepublik, sondern weiter die Vereinigten Staaten sein.“

          Doch de Gaulles Konzept einer autonomen europäischen politischen Union scheiterte schon im Kreis der sechs Mitgliedstaaten, und zwar in erster Linie, weil einige der sechs unbedingt Großbritannien dabeihaben wollten, Großbritannien selbst jedoch, ganz nach Churchills Idee, immer wieder auswich. Als dann die Verhandlungen mit Großbritannien scheiterten, weil einerseits die Regierung Macmillan durch eine bilaterale nukleare Vereinbarung mit Amerika (MLF) aus Sicht de Gaulles diesen hintergangen hatte und andererseits de Gaulle ohnehin die Briten als Trojanisches Pferd Amerikas betrachtete, entschloss sich Frankreichs Präsident zu dem dramatischen Schritt, Bundeskanzler Adenauer eine politische Union zunächst allein mit Deutschland vorzuschlagen.

          Wenn es sein muss, nur zu zweit

          Auch dieser Vorschlag gründete auf einer langen Vorgeschichte. Schon 1950 hatte Konrad Adenauer in dem berühmten Kingsbury-Smith-Interview wörtlich erklärt: „Eine Union zwischen Frankreich und Deutschland würde einem schwerkranken Europa neues Leben und einen kraftvollen Auftrieb geben.“ Diese Idee wurde damals von de Gaulle mit großer Zustimmung aufgenommen: Am 16. März 1950 rühmte er den Vorschlag als einen Weg, das „Empire Charlemagne“ wieder errichten zu können.

          Es war dann im Sommer 1962 - eine ergreifende Frankreich-Reise Adenauers war vorausgegangen, ein Triumphzug de Gaulles in Deutschland sollte folgen -, als am Abend des 5. Juli nach langen Gesprächen und Verhandlungen angesichts der ablehnenden Haltung der anderen Mitgliedstaaten gegenüber einer europäischen politischen Union ohne Großbritannien de Gaulle Bundeskanzler Konrad Adenauer fragte, ob Deutschland bereit sei, den Weg einer wirklichen politischen Union nur zu zweit, mit Frankreich, zu gehen. Sehr nachdrücklich bestand er auf einer klaren Antwort: „Ich frage Sie noch einmal, und es ist für Frankreich eine sehr wichtige Frage: Sind Sie bereit, wenn es sein muss, auch zu zweit zusammenzuarbeiten?“ Adenauer antwortete erst nach einigem Zögern, aber dann mit einem klaren „Ja“ - nicht zur Freude aller seiner Begleiter.

          Den Vertrag hatten Adenauer und de Gaulle nicht gewollt

          Diese politische Union war dann das wirkliche Ziel des Elysée-Vertrages, der am 22. Januar 1963 von de Gaulle und Adenauer unterzeichnet wurde. Doch nun begann im Bonner Bundestag auf dem Wege zur parlamentarischen Ratifizierung eine Kraftprobe zwischen den „atlantischen“ (und England-freundlicheren) Europäern und den „Gaullisten“. Adenauer war politisch schon geschwächt, die Nachfolge durch Ludwig Erhard mehr oder weniger entschieden; und dieser, Freihändler und eher anglophil, schlug sich auf die Seite der „Atlantiker“. Es gab eine massive, zum Teil drohende Unterstützung der Gegner einer französisch-deutschen „politischen Union“ aus Amerika, und auch Großbritannien agierte unverhohlen auf dieser Seite. Man fürchtete in Washington und London, ein von Frankreich und Deutschland geführtes Europa könnte sich von Amerika abwenden, die Lage Deutschlands und Berlins schwächen und die Fronten im Kalten Krieg verwischen.

          Also entfernte man den Kern des Vertrages durch eine alles neutralisierende Präambel - aus damaliger Sicht, auch eines Teils der Union, der FDP und der geschlossenen SPD-Opposition, vielleicht verständlich. Aus heutiger Sicht jedoch eher die große verpasste historische Chance Europas. Denn das für Adenauer und de Gaulle vorrangige Ziel einer engen deutsch-französischen Zusammenarbeit in einer politischen Union wurde durch diese Präambel faktisch aufgehoben. Nun wurden alle anderen politischen Aspekte deutscher Politik - Verteidigung im Nato-Bündnis, europäische Integration und die Einbeziehung Großbritanniens - faktisch gleichberechtigt neben die deutsch-französischen Beziehungen gestellt. Die „Atlantiker“ hatten mit Hilfe Amerikas und Großbritanniens über die europäischen „Gaullisten“ gesiegt. Und der Vertrag ist folglich nicht der, den Adenauer und de Gaulle gewollt und unterzeichnet hatten.

          Offen blieb nur ein holpriger Weg – in die heutige Krise

          Am Ende war es die Politik Großbritanniens, die einerseits zunächst zu dem von de Gaulle und Adenauer unterzeichneten Elysée-Vertrag geführt hatte, die aber dann wiederum mit der am 16. Mai vom Bonner Bundestag zur Ratifizierung hinzugefügten Präambel auch wieder die Zerstörung des Kerns dieses Vertrags bewirkte. Jugendaustausch und politische Konsultation waren den beiden Vätern des Elysée-Vertrages nicht genug. Ein Bonmot von Golo Mann: Durch die Präambel „nullifizierte“ der Bundestag den Elysée-Vertrag „in eben dem Moment, in dem er ihn ratifizierte“.

          Der holprige Weg, den die Präambel für Europa nur noch offen ließ, hat uns letzten Endes in die heutige Brexit-Krise geführt. Denn einerseits kann Europa ohne eine politische Union keine feste Gestalt gewinnen und auch kein gleichgewichtiger Spieler im globalen Kräftespiel werden; aber andererseits ist mit 28 gleichberechtigten Mitgliedern und schon gar mit Großbritannien eine handlungsfähige, international wirkungsvolle politische Union Europas nicht machbar. Zu verschieden sind hier die Interessen, zu unterschiedlich die Strukturen, zu vielfaltig die politischen Muster und zu komplex die Entscheidungsverfahren. Wie heißt es in Amerika so überzeugend: „Two are a company, three are a crowd!“

          Eine rein ökonomisch geführte Kampagne

          De Gaulle war von der Entscheidung des Bundestages tief enttäuscht. Er betrachtete sein Vorhaben des Elysée-Vertrages als gescheitert. Anlässlich eines Besuchs 1964 in Bonn beschwerte er sich bei dem inzwischen zurückgetretenen Adenauer und dem Bundestagspräsidenten Gerstenmaier mit den Worten, die deutsch-französische Ehe sei nicht vollzogen: „je suis resté vierge“ - ich bin noch immer Jungfrau geblieben. In Frankreich folgte die Rückkehr zu einer sehr national orientierten, französischen Europapolitik.

          Großbritannien trat dann in den siebziger Jahren der Gemeinschaft bei. Aber wie die „Financial Times“ am 15. Juni dieses Jahres bedauernd schrieb: „Britain never signed up to the political idea of Europe“ - britische Politiker hätten immer nur den gemeinsamen Markt im Auge gehabt. So wurde letzten Endes auch die Referendums-Kampagne Camerons für ein Verbleiben „ohne Herz“ und rein ökonomisch geführt.

          Nur so entsteht eine Schicksalsgemeinschaft

          Eine Brexit-Entscheidung Großbritanniens am 23. Juni würde nun unübersehbar deutlich machen, dass ohne den deutsch-französischen „Motor“ in Europa wenig gelingen kann. Der Elysée-Vertrag in seinem jetzigen Verständnis ist kein Motor, er bleibt institutionell und in seiner heutigen Praxis jedenfalls ohne Steuerrad. Ohne eine wirkliche politische Union wird aber weder ein strategischer Interessenausgleich zwischen den beiden großen Nachbarn in den vor uns liegenden Krisenzeiten möglich sein, noch kann eine Führung Europas ohne ein geeintes Frankreich und Deutschland in die Zukunft gelingen; auch deswegen nicht, weil Großbritannien außerhalb der EU in seine jahrhundertealte Praxis der „balance of power“ zurückfallen würde: Es wird der Versuchung nicht widerstehen können, wie stets in seiner Geschichte, ein europäisches Projekt wirklicher Einigung des Kontinents zu blockieren. Wie hatte der damalige britische Schatzkanzler Rab Butler doch schon zu Beginn der Einigungsbemühungen gesagt: Britische Diplomatie könne ein solches Projekt jederzeit zur Entgleisung bringen!

          Klaus von Dohnanyi (SPD) war von 1972 bis 1974 Bundesminister für Bildung und Wissenschaft und von 1981 bis 1988 Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg. Am 23. Juni, dem Tag der Brexit-Entscheidung, wird er 88 Jahre alt.

          Es wird heftige europäische Stimmen gegen einen Alleingang Frankreichs und Deutschlands geben - da muss Europa durch! Denn es hat in der Geschichte niemals einen erfolgreichen, auch nur lockeren, föderalen Zusammenschluss historisch und sprachlich verschiedener Staaten gegeben ohne einen Hegemon. Auch die Schweiz benötigte ihren „Sonderbundskrieg“. Soll denn Amerika weiterhin diese Rolle in Europa ausfüllen? Betrachtet man das gegenwärtige außerordentliche amerikanische Engagement für ein Verbleiben Großbritanniens in der EU, könnte man meinen, dass jedenfalls Washington dies noch immer so sieht. Für Europa wäre das aber das Ende. Eine Union ohne selbständige Außen- und Verteidigungspolitik ist eine Schimäre!

          Die den Elysée-Vertrag zerstörende Präambel war ein Fehler, wie Helmut Schmidt, einst ihr Befürworter, 1986 nach langer Erfahrung feststellte. Damals aber, 1963, hatte die Mehrheit im Bundestag Angst vor der Führungsgewalt Frankreichs und de Gaulles - heute mag es in Paris umgekehrt sein. Aber beide Male bleibt dies ein kurzsichtiger Blick. Denn auf längere Sicht sind beide Partner einander nicht nur unentbehrlich, sondern es kann auch keine wirkliche Partnerschaft zwischen Frankreich und Deutschland geben ohne viel tiefer gegründete, gemeinsame Institutionen in zentralen politischen Aufgabenbereichen. Nur so entsteht nämlich eine Schicksalsgemeinschaft. Und nur Institutionen sichern den politischen Zusammenhalt auch in Krisenzeiten. Ohne solche deutsch-französischen Institutionen in einer französisch-deutschen Union wird es deswegen auch keine wirklichen Fortschritte für Europa geben.

          Vor mehr als einem Jahrzehnt, anlässlich des vierzigsten Jahrestages des Elysée-Vertrages, schlugen Pascal Lamy und Günter Verheugen, erfahrene Europäer, einen deutsch-französischen Staatenbund vor, ganz im Sinne der Ideen von de Gaulle und Adenauer, mit gemeinsamen Regierungsinstitutionen, einer abgestimmten Außen- und Verteidigungspolitik, einheitlicher Finanzpolitik und so weiter. Ein ständiger gemeinsamer Parlamentsausschuss und ein ständiges Sekretariat sollten die Strukturen festigen. Der Vorschlag lohnt erneut eine Debatte.

          Zurück zu den mutigsten Männern der Europa-Politik

          Kann aber angesichts der verfahrenen europäischen Lage die Bundesregierung heute entsprechende Initiativen unternehmen? Liefe sie Gefahr, die im Kampf um ökonomisch-soziale Reformen in Europa wichtigen nördlichen Partner zu verlieren, ohne sich der Unbedingtheit des französischen Partners sicher sein zu können? Eine neue Debatte um eine wirkliche deutsch-französische politische Union müsste deswegen wohl zunächst aus der Gesellschaft und aus den Parteien erwachsen. Und die Ansätze müssten konkret sein und klare Schritte planen. Ein erstes, überschaubares Ziel könnte es zum Beispiel sein, statt der völlig unsinnigen, weil in Haftungsfragen unkontrollierbaren Eurobonds für alle 28, jetzt mit gemeinsamen französisch-deutschen Staatsanleihen in begrenztem Umfang und einem handlungsfähigen französisch-deutschen Wirtschaftskabinett zu beginnen. Allerdings müsste dies auch von beiden Seiten als der Anfang einer im Ziel wirklichen politischen Union verstanden werden können.

          Man sollte die Möglichkeiten ausloten. Denn Frankreich und Deutschland bleiben Europas Schicksal. Und nur durch klare Führung und klare Ziele, nicht durch immer mehr Zentralisation, kann die resignierte Stimmung in Europa überwunden werden. Wir müssen jetzt zurück zu den mutigsten Männern der Europa-Politik nach 1945: zu de Gaulle und Adenauer.

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