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Der Brexit und Europa : Sie wollten doch sowieso immer nur Großmacht sein

  • -Aktualisiert am

Damals ging es um die Frage: „Glauben Sie, dass das Vereinigte Königreich im Gemeinsamen Markt bleiben sollte?“: Das Bild zeigt Margaret Thatcher, noch in der Rolle der Oppositionsführerin und Parteichefin der Konservativen, am 4. Juni 1975, einen Tag vor dem ersten britischen Referendum. Bild: Picture-Alliance

Sollte es zum Brexit kommen, dann blieben sich die Briten nur treu: Sie waren nie für eine politische Union, sondern für ein Gleichgewicht der Kräfte. Aber was wird dann aus Europa? Ein Gastbeitrag.

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          Wenn sich die britischen Wähler mehrheitlich dafür entscheiden sollten, die Europäische Union zu verlassen und sich auf ein mögliches Freihandelsabkommen zurückzuziehen, dann käme damit eine lange Vorgeschichte zu ihrem Ende, die viel schwerer wiegende Folgen hätte als einige wirtschaftliche Stolpersteine, so lästig diese kurzfristig sein mögen. Eine solche Entscheidung würfe vielmehr die Frage auf, was und wer Europa in dem Zeitalter der digitalisierten Globalisierung sein will und von wem und wie Europa auf diesem Weg geführt werden kann.

          Vor drei Jahren feierten Deutschland und Frankreich in Berlin den fünfzigsten Jahrestag der Unterzeichnung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages, des Elysée-Vertrags. Aber wir feierten einen Vertrag, den es so eigentlich gar nicht gibt, denn die beiden großen Väter des Vertrages hatten etwas viel Weiterreichendes beabsichtigt: eine wirkliche, deutsch-französische politische Union.

          Gemäß der klassischen britischen Strategie

          Vor mehr als fünfzig Jahren hatten de Gaulle und Adenauer es mit einer Lage zu tun, die der heutigen nicht ganz unähnlich war: Auch damals ging es mit Europa nicht wirklich weiter, und auch damals spielte dabei Großbritannien als unwilliger „Dritter im Bunde“ eine unselige Rolle. Alles begann nämlich mit der Zürcher Rede Churchills vom 19. September 1946. Großbritannien hatte zum zweiten Mal mit amerikanischer Hilfe den Sieg über Deutschland errungen, aber wie nach 1918 wollte sich das Inselreich nicht wirklich europäisch engagieren. Nach Churchills Vorstellungen sollten Großbritannien, das Commonwealth, die Vereinigten Staaten und, wenn möglich, auch die Sowjetunion „friends and sponsors of the new Europe“ werden; aber Großbritannien selbst sollte den von Churchill geforderten „Vereinigten Staaten von Europa“ nicht beitreten und eine unabhängige „Großmacht“ bleiben.

          Churchills europäisches Konzept entsprach der klassischen britischen Strategie einer „balance of power“ gegenüber dem Kontinent, angesichts der siegreichen Sowjetunion allerdings neu ausgerichtet. Und die „special relations“ zwischen Großbritannien und den nun hegemonialen Vereinigten Staaten sollten Großbritannien dabei besondere Möglichkeiten eröffnen. Großbritannien blieb für die europäische Einigungsbewegung, wie ein bekannter Buchtitel es beschrieb, immer „an awkward partner“ und spielte auch in der Vorgeschichte des Elysée-Vertrages eine wesentliche Rolle.

          Sorge um das Verhältnis zur Nato

          Man sollte sich daran heute erinnern. Im Frühjahr 1961 hatten die sechs Gründerstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gemeinsam, noch ohne Großbritannien, eine Kommission beauftragt, den Entwurf eines Vertrages für eine politische Union (einschließlich der Außen- und Verteidigungspolitik) vorzulegen; das geschah im Oktober 1961. Dieser Plan (Fouchet I) erwähnte für diese Union weder eine klare Einbindung in die Nato-Strukturen, noch gewährte er der Europäischen Kommission oder einem europäischen Parlament eine wirkliche Mitverantwortung: Demokratisch-legitimatorische Basis dieser politischen Union sollten die Nationalstaaten bilden - ein europäisches „Vaterland der Vaterländer“, ganz nach de Gaulles Vorstellungen.

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