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Kinderpornographie im Internet : Die Spur der Kinderschänder

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Endstation Stoppschild? So jedenfalls sieht es das „Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen” vor Bild: dpa

Das Gesetz gegen Kinderpornographie im Internet setzt ein dringend notwendiges Signal. Aber es sucht die Lösung am falschen Ort. Und es schadet der Verfolgung der Täter.

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          Sieht man das Internet vor lauter Warnschildern noch? Eine regelrechte Hysterie scheint ausgebrochen, seit die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen an ihrem die Umleitung zu Stoppschild-Seiten vorsehenden „Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen“ arbeitet, dessen erste Beratung im Bundestag am 6. Mai zu einer Wahlkampfschlacht geführt hat: Grüne, Linke und FDP verwarfen das Vorhaben als wirkungslos. Die Regierungsparteien räumten die Beschränktheit des Gesetzes ein, vermerkten aber, dass es sich wenigstens um eine Zugangserschwernis handele.

          Die Internetgemeinde schäumt vor Wut und überzieht die Familienministerin („Zensursula“) mit Negativpropaganda. Vorangestellt ist dabei stets das Bekenntnis, man sei selbstverständlich für eine wirksame Bekämpfung von Kinderpornographie. Das ist glaubhaft, auch wenn das Familienministerium einen Generalverdacht gegen Internetnutzer zu hegen scheint: „Technisch versierte Internetnutzer werden immer Wege finden, die Sperren zu umgehen.“ Es dürften allerdings kaum die Pädokriminellen selbst sein, die sich gerade zu Wort melden. Doch reicht die Selbstverständlichkeit der Ablehnung aus?

          Eines der bittersten Armutszeugnisse unserer Gesellschaft

          Hier mag ein eigenes Warnschild angebracht sein. In Frankreich findet man an Bahnübergängen den Hinweis „Un train peut en cacher un autre“. Dass ein Zug einen anderen verdecken kann, gilt auch für diese Debatte. So wichtig die Bedenken gegen das Vorhaben der Bundesregierung sein mögen, sie dürfen eines nicht vergessen lassen: Es gibt eine Nachfrage nach diesem unvorstellbaren Material. Und das ist eines der bittersten Armutszeugnisse unserer Gesellschaft.

          Jüngst hat die englische „Internet Watch Foundation“ (IWF), die Internetkriminalität über eine Melde-Hotline registriert, ihren Jahresreport 2008 vorgelegt. Nur ein sehr kleiner Trost ist es, dass nach dieser Zählung die Zahl der internationalen Websites, die den sexuellen Missbrauch von Kindern zum Inhalt haben, um zehn Prozent zurückgegangen ist. Das passt nicht ganz zu den Annahmen des Bundeskriminalamts, auf die sich das Familienministerium stützt, wonach es zwischen 2006 und 2007 eine Steigerung um 111 Prozent gegeben hat. Gezählt wurden hier die eingeleiteten Ermittlungsverfahren der konsequenter ermittelnden Behörde, von denen viele bereits wieder eingestellt sind.

          Manche Opfer von Vergewaltigung und Folter sind jünger als zwei Jahre

          Ob nun ein kleiner Rückgang oder Zuwachs: In jedem Fall existieren Tausende dieser Websites. Wenig zur Sache tut es, sich über Schätzungen zu streiten, wie es gegenwärtig geschieht, seit der CDU-Bundestagsabgeordnete Ingo Wellenreuther - ohne eine Quelle zu nennen - die Zahl von weltweit elf Millionen kinderpornographischen Darstellungen im Internet genannt hat, mit denen ein Umsatz von fünf Milliarden Euro erzielt werde. Auch der zehnte, hundertste oder tausendste Teil aber müsste mit derselben Härte bekämpft werden.

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