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Euro-Krise : Vereinigte Staaten von Europa?

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Bindung heißt nicht Auflösung

Deutschland, gewiss, ist das Land des beharrlichsten, gelegentlich sogar beflissenen europäischen Einigungseifers, und das aus einsichtigen Gründen. Nächst der Aufnahme in die Nato – der wichtigsten Antwort des Westens auf die Herausforderung des Kalten Krieges – ist es die Mitgliedschaft in den Europäischen Gemeinschaften gewesen, die Deutschland nach dem Ende der NS-Diktatur, überraschend schnell sogar, Stand und Geltung unter den Nachbarstaaten, ja, in der Weltpolitik neu gewinnen ließ, und nicht zuletzt im Verhältnis zu Frankreich gilt das.

Das ist unvergessen. Gleichwohl heißt das nicht, dass Frankreich und Deutschland im Willen verbunden wären, die „immer engere“ Gemeinschaft der Länder Europas schließlich in einem Föderalstaat aufgehen zu lassen. Das anzunehmen wäre ein tiefes Missverständnis der Interessen, die Frankreich auch im Verhältnis zu Deutschland für eine stabile EU eintreten lassen.

Wer braucht neue Großstaaten?

Ein einziger Aspekt genügt, um das zur Evidenz zu bringen. Wäre es denn denkbar, dass Frankreich, gar einvernehmlich mit Großbritannien, seinen weltpolitischen Rang als Veto-Macht im Weltsicherheitsrat zugunsten eines völkerrechtlich souveränen Föderalstaats „Europäische Union“ aufgäbe? Eine Antwort erübrigt sich. Ganz unabhängig vom europapolitischen Missverstand im Eifer, völkerrechtliche Souveränität und uneingeschränkte Selbstverantwortlichkeit in einen Superstaat namens „Vereinigte Staaten von Europa“ endlich „aufzuheben“, widerspricht die Idee eines so benannten Gebildes überdies der Pragmatik der Globalisierung. Globalisierung – das ist der Prozess fortschreitender Expansion unserer kollektiven wechselseitigen Abhängigkeiten. Der Anteil der Lebensvoraussetzungen wächst, für die gilt, dass sie sich entweder einvernehmlich oder gar nicht verschaffen und sichern lassen.

Eben das werde zugleich die Herausbildung neuer Großstaaten erzwingen – so hat man gesagt. Das Gegenteil ist eingetreten. Wie nie zuvor in der neuzeitlichen Geschichte hat sich im vergangenen Jahrhundert die Staatenwelt pluralisiert. Zu den Konsequenzen der Dekolonialisierung gehört das ohnehin. Aber es gilt auch für Europa einschließlich seiner östlichen und südöstlichen Nachbarregionen. Hier erstreckten sich bis zum Ende des Ersten Weltkriegs die drei Großherrschaftsräume des zaristischen Russland, der österreichisch-ungarischen Doppelmonarchie und des Osmanischen Reiches. In der Konsequenz der Pariser Vorortverträge sowie des sieben Jahrzehnte später sich ereignenden Zerfalls der Sowjetunion mit dem von ihr beherrschten Weltfriedenslager und überdies des Auseinanderbrechens der Vielvölkerstaaten der in der Zwischenkriegszeit so genannten kleinen Entente hat sich in den zitierten Gebieten die Zahl der Staaten mehr als versiebenfacht.

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