Potemkinsche Parteitage
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Als Parteitage noch alternativlos waren: Im Bundestagswahlkampf 1976 sammelte sich die CDU in Hannover: Karl Carstens, Helmut Kohl, Kurt Biedenkopf, Ludwig Erhard. Bild: FAZ Archiv
Welches Bild von Demokratie inszenieren die Parteien, wenn sie ihre Mitglieder befragen? Aus Parteitagen wird eine Farce. Ein Gastbeitrag.
Inszenierung gehört zur Politik. Sie kann prächtiger, pompöser, glänzender ausfallen, wie das strukturell in Monarchien der Fall ist, oder auch bescheidender, nüchterner, puristischer, wie es die politischen Institutionen der Bundesrepublik seit jeher für sich in Anspruch nehmen. Aber ohne Inszenierung ist nun einmal kein Staat zu machen, auch kein demokratischer. Wie erfolgreich das Modell gerade der demokratischen Inszenierungen ist, zeigt sich daran, wie intensiv es kopiert wird. Praktisch kein Land der Welt, sei es noch so autoritär regiert, kann es sich leisten, nicht zumindest eine Imitation demokratischer Wahlen auf die Bühne zu bringen.
In modernen Demokratien sind die Parteien notwendiger Teil der Inszenierung. Sie stellen nicht nur die wesentlichen Akteure für die demokratischen Institutionen. Jedenfalls in den Mitgliederparteien deutscher Prägung verdoppeln sie auch in ihren innerverbandlichen Strukturen das demokratische Spiel. Auf ihren Parteitagen wird öffentlich demokratisch gestritten und öffentlich demokratisch entschieden.
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