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EU-Kommissar a.D. packt aus : Das wurde aber auch Zeit

Späte Einsichten? Günter Verheugen war von 1999 bis 2010 EU-Kommissar. EU-Kritiker war und ist er aber auch. Bild: dpa

Bei diesem Interview im Deutschlandfunk traut man seinen Ohren nicht: Da will einer die Briten in der EU halten, übt an Brüssel aber harte Kritik. Wer spricht da wohl?

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          Wodurch zeichnen sich die Institutionen der Europäischen Union aus? Durch „Fremdbestimmung“, ein hohes „Ausmaß der Bürokratie“, „demokratische Defizite“ und „zu viel Harmonisierung und Gleichmacherei“. Wer sagt das?

          Michael Hanfeld

          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

          Es ist nicht der Ukip-Chef Nigel Farage und auch kein anderer Befürworter des Brexit, sondern jemand, der weiß, wovon er spricht. Denn er hat bei alldem lange mitgemacht und ist weiterhin felsenfest davon überzeugt, dass es für alle von Vorteil ist, wenn die Briten Mitglied in der Europäischen Union bleiben. Ein Austritt Großbritanniens hingegen wäre - so seine persönliche Meinung -, eine Katastrophe, denke man allein an die Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik.

          Man traut seinen Ohren nicht

          Man traute seinen Ohren nicht, all das im Morgeninterview des Deutschlandfunks zu hören, der einen mit seiner stupenden, vierundzwanzig Stunden am Tag erbrachten Informationsleistung fast mit der Privatfliegerei der öffentlich-rechtlichen Sportkollegen bei der Fußball-EM in Frankreich versöhnt (F.A.Z. vom 21. Juni). Denn da sprach von „Fremdbestimmung“ - was der Moderator Dirk-Oliver Heckmann eigens vermerkte, an diesem Dienstag „im Deutschlandfunk um 8.17 Uhr“ - Günter Verheugen, seines Zeichens ehemaliger Vizepräsident der EU-Kommission und pensionierter Erweiterungskommissar.

          Er machte deutlich, wie berechtigt die Kritik an der Verfasstheit der EU war und ist und erinnerte an die Zeit vor dem chauvinistischem Überschwang, mit dem heute von Europa gesprochen und in einigen europäischem Ländern Politik gemacht wird. Die Frage ist nur, warum all die Jahre, in denen die Briten und andere, wie Verheugen meint, Fehlentwicklungen „präzise“ benannten, in der EU-Kommission, im Europäischen Parlament und im Europäischen Rat niemand die richtigen Schlüsse zog.

          Der ehemalige Erweiterungskommissar, das muss man Verheugen zugute halten, hatte schon während seiner Amtszeit (1999 bis 2010) gemahnt und im Jahr 2005 bemerkt, dass, würde sich die EU um den Beitritt zur EU bewerben, man sagen müsse: „demokratisch ungenügend“. Vor elf Jahren also gab es für die EU im Hauptfach Demokratie eine glatte sechs. Und gestern, um 8.17 Uhr, war es im Ringen um den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union fünf vor zwölf - vor dem möglichen Austritt einer Nation, der wohl in Sachen Demokratie niemand ein „ungenügend“ attestieren würde. Wo ist bloß die Zeit geblieben?

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