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Urheberrecht in der Digitalära : Forschung für Vielfalt

Wenn es um das Urheberrecht geht, kennen die Gegner europäischer Rechtsetzung keine Grenzen. Bild: Reuters

Wie steht es um das Recht an geistigem Eigentum im Internet? An der Humboldt-Universität wurde nun ein Institut gegründet, das sich der Frage widmet: das Forschungsinstitut „Eigentum und Urheberrecht in der Demokratie“.

          2 Min.

          Die Vorstellung, im Internet gehöre alles allen, stößt schnell an ihre Grenzen. Allein schon weil jene Konzerne, die das Netz durch ihre digitalen Infrastrukturen, sozialen Netzwerke, Videoplattformen und Cloud-Speicherdienste formen, von ihren Nutzern Informationen sammeln, für sich behalten und verwerten. Nur ein geringer Teil der Datenschöpfung fließt an die Nutzer in Form von Serviceleistungen zurück. Die Verbreitung und Vervielfältigung geistigen Eigentums in allen nur erdenklichen Formen über Abermillionen von Kanälen kommt hinzu und mit ihr die Frage: Welche Bedeutung hat der Schutz des geistigen Eigentums, hat das Urheberrecht? Wie ist es zu sichern, als Grundbedingung für schöpferische Tätigkeiten, für Vielfalt – in Politik und Gesellschaft, Kunst, Presse und Wirtschaft? Welcher Rang kommt ihm mit Blick auf das Funktionieren der Demokratie zu? Um solche Fragen wird seit geraumer Zeit gestritten.

          Axel Weidemann

          Redakteur im Feuilleton.

          In der Rechtsforschung ist das Zusammenspiel zwischen Urheberrecht und Gesellschaft lange als eher randständiges Thema betrachtet worden. An der Berliner Humboldt-Universität ist nun am Mittwoch mit dem „Forschungsinstitut Eigentum und Urheberrecht in der Demokratie“ ein Fachbereich ins Leben gerufen worden, der sich mit diesem Fragenkomplex beschäftigen soll.

          Die Leitung des Instituts übernimmt die Vizepräsidentin der Humboldt-Universität, Eva Inés Obergfell. Sie erklärte zur Eröffnung des Instituts, dem Urheberrecht komme „heute in kultureller, wirtschaftlicher, rechtlicher, aber auch in gesellschaftspolitischer Hinsicht eine Schlüsselfunktion zu“. Mit dem Institut werde ein Forum geschaffen, das dazu dienen solle, „die Position des Urheberrechts als verfassungsmäßiges Eigentum in unserer freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft aus rechtlichem und interdisziplinärem Blickwinkel zu diskutieren“. Erklärtes Ziel des Instituts ist, das „Zusammenwirken von Demokratie und Eigentum an immateriellen Gütern zu erforschen“. Einen Schwerpunkt soll die Untersuchung des Zusammenwirkens von Urheberrecht und Pressevielfalt in der Demokratie bilden. Die Geschichte des geistigen Eigentums „im modernen Verfassungsstaat“ ist dabei ebenso ein Aspekt der Forschung wie die Schutzwirkung des Urheberrechts für die „schöpferische Gestaltung“.

          Stephan Harbarth, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und designierter Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, betonte, der Schutz des geistigen Eigentums und das Urheberrecht seien „elementare Gewährleistungen“, die wesentlich „für die freie Entfaltung der Einzelnen wie auch für die Ausübungen etwa der Presse- oder Rundfunkfreiheit“ seien. Es gelte, sie gerade in Zeiten der Digitalisierung zu schützen und fortzuentwickeln.

          Das Institut beruft einen wissenschaftlichen Beirat. Die Debatte über sein Themengebiet will das Institut durch wissenschaftliche Symposien und Vortragsabende etablieren und Akteure aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft zusammenbringen. Zu den Förderern des Instituts zählen mehr als 230 Medienunternehmen, darunter Verlagshäuser, nationale und internationale Fernseh- und Hörfunksender sowie Verwertungsgesellschaften und Verbände.

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