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AfD verlässt Gedenkakt : Wie es euch gefühlt

Leere Plätze der AfD-Fraktion, stehende Parlamentarier anderer Parteien: der Bayerische Landtag bei der Rede Charlotte Knoblochs am 23. Januar 2019 Bild: dpa

Während der Rede einer Schoa-Überlebenden verlassen AfD-Abgeordnete den Saal. Ein Historiker kann verstehen, dass „sich diejenigen wehren, die sich provoziert fühlen“. Lässt sich so ein Sittenverstoß rechtfertigen?

          „Das hat es in der Vergangenheit noch nicht gegeben.“ Solche Sätze sind immer heikel. Denn welches bedeutende Ereignis hätte es jemals vorher schon einmal gegeben? Die beliebte Aussage soll im buchstäblichen Sinne die Unerhörtheit eines Vorgangs belegen, aber es ist eine falsche Erregung, weil die behauptete Ausnahmesituation des Niedagewesenen gar keine Ausnahme, sondern die Regel ist.

          Als die AfD-Fraktion am Mittwoch der vergangenen Woche während der Rede der Schoa-Überlebenden Charlotte Knobloch den Sitzungssaal des Bayerischen Landtags verließ, waren sich die Kommentatoren rasch einig (das gibt es tatsächlich immer mal wieder), dass es so etwas noch nie gegeben habe, aber prompt spekulierten einige, ob für die Gedenkveranstaltung am Donnerstag des Deutschen Bundestags, auf der Saul Friedländer sprach, eine Wiederholung des AfD-Auszugs zu befürchten sei. Wäre der dann, weil ja schon einmal dagewesen, weniger unerhört gewesen? Aber die Abgeordneten der AfD blieben im Saal. Wobei sich auch Kommentatoren der Floskel vom Niedagewesenen bedienten, die der Partei beisprangen. So etwa der Historiker Michael Wolffsohn, der am Donnerstagmorgen im Deutschlandfunk mit Blick auf das da noch bevorstehende Bundestags-Gedenken zum Verhalten der AfD im Bayrischen Landtag befragt wurde und es verteidigte.

          „Warum kann man denn nicht mit unherkömmlichen Mitteln gegen ein so unherkömmliches Verhalten protestieren?“, fragte er und meinte mit diesem Verhalten eine Äußerung Charlotte Knoblochs vom vergangenen Jahr, als diese im „Spiegel“ das AfD-Parteiprogramm auf die Forderung „Juden raus“ reduziert habe. „Hier wurde eine Meinung quasi als Faktum präsentiert“, so Wolffsohn, „und dann können sich diejenigen wehren, die sich provoziert fühlen. Ob es den guten Sitten entspricht, ist eine andere Frage.“

          Ein Gefühl also soll als Rechtfertigung für einen tatsächlichen Sittenverstoß im bundesdeutschen Parlamentarismus herhalten. Das ist sehr einfühlsam gedacht von Wolffsohn, verkennt aber den Ernst der Münchner AfD-Aktion, die damals gar nicht mit Knoblochs „Spiegel“-Artikel begründet wurde. Wer sich provoziert glaubt, dem steht im Rechtsstaat der Klageweg offen, um sein Gefühl objektiv geprüft und im Falle eines zustimmenden Urteilsspruchs Sanktionen gegen den Provokateur eintreten zu sehen. Das hätte aber die öffentliche Aufmerksamkeit gemindert, vom ungewissen Ausgang ganz abgesehen. Dafür jedoch hätte es die Beschädigung von Parlamentarismus und Gedenkkultur verhindert.

          Andreas Platthaus

          Verantwortlicher Redakteur für Literatur und literarisches Leben.

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