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Asylrecht in Deutschland : Der Hass auf den „Wirtschaftsflüchtling“

  • -Aktualisiert am

Was nach den ersten Hilfeleistungen gebraucht wird, sind ganz pragmatische Formen der Inklusion: Gelände einer Erstaufnahmeeinrichtung in Trier. Bild: dpa

Unsere unpassenden Kategorien zwingen in Europa Gestrandete dazu, irgendwie illegal zu sein. Dass der „Wirtschaftsflüchtling“ so viel Hass auf sich zieht, liegt in einer unhaltbaren Unterscheidung. Ein Gastbeitrag.

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          Das Asylrecht der Bundesrepublik kann nur historisch verstanden werden. Was politische Verfolgung ist, das wussten die Väter und Mütter des Grundgesetzes ziemlich genau, schon weil viele Deutsche während der NS-Zeit Schutz in anderen Ländern Europas oder in Übersee gesucht haben. Das Asylrecht hat viel mit der Entwicklung freiheitlicher Demokratien zu tun, aber auch viel mit der Differenz von Bürger- und Menschenrechten. Das Asylrecht ist für diejenigen gedacht, denen Bürgerrechte verwehrt werden und die deshalb menschenrechtlichen Schutz woanders suchen. Asylgründe sind politische Gründe - und nach dem Nationalsozialismus hat sich bis spätestens 1990 der politische Fluchtgrund als ein besonders hohes Gut während des Kalten Krieges erhalten. Jeder Flüchtling aus dem Osten war ein Gewinn für den Westen, war eine Abstimmung für die Freiheit, war ein Beweis für die zivilisatorische Unterlegenheit der sowjetisch gestützten Regime.

          Wirtschaftliche Erwägungen spielten hier keine Rolle. Ein Flüchtling aus dem Osten mag seine ökonomischen Bedingungen mit der Flucht nach Westen zumeist verbessert haben, aber seine Herkunft machte ihn zu einem politischen Flüchtling. Vor diesem Hintergrund muss man den heute zumeist pejorativen Gebrauch des Begriffs „Wirtschaftsflüchtling“ verstehen. Der Begriff meint: Es sind ja schlicht subjektive, nachgerade egoistische Gründe, die jemanden aus wirtschaftlichen Gründen flüchten lassen, während politische Gründe eine objektive Ordnung spiegeln, die durchaus positiv zu wenden sind: Wer aus politischen Gründen zu uns kommt, bestätigt unsere zivilisatorische Überlegenheit, wer aus wirtschaftlichen Erwägungen kommt, wird ein Konkurrent, auch noch einer, der staatliche Zuwendungen für Wohnung, Nahrung und Telekommunikation erhält, während wir uns dies selbst erarbeiten müssen. Politische Freiheit ist ein sich selbst erneuerndes Gut, wirtschaftliche Güter dagegen sind knapp.

          Arbeit an der eigenen Person

          Diese Differenz bestätigt übrigens auch die Genfer Flüchtlingskonvention, die letztlich jeden Flüchtling, der aus ökonomischen Gründen kommt oder um dem Elend zu entgehen, zum illegalen Einwanderer macht. Illegalität ist gewissermaßen die kleine ökonomische Schwester der Legitimität des politischen Flüchtlings.

          In der Bundesrepublik wurden im Jahre 2014 nicht einmal zwei Prozent der Antragsteller nach Artikel 16 a GG als Asylbewerber anerkannt, jedoch wurde knapp der Hälfte der Bewerber ein nach unterschiedlichen Rechtsfiguren definierter Aufenthaltsstatus gewährt. Wenn man die Polemiken und den Hass gegen Flüchtlinge richtig versteht, geht es zumeist gar nicht in erster Linie um kulturelle Differenzen oder Ähnliches. Das kann man schon daran erkennen, dass man sich vor Islamisierung am meisten dort fürchtet, wo es fast keine Muslime gibt. Das ist ähnlich manisch wie die Furcht vor der Christianisierung des Morgenlandes, die einen Teil der muslimischen Extremistenbewegungen im Nahen und doch so fernen Osten motivieren.

          Armin Nassehi lehrt Soziologie in München.
          Armin Nassehi lehrt Soziologie in München. : Bild: Hans-Günther Kaufmann

          Was im Vordergrund steht, ist jene angebliche Privilegierung von Flüchtlingen, die staatliche Leistungen erhalten, ohne etwas dafür zu tun. Das normale Ressentiment ist weniger ein kulturelles, schon weil man es mit der eigenen kulturellen Identifizierbarkeit nicht gar so kunstvoll hinbekommt. Das Ressentiment besteht darin, dass man bei den Flüchtlingen einen Mechanismus außer Kraft gesetzt wähnt, der zur ureigenen Selbstbeschreibung gehört: dass man das, was man besitzt und worüber man verfügen kann, durch eigene Arbeit oder mit aus Arbeit resultierender Anspruchsberechtigung bezieht. Es ist dieser Mechanismus, der insbesondere in jenen Schichten eine besondere Rolle spielen dürfte, in denen Arbeit weniger Eigensinn hat als Zweck ist - was sich der mittelschichtsorientierte Diskursfähige nicht vorstellen kann. Dort ist man ja inzwischen daran gewöhnt, dass die einstige Grundformel der bürgerlichen Gesellschaft, nämlich nicht nur klaglos zu tun, was man soll, sondern zugleich auch noch zu wollen, was man soll, die Basis aller postfordistischen Koordinationsarbeit geworden ist. Zu wollen, was man soll, entkoppelt zwar nicht Arbeit und Leistung von Einkommen, hält diesen Zusammenhang aber nicht für den entscheidenden Sinngehalt der Tätigkeit.

          Dass umverteilt werden muss, ist selbstverständlich

          Für diese Gruppen ist die Anspruchsberechtigung des Flüchtlings mit Aufenthaltsstatus weder eine konkrete Konkurrenz noch spielt es sich auf einer irgendwie vergleichbaren Ebene ab. In diesen Arbeitsformen geht es eher um die Arbeit an der eigenen Person, am eigenen Vermögen, um das, was die linke Entfremdungskritik heute mit dem Schimpfwort des Arbeitskraftunternehmers belegt. Von diesen ist der Flüchtling weit entfernt - und für diese ist der Flüchtling kein Konkurrent und auch keine Bedrohung. Im Gegenteil: Von dieser Perspektive aus ist man vor allem an qualifizierten Flüchtlingen interessiert, denen Augenhöhe zu gewähren damit zusammenhängt, dass unsere Volkswirtschaft exakt jene Leute braucht, die unternehmerisch denken oder verwendbar sind.

          Joboffensive : „Flüchtling ist kein Beruf“

          Dagegen polemisiere ich nicht. Im Gegenteil, man kann davon ausgehen, dass Europa und speziell eine auf Fachkräfte angewiesene Volkswirtschaft wie die deutsche auf dieses Humankapital bald angewiesen sein wird. Diesen Schatz zu heben kann nur von Vorteil sein. Der laute Hass stammt wohl eher von denen, für die Knappheitsmanagement sich vor allem daran festmacht, knappe Arbeit und knappe Entgelte miteinander in Einklang zu bringen - Knappheit in dem Sinne, dass es bei Arbeit vor allem um dieses Knappheitsmanagement geht. Die Würde des Arbeiters bestand einmal darin, dass er der Entfremdung seiner Tätigkeit trotzte, dass er sie trotzdem gemacht hat und damit die Hauptbedeutung darin lag, dem produzierten Mehrwert so viel abzutrotzen, dass gutes Leben möglich war. Wie in den bürgerlichen Schichten Selbstbewusstsein und Selbsterzeugung durch die Narrationsfähigkeit des eigenen Lebens ermöglicht wurde, war es in den arbeitenden Schichten der Zusammenhang von harter Arbeit und Ertrag. Nur wer arbeitet, soll auch essen - dieses Credo hat sich tief in dieses Selbstverständnis eingebrannt und macht auch in sozialdemokratischen Milieus so etwas wie bedingungsloses Grundeinkommen eher unplausibel. Dass umverteilt werden muss, ist hier selbstverständlich, aber dann soll dies fast ausschließlich nach Algorithmen geschehen, die ihren Takt aus der Stellung des Anspruchsberechtigten zur Erwerbsarbeit gewinnen.

          Illegal meint eigentlich illegitim

          Vor diesem Hintergrund ist der Flüchtling eine nachgerade extreme Bedrohung: Er kommt nach Deutschland, unvorhergesehen, und wird, so lange er nicht im Schatten der Illegalität verschwindet, völlig unabhängig von Arbeit versorgt. Nicht dass er wirklich gut versorgt würde, aber es erscheint dem Ressentiment als exakt das: Hilfen, die ansonsten nur an Arbeit orientiert sind, werden entkoppelt von jeglicher Leistung gewährt. Es erscheint dann wie eine Privilegierung von Unterprivilegierten, die Ansprüche haben und nicht erworben haben müssen. Aus diesem Holz sind die O-Töne geschnitzt, die das Ressentiment weniger auf die geflüchteten Personen selbst als auf die Logik der eigenen Anspruchsberechtigungen richten. Typische Sätze lauten: Die bekommen dies und jenes (Kleidung, Wohnung, Lebensmittel, Schulgeld), ohne etwas dafür getan zu haben. Der Hass sieht aus wie ein Hass darauf, wie mühsam Subsistenz dann doch erscheint - besonders im Vergleich zu jener Art von Arbeit, die man auch noch wollen soll.

          Volleyballspiel in Trier: Zur Zeit sind hier etwa 3000 Flüchtlinge untergebracht.
          Volleyballspiel in Trier: Zur Zeit sind hier etwa 3000 Flüchtlinge untergebracht. : Bild: dpa

          Vielleicht ist der Hass auf Flüchtlinge nur die andere Seite des Ressentiments gegen „die da oben“, die auch als Privilegierte erscheinen. Der Ruf, den man auf den Demonstrationen stets zu hören bekommt, es seien alles Illegale, meint eigentlich, es seien alles Illegitime; so illegitim wie „die da oben“, die mit Privilegien ausgestattet werden, die nicht leistungsadäquat sind. Bis in die Papiere von Pegida und die AfD kann man kaum etwas gegen die „wirklich Verfolgten“ sagen, dafür umso mehr über die Wirtschaftsflüchtlinge, die den klassischen Mechanismus der Inklusion in die Gesellschaft außer Kraft setzen: Arbeit als Subsistenzmittel.

          Staatenlosigkeit war schwerer zu ertragen als Arbeitslosigkeit

          Es ist nicht leicht, so zu argumentieren. Denn wer wollte in Zweifel ziehen, dass ökonomische Werte in erster Linie durch produktive Arbeit erzeugt werden, und wer wollte in Zweifel ziehen, dass nur das verteilt werden kann, was zuvor erarbeitet wurde? Diese Suggestivfragen mögen naiv erscheinen, denn gerade kritische Geister interessieren sich eher für Distributionsfragen als für die Wertschöpfung und ihre Bedingungen. Aber der Flüchtling ist ein Symbol für eine Existenz, die Subsistenz schon symbolisch von Arbeit trennt.

          Eine dynamische, schnelle, pluralistische, nicht zentral gesteuerte Gesellschaft ist darauf angewiesen, Menschen weitgehend unterbestimmt zu lassen und so für vielfältige Rekombinationen zu sorgen. Dass dies zu kulturellen Konflikten führt, darf nicht verwundern. So dürften diejenigen Kulturen politisch, ökonomisch, wohl auch wissenschaftlich und rechtlich ins Hintertreffen geraten, denen es nicht gelingt, sich auf die Unterbestimmung des Menschen und damit die Pluralisierung seiner Möglichkeiten einzulassen. An der Varianz oder der Enge etwa religiöser oder traditioneller Vorgaben für gelungenes Leben lässt sich dies deutlich messen.

          Flucht hat meistens eine ökonomische Dimension

          Als Normalfall moderner Vergesellschaftung erschien seit dem neunzehnten Jahrhundert die Zugehörigkeit zum Nationalstaat, weswegen man auch so etwas wie kollektive Gruppenexistenzen imaginieren konnte, die die lose Koppelung zwischen den unterschiedlichen gesellschaftlichen Erwartungen fast unsichtbar machen konnten. Jedenfalls war die Zugehörigkeit zu Nationalstaaten alternativlos. Der Status der Staatenlosigkeit war schwerer zu ertragen als Arbeitslosigkeit, Rechtlosigkeit, religiöse Heimatlosigkeit, Bildungslosigkeit und Unwissenheit oder Familienlosigkeit. In dieser Gemengelage ist der klassische Migrant der Moderne vor allem jemand, der von einem nationalstaatlich organisierten Rahmen in einen anderen zieht. Das gilt auch für den Flüchtling. Ein Flüchtling wechselt den politischen Bestimmungsraum, was dann politische Gründe zu paradigmatischen Fluchtgründen macht oder besser: zu legitimierbaren. Deshalb gibt es ein Recht auf politisches Asyl, vielleicht noch auf ein religiöses, wenn es dem Herkunftsstaat nicht gelingt, Religionsfreiheit zu garantieren. Es gibt aber kein Bildungs- und Wissensasyl, auch kein Familienasyl. Und schon gar kein Recht auf ökonomisches Asyl.

          Zerfallene oder autoritäre Staaten korrelieren oft mit ökonomischer Impotenz und ökonomischer Zukunftslosigkeit, mit maroden Rechtssystemen und der Unfähigkeit, die eigene Bevölkerung zu versorgen. Wer vor den religiös codierten Konflikten im Nahen Osten flieht oder vor den Folgen des Staatszerfalls des ehemaligen Jugoslawien geflohen ist, hat immer auch wirtschaftliche Gründe. Die Flucht aus afrikanischen Staaten ohne angemessene Infrastruktur hat in den allermeisten Fällen auch eine ökonomische Dimension. Die Flucht aus Afghanistan und aus dem Irak ist selbstverständlich auch ökonomisch motiviert, nicht nur politisch oder religiös.

          Unsere Kategorien bestätigen die Vorurteile

          Fluchtgründe und Fluchtformen ähneln heute eher vormodernen Zeiten, als man es etwa in ganz Europa oder Nordamerika stets mit erheblichen Bevölkerungsbewegungen zu tun hatte, für die stets so etwas wie multikausale Push-und-pull-Faktoren für das Verlassen der alten Heimat galten. Viele Regionen Europas leben geradezu davon, bestimmte Gruppen angezogen oder abgewehrt zu haben. Man hat mit Migration Bevölkerungspolitik betrieben. Und die Ungleichheit der Regionen hat dazu geführt, dass es zu Wanderungsbewegungen kam. Zwischen Flucht und Migration konnte man gar nicht so genau unterscheiden, und letztlich gilt das heute wieder, zumal sich Migration von außen nach Europa fast nur in Fluchtform darstellt.

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          Diese Diagnose enthält keine Lösung. Sie plädiert nicht naiv-romantisch für einen Wegfall aller Grenzen und völlige Freizügigkeit, sie wirbt aber dafür, die Kategorien der gesellschaftlichen Wirklichkeit anzupassen, was ja schon dadurch geschieht, dass mit der sehr engen Definition des politischen Asyls in Deutschland eben nur rund zwei Prozent als Asylberechtigte anerkannt werden, die normative Kraft des Faktischen aber dauerhafte Migration vollzieht. Der Hass auf den Wirtschaftsflüchtling hat viel mit der als prekär erlebten Inklusion von Autochthonen in eine komplexe Gesellschaft zu tun. Er hat aber womöglich auch damit zu tun, dass die böse Diagnose vom „Asylbetrug“ nicht ganz falsch ist. Nicht in dem Sinne, dass diejenigen, die kommen, in betrügerischer Absicht kommen, sondern in dem Sinne, dass unsere unpassenden Kategorien in Europa Gestrandete dazu zwingen, irgendwie illegal zu sein. Unsere Kategorien bestätigen also die Vorurteile jener, deren Ressentiments wir das Recht entgegenhalten: eine ausweglose Situation.

          Flüchtlinge müssen als kulturelle Form herhalten

          Nicht unerwähnt lassen sollte man aber, dass es einen besonderen Typus des gebildeten Engagierten gibt, gerne im Zusammenhang mit Hochkulturinstitutionen wie dem Theater oder mit kirchlicher Beteiligung, die geradezu darum kämpfen, dem Flüchtling etwas vom Status des politischen Sonderlings und kulturell Interessanten zurückzugeben. Es werden Begegnungen organisiert, Kulturen und Religionen treffen aufeinander, es ist viel von Praxis die Rede, man möchte etwas von persönlichen Schicksalen hören und mehr Gemeinschaftlichkeit und Gemeinsamkeit erzeugen, als es einer modernen Gesellschaft womöglich guttut. Ich habe den Eindruck, dass die hochkulturelle Vereinnahmung des Flüchtlings in solchen Projekten den „sprechenden Flüchtling“ hervorbringen soll, der mehr von sich preisgibt, als es Autochthone je müssten. Der sprechende Flüchtling wird damit zum funktionalen Äquivalent für den klassischen politischen Flüchtling, der immer schon eine Geschichte mit sich herumgetragen hat, allerdings eher eine kollektive Geschichte. Jetzt werden die Flüchtlinge zwangsauthentisiert, womit sich vielleicht ein engagiertes Milieu eher Distinktion von den pöbelnden Kleinbürgern vor Flüchtlingsunterkünften verschafft als Lösungen für Flüchtlinge.

          Ein Flüchtling zeigt seine Essenskarte. Ob er ein „Wirtschaftsflüchtling“ ist, sollte keine Rolle spielen.
          Ein Flüchtling zeigt seine Essenskarte. Ob er ein „Wirtschaftsflüchtling“ ist, sollte keine Rolle spielen. : Bild: dpa

          Es ist gar nichts gegen Engagement zu sagen - und alles, was sich von den Pöbelnden distanziert, ist zu begrüßen. Aber die Kategorien, mit denen da gearbeitet wird, sind oftmals untauglich. Überall sprießen Initiativen, die ausloten, wie man „gemeinsam“ leben kann und die Leute dann zum Reden bringt. Es wird dann eine gemeinsame Sprache entwickelt, also doch wieder ein Container, in dem wir drin sein sollen, obwohl die faktische Lebensform - gerade von Flüchtlingen - anders aussieht. Die engagierten Milieus sind geübt darin, große Sätze zu sprechen und andere zum Sprechen zu bringen. Was freilich nottut, sind unaufgeregte Formen der Inklusion, arbeitsrechtliche und -praktische Arrangements, schulische Initiativen, Sprachförderung vor allem für Kinder. Ich frage mich manchmal, wie es aus der Perspektive von Flüchtlingen wohl aussieht, einerseits vor einem schwierigen Gewirr von Ämtern und Instanzen um Inklusionsmöglichkeiten zu kämpfen, andererseits als kulturelle Form herhalten zu müssen, das ganz andere sein zu sollen. Am besten, das wissen wir aus klassischen Einwanderungsländern, geht es Migranten (welcher Art auch immer), wenn sie möglichst wenig erzählen müssen. Erst dann entstehen ganz neue Geschichten.

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