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Appell der Staatsministerin : Grütters fordert mehr Corona-Hilfen für die Kultur

Für sie ist Kultur kein simples Freizeitvergnügen: Monika Grütters an ihrem Schreibtisch im vergangenen Dezember. Bild: dpa

Eine Milliarde Euro umfasst das „Neustart“-Programm, mit dem Kulturstaatsministerin Monika Grütters die Folgen der Pandemie für die Kulturbranche abmildern will. Das Geld ist fast aufgebraucht. Jetzt verlangt Grütters Nachbesserungen.

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          „Die Antragsportale sind geschlossen“, heißt es auf der Website neustartkultur.de des Bundesverbands Soziokultur. Der Verband nimmt keine Anträge auf Corona-Hilfen mehr entgegen. Bei anderen Kulturdachverbänden können noch Beihilfen aus dem Programm „Neustart Kultur“ beantragt werden, das die Kulturstaatsministerin im Juli 2020 aufgelegt hat. Aber die Mittel aus dem Hilfsprogramm gehen zu Ende, die eine Milliarde Euro, die für das vergangene und das laufende Jahr zur Verfügung stand, ist fast aufgebraucht.

          Neunhundert Millionen Euro seien bereits „verbindlich belegt“, also zugesagt oder schon ausgezahlt, erklärte Monika Grütters am Freitagmittag bei einer Videopressekonferenz. Weitere Millionen würden demnächst verplant. Aber immer gingen Anträge bei ihrer Behörde ein, das Hilfsprogramm sei um etwa eine halbe Milliarde überzeichnet. Dabei seien viele Hilfsbedürftige erst jetzt richtig in den Fokus gerückt, etwa Schauspielerinnen und Schauspieler, die als „kurz befristet Beschäftigte“ bis vor Kurzem durch das Raster gefallen seien. Um die kulturelle Infrastruktur zu retten, seien weitere Hilfen dringend nötig.

          Nochmal anderthalb Milliarden mehr

          Deshalb fordert die Kulturstaatsministerin eine Aufstockung des Programms um weitere eineinhalb Milliarden Euro in diesem Jahr. Schon jetzt sei der zweite Lockdown dreimal so lang wie der erste im Frühjahr 2020, sagte Grütters. Die Kultureinrichtungen hätten im März und im November zu den ersten gehört, die schließen mussten, und sie dürften nicht zu den letzten gehören, die wieder aufmachen dürften. Besonders die Museen sollten frühzeitig wieder öffnen, „und zwar flächendeckend in Deutschland“. Museumshäuser seien notwendig für „die seelische Wiedergesundung der Bevölkerung“.

          Der Mehrbedarf für die Kultur könne aus Mitteln finanziert werden, die als pauschale Mehrausgabe beim Finanzministerium für weitere Pandemie-Hilfen reserviert seien, erklärte die Kulturstaatsministerin. Für die Aufstockung ihres Hilfsfonds spreche auch, dass er besser funktioniere als die automatisierten Programme, mit denen etwa das Bundeswirtschaftsministerium arbeite. Am kommenden Donnerstag will Monika Grütters ihre Wünsche im Haushaltsausschuss des Bundestages vortragen, dem sie regelmäßig über die Fortschritte bei den Hilfszahlungen Bericht erstattet.

          Das Milliardenprogramm „Neustart Kultur“ ist in mehrere Unterprogramme unterteilt. Der Löwenanteil fließt in die Erhaltung der kulturellen Infrastruktur. Weitere wichtige Posten sind die digitale Umrüstung und die Erstattung von Einnahmeausfällen kultureller Einrichtungen. Der Jahresetat der Kulturstaatsministerin für 2021 beträgt ohne die Corona-Hilfsmaßnahmen 2,14 Milliarden Euro. Mit den zusätzlich geforderten Mitteln könnte er auf gut dreieinhalb Milliarden Euro steigen.

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