Wacht endlich auf aus dem linksliberalen Schlaf!
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Sahra Wagenknecht (M.) im Oktober 2015 auf einem ehemaligen Flüchtlingsboot auf der Spree Bild: dpa
Die linken Parteien müssen auch die Schattenseiten der Globalisierung und der europäischen Integration in den Blick nehmen. Warum ich die Sammlungsbewegung „Aufstehen“ unterstütze. Ein Gastbeitrag.
Die politische Landschaft ist in Bewegung geraten. Derzeit formiert sich, maßgeblich angestoßen von der Linkspartei-Politikerin Sahra Wagenknecht, eine Sammlungsbewegung mit dem Namen „Aufstehen“. Eine Parteigründung wird nicht angestrebt. Vielmehr soll es darum gehen, auf die bereits bestehenden Parteien des Mitte-links-Spektrums einzuwirken – mit dem Ziel, den sozialen Zusammenhalt zurück in das Zentrum progressiver Aufmerksamkeit zu rücken.
Dieses Ziel klingt einigermaßen merkwürdig. Aufstehen, um Eulen nach Athen zu tragen? Ist die Sensibilität für die Verteilungsfrage, ist das Engagement für sozial Ausgegrenzte nicht gerade das, was linke Politik ausmacht? So könnte man meinen. Aber sehen Sie sich einmal im Internet an, an welchen Stellen der Leipziger Parteitag der Linkspartei vom vergangenen Juni wirklich lebhaft wurde. Da ging es nicht um Steuerkonzepte, Rentenpolitik oder Sozialwohnungen, sondern um Migration, genauer: um die vermeintliche Rechtsoffenheit jener, die die Maximalforderung „offene Grenzen für alle“ kritisieren.
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