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Forum Bellevue : Ein Volk ohne Nähe

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Warnt vor den „Viren des Demokratiefeindlichen“: Bundespräsident Steinmeier im Forum Bellevue Bild: dpa

Schadet Corona der Demokratie? Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier diskutiert mit Gästen aus Literatur und Wissenschaft die gesellschaftlichen Folgen der Pandemie.

          2 Min.

          Man kennt es mittlerweile: Wenn Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ins Forum Bellevue lädt, folgt das Wort zum Sonntag für die Demokratie. In Zeiten wie diesen, wie so gerne gesagt wird, ist diese Gesprächsreihe aber vielleicht nicht der schlechteste Impuls: Die Corona-Krise fordert die Demokratie in bislang unbekanntem Maße heraus, und nicht nur in großen politischen Fragen zeigt sich wie durch ein Brennglas, wo die Stärken und Schwächen vorhandener Strukturen liegen.

          Deutschland schneidet dabei im internationalen Vergleich gut ab: Der Politikwissenschaftler Daniel Ziblatt spricht von einer „resilienten Demokratie“, die im Gegensatz zu polarisierenden Demokratien wie den Vereinigten Staaten oder Brasilien die Krise erfolgreich gemeistert habe. Auch Steinmeier zieht eine überwiegend positive Bilanz. Das Vertrauen der Bürger in die demokratischen Institutionen und handelnden Politiker sei mehrheitlich gewachsen; Politik sei unmittelbar erfahrbar gewesen und als ernsthaft verstanden worden; Vernunft und Wissenschaft zeigten sich als besondere Kraftquellen der Demokratie. Genauso deutlich träten aber auch antidemokratische Tendenzen hervor: Hass auf den Staat, Verschwörungstheorien, wachsende Ungleichheit.

          An der Unzufriedenheit in Teilen der Bevölkerung lässt sich immerhin ein politiktheoretischer Grundsatz ablesen: Politische Entscheidungen bedürfen der Rechtfertigung. Wie also lässt sich in einer demokratischen Gesellschaft ein Lockdown legitimieren, der die Freiheitsrechte der Bürger einschränkt? Der Politikwissenschaftler Rainer Forst erkennt darin einen „gewissen Flirt mit absolutistischem Staatsdenken“, der aber nur dann Schaden anrichte, wenn es nicht gelänge, die demokratische Interpretation der Maßnahmen zurückzuerobern. Denn der erstaunliche Vorgang, eherne Gesetze auf nur noch eine Rechtfertigung umzupolen – die Eindämmung des Virus –, könne seine Wirkung nur entfalten, wenn politische Rationalität nicht in eine feindselige Stimmung umschlägt, die im System, im Fremden und Abweichenden den Schuldigen für die eigenen Verluste sucht.

          Auf dem Weg in die berührungslose Demokratie

          Die Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller sieht darin dennoch keine Gefahr für die Demokratie. Politisches Denunziantentum sehe anders aus; wir seien nicht unfrei in einem politischen Sinn. Und die Mehrheit wisse das auch: „Wir wollen leben. Das macht die Menschen so verständnisvoll.“

          Aber wird es dabei bleiben? Das dürfte auch davon abhängen, wie nicht nur der Lockdown, sondern auch die schrittweise Aufhebung der Maßnahmen gerechtfertigt werden. Für Steinmeier ist klar, dass wir nach der Krise nicht dort weitermachen könnten, wo wir aufgehört hätten: „Wir brauchen den Willen zum Umsteuern.“ Für den Soziologen Heinz Bude kommt nun alles darauf an, unsere Angst vor dem eigenen Mut zu überwinden, den wir durch solidarisches Handeln in der Krise bereits gezeigt hätten.

          Die Journalistin Elisabeth von Thadden befürchtet dagegen, aus den Kontaktbeschränkungen könne eine berührungslose Gesellschaft erwachsen. Demokratie bedeute, in Geselligkeit zu leben, keine Furcht vor den anderen zu haben, dem Fremden offen zu begegnen. Was bleibt davon nach dem Virus? Die Pandemie nehme uns die Möglichkeit, Wechselverhältnisse mit anderen zu spüren. Der Verlust ist groß: „Eine zarte Berührung killt tausend Stresshormone.“ Wo aber soziale Beziehungen eingefroren sind, so von Thadden, nehme auch die Demokratie Schaden.

          Die digitale Welt, die für so viele Probleme gerade als richtungsweisende Lösung angepriesen wird, schafft hier keine Abhilfe. Denn von Berührungen versteht sie nichts. Und so werden wir vielleicht eines Tages neu lernen müssen, einander furchtlos zu begegnen und den unbeschwerten Umgang mit Nähe zu pflegen.

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