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Europa in der Flüchtlingskrise : Das Comeback der Grenze

  • -Aktualisiert am

Wie geht man mit diesem grenzenlosen Grenzraum um? Ein Bootsflüchtling begrüßt die spanische Küste in der Nähe von Barcelona, wohin sein Rettungsschiff geleitet wurde. Bild: dpa

Ob mehr Grenzschutz Migranten abschreckt, ist ungewiss. Sicher ist: Die Flüchtlingskrise setzt Europas Staaten einer harten Zerreißprobe aus. Ein Gastbeitrag.

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          Wenn über Migration und Asylrecht öffentlich geredet wird, ist in erster Linie von deren Begrenzung die Rede. Kaum merkbar, aber sehr wirkungsreich hat sich der Gegenstand verschoben, auf den sich die Hoffnung einer Regulierung durch Begrenzung richtet. Lange Jahre, nicht zuletzt infolge des Asylkompromisses 1993 und der Installation des Dublin-Systems, setzten die politischen Akteure auf die Verwaltung von Migration durch Ämter, Rechtswege und Austauschprozesse. Dieses bürokratische Verfahren sichert Staatlichkeit als Rechtsraum in der Kombination nationaler Verwaltungshoheit und europäischer Integration. Kritisiert wurde dieses System von Menschenrechtlern: Sie nahmen daran Anstoß, dass es immer komplizierter wurde, Menschenrechte von Flüchtenden gegenüber Staaten geltend zu machen.

          Nur wenige, radikale Stimmen vom rechten Rand protestierten gegen den mit dem administrativen Ansatz von Dublin verbundenen Abbau der Grenzkontrollen. Vorstöße gegen das Verschwinden der sichtbaren Staatsgrenzen ließen sich nur punktuell begründen, mit ganz besonderen Umständen, etwa den Sicherheitsgefährdungen durch Hooligans bei internationalen Fußballspielen oder durch „Globalisierungsgegner“ wie beim G-8-Gipfel in Heiligendamm. Der freie Grenzübertritt wurde zu dem positiven Erlebnis Europas, Schengen sahen die Europäer gerne als ihr Geschenk an sich selbst.

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