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Inhaftierter Journalist Yücel : Menschenrechtsgericht fordert von Türkei Stellungnahme

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Seit dem 27. Februar 2017 in Haft: Der Türkeikorrespondent der „Welt“, Deniz Yücel Bild: dpa

Politischer Druck hat bislang nicht zur Freilassung von Deniz Yücel geführt. Jetzt verlangt der Europäische Menschenrechtsgerichtshof eine Stellungnahme der Türkei zum Fall des inhaftierten Journalisten.

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          Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verlangt von der Türkei eine Stellungnahme zum Fall des inhaftierten Journalisten Deniz Yücel. Das Schreiben an die Regierung in Ankara sei am Dienstag übermittelt worden, teilte eine Sprecherin des EGMR am Donnerstag in Straßburg mit. „Die der türkischen Regierung gesetzte Frist, um ihre Darlegungen einzureichen, ist auf den 24. Oktober 2017 festgelegt worden“, erklärte die Sprecherin weiter.

          Yücel hatte Anfang April beim EGMR Beschwerde gegen seine Inhaftierung eingelegt. Die Stellungnahme der türkischen Regierung ist eine wesentliche Voraussetzung für eine Entscheidung des Gerichtes. Auch die deutsche Regierung ist nach Angaben der Gerichtssprecherin über das Schreiben an Ankara informiert worden. Wenn die Bundesregierung „in das Verfahren einzugreifen wünscht“, müsse sie den Gerichtshof vor dem 26. September informieren, erläuterte sie. Yücel hat sowohl die deutsche als auch die türkische Staatsbürgerschaft.

          Der 43 Jahre alte „Welt“-Korrespondent sitzt seit rund vier Monaten wegen des Vorwurfs der Terrorpropaganda in der Türkei in Einzelhaft. Im Februar hatte er sich selbst bei der türkischen Polizei gemeldet, weil gegen ihn im Zusammenhang mit der Berichterstattung über gehackte E-Mails von Energieminister Berat Albayrak ermittelt wurde. Albayrak ist ein Schwiegersohn von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan.

          Yücel beruft sich vor allem auf Artikel 3 (Verbot von Folter und unwürdiger Behandlung), 5 (Recht auf Freiheit und Sicherheit) und 10 (Meinungsfreiheit) der Europäischen Menschenrechtskonvention. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte kann in Verfahren aus Mitgliedsstaaten des Europarates entscheiden, dem auch die Türkei angehört.

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