EZB-Urteil und die Folgen :
Jetzt war es so weit

Von Dieter Grimm
Lesezeit: 12 Min.
Wolken über der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt
Das Bundesverfassungsgericht hat sich gegenüber dem Europäischen Gerichtshof in Zurückhaltung geübt, solange es ging. Doch irgendwann musste Karlsruhe Luxemburg in die Schranken weisen. Das ist jetzt geschehen. Ein Gastbeitrag.

Liest man die Kommentare, vor allem die ausländischen, zu dem Urteil, welches das Bundesverfassungsgericht am 5. Mai über die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank gefällt hat, gewinnt man den Eindruck, dass etwas Unvorstellbares passiert ist. Das deutsche Gericht, heißt es, verweigert dem europäischen die Gefolgschaft und legt damit eine „Bombe unter die europäische Rechtsordnung“ („Financial Times“).

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