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Otmar Issing zur Zukunft Europas : Großer Beifall von allen Seiten

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Auf den Spuren des kulturellen Erbes Europas könnte man fortfahren mit der Musik, Architektur, Malerei. Das sind die wundervollen Erlebnisse, die wir mit Europa verbinden. Stefan Zweig hat in seinen „Erinnerungen eines Europäers“, so der Untertitel seiner Autobiographie „Die Welt von Gestern“, das freie Leben und Reisen in Europa vor dem Ersten Weltkrieg beschrieben. Was damals das Privileg einer kleinen Elite war, steht heute Millionen offen. Und selbst der Massentourist kann sich der Vielfalt und Schönheit der Bauwerke, sei es aus der Antike, sei es aus späteren Zeiten, von der Akropolis und dem Kolosseum bis zu den Kathedralen, nicht entziehen.

Große Kunst entstand aus politischer Kleinteiligkeit

Doch was folgt daraus für die Debatte um die europäische Integration, politisch wie wirtschaftlich? Sind Homer und Sophokles ein Argument für das Verbleiben Griechenlands im Euroraum? Ist etwa Shakespeare ein Grund, dass Großbritannien dem Euro beitreten sollte? Analogien wie die des damaligen portugiesischen Ministerpräsidenten Antonio Guiterres im Jahre 1995, wir sollten unser Europa auf dem Euro bauen wie Christus seine Kirche auf dem Felsen Petri, klangen schon seinerzeit unfreiwillig komisch.

Man kann es drehen und wenden, wie man will. Von der Kultur führt keine Brücke zu europäischer Staatlichkeit und schon gar nicht zum Euro. Das kulturelle Erbe führt eher zu entgegengesetzten Schlüssen. Die großen Leistungen, die Beispiele in Walsers Beitrag sprechen Bände: Sie stammen aus Zeiten politischer Kleinteiligkeit. Ohne die anderen zu vergessen, hat nicht ein Goethe aus einem Provinznest ein kulturelles Zentrum Europas gemacht? Oder wie steht es um Kant in dem kleinen, abgelegenen Königsberg, Haydn bei Esterhazy? Die Liste ließe sich beliebig verlängern. Es war gerade der von Intellektuellen gern geschmähte Wettbewerb, der die kulturellen Höhepunkte emporwachsen ließ.

Einheit in der Vielfalt

Kann es überraschen, wenn dies auch für den wirtschaftlichen Aufstieg Europas gilt? Längst haben Forscher hier die Wurzel dafür gefunden, dass sich mit der Renaissance und der Aufklärung Europa vom Rest der Welt abhob und zur Quelle des Fortschritts in Wissenschaft, Wirtschaft und Technik entwickelte. Wettbewerb auch um die bessere Staatsform und die Ordnung der Gesellschaft waren die treibenden Kräfte. Was hat nicht etwa Preußen der Aufnahme der in Frankreich verfolgten Hugenotten zu verdanken?

Die kulturelle Identität Europas ist eine Einheit in der Vielfalt, der Offenheit und des Laissez-faire. Jean Monnet, einer der Väter der europäischen Integration nach dem Zweiten Weltkrieg, hat am Ende seines Wirkens gesagt: Wenn ich es noch einmal zu tun hätte, würde ich mit der Kultur anfangen. Er wäre damit wohl nicht weit gekommen. Und das Letzte, was Europa braucht, wäre eine europäische Kulturbürokratie, etwa in Form eines europäischen Kulturministers.

Ein Europa der Verlässlichkeit

Die Relativierung des Wirtschaftlichen sollte man nicht zu weit treiben. Gewiss, mehr als sechs Jahrzehnte des Friedens in Europa - von einigen schrecklichen Ereignissen abgesehen - sind die größte Errungenschaft, die es zu bewahren gilt. Aber ohne den wirtschaftlichen Erfolg wäre die europäische Integration schon in den fünfziger Jahren des letzten Jahrhunderts ins Stocken geraten. Die EU verdankt ihre Attraktivität vor allem - wenn nicht allein - diesem Erfolg. Ein einheitlicher Markt mit 27 Ländern und über 500 Millionen Menschen bildet den Rahmen für Frieden und Fortschritt auf allen Gebieten. Die Geschichte sollte uns lehren, dass sich dieses Potential nur entwickeln kann, wenn Bürokratie und Zentralisierung nicht im Wege stehen. Der immer wieder bemühte Konflikt etwa zwischen Wirtschaft und Kultur existiert in Wirklichkeit nicht. Auch die politische Bedeutung Europas in der Welt hängt entscheidend vom wirtschaftlichen Erfolg ab. Wer ein starkes Europa will, kann nicht einer weiteren Bürokratisierung und Zentralisierung das Wort reden. Das richtige Europa ist nicht auf diesem Wege zu erreichen.

Die EU wie die Währungsunion fußen auf Verträgen und Vereinbarungen. Um nur zwei Beispiele zu nennen: Mit dem Verstoß gegen das Verbot der Übernahme der Haftung für die Schulden anderer Länder wurde eine fundamentales Prinzip einer Währungsunion souveräner Staaten verletzt. Die Zahl der Verstöße gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt, nicht zuletzt auch durch Deutschland und Frankreich, sind inzwischen Legion.

Wie wäre es, wenn man den Ruf nach „mehr Europa“ zumindest fürs Erste ablöste durch das Motto „pacta sunt servanda“? Sollte man es nicht mit der Besinnung auf ein „besseres Europa“ versuchen, ein Europa der Verlässlichkeit und Vertragstreue?

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