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Wer versteht Europa? : Der verspätete Kontinent

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Antik trifft auf vermeintlich postnational: Wie steht es um die Zukunftsfähigkeit der Gegenwartslage? Bild: AP

Man tue die Antieuropäer nicht als Populisten ab. Vielleicht sind sie Realisten. Was hat die EU denn gebracht? Vom Nutzen und Nachteil eines Experiments, das vielleicht keine Zukunft hat. Ein Gastbeitrag.

          Unter deutschen Europa-Politikern ist die Meinung populär, ja, unwidersprechlich geworden, nationalstaatliche Souveränitätsansprüche verlören fortdauernd an Geltung. Wo sie sich dennoch erhöben, habe man es mit überwindungsbedürftigen Vorgestrigkeiten zu tun. Prominente Intellektuelle sprechen von „postnationalen Konstellationen“, in denen wir uns bereits jetzt befänden, in die wir uns aber noch nicht sachangemessen hineingedacht hätten.

          Richtig ist trivialerweise, dass Nationalstaaten, kleine wie große, fortschreitend an Autarkie verlieren, ökonomisch und technisch, informationell und selbstverständlich auch militärisch. Der Anteil der Lebensvoraussetzungen wächst, die auch für Großstaaten innerhalb der eigenen Grenzen sich nicht mehr beschaffen und sichern ließen - von der frühneuzeitlich schon deklarierten Freiheit der Meere bis zur Gewährleistung der technischen und sonstigen Bedingungen des internationalen Transfers von Waren, Dienstleistungen und Kapital.

          Wie erklärt es sich, dass in etlichen europäischen Ländern der Anteil der Bürger rasch anwächst, die mit der EU-Politik hadern, ja, sie für revisionsunfähig, schadensträchtig halten und sogar Austrittsbewegungen favorisieren? In Frankreich wie in Deutschland sind bekanntlich die EU-kritischen Bewegtheiten inzwischen sogar politisch wirksam verfasst, entziehen den sogenannten Altparteien Stimmen und konsolidieren sich ihrerseits als Parteien. Die publizistisch, auch parlamentarisch immer noch dominante Antwort auf diese Frage lautet, hier breite sich „Populismus“ aus.

          Argumente bitte, keine Moralisierung

          Demokratiepolitisch gesehen, ist das eine prekäre Diagnose. „Populismus“ - so nennt man doch die Spekulation auf politische Zustimmungsgewinne durch Appelle an sich ausbreitende Volksmeinungen, die in der dominanten politischen Klasse als selbstschädigend, ja, moralisch zweifelhaft eingeschätzt werden. Meinungen dieser Abart haben ja tatsächlich ihren Auftritt, und es wäre eine ihrerseits politisch selbstschädigungsträchtige Demokratieromantik, Volksmeinungen schon ihres Subjekts wegen für unfehlbar zu halten. Selbst dominanter Konsens verurteilt aber Dissenter nicht zum Schweigen, und ebendeswegen bleibt im Verfahrenskontext der Demokratie der Versuch stets prekär, unangenehme Meinungen, die oft und nachhaltig sich politisch zur Geltung bringen, in der Absicht, demgegenüber die eigene Meinung zu einer Meinung mit Sondergeltung zu erheben, als „unerhört“ oder „indiskutabel“ mundtot zu machen.

          Auch im eigenen Interesse ist es oft besser, statt Abscheu Argumente aufzubieten, wie aktuell in der Debatte über Nutzen und Nachteil der Europäischen Union die Briten, die sich in einem Referendum jetzt mit knapper Merheit für den Austritt aus der EU entschieden haben. Gewiss: Es gibt Kontinental-Europäer und sogar europapolitisch Einflussreiche, die finden, der Austritt der Briten sei für die Union sogar vorteilhaft. Jetzt hat man es ja endlich nicht mehr mit einem Mitglied zu tun, dem man auf seine mannigfachen Einigungsvorbehalte statt moralisierend politisch argumentierend entgegnen müsste.

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