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Sparpolitik in Europa : Die Stunde des magischen Denkens

„Griechenland durch Strukturanpassung so retten wie Brasilien“? Stereotype und abenteuerliche Vergleiche helfen nicht weiter. Bild: dapd

Griechenland als guter Wille und Vorstellung: In einer Situation objektiver Ratlosigkeit gehört es zur Rolle von Intellektuellen und Technokraten, sich ganz sicher zu sein.

          „Vor uns steht ein leistungsunfähiges, arbeitsloses, desorganisiertes Europa, zerrissen von innerem Aufruhr und internationalem Hass, kämpfend, hungernd, plündernd und lügend; wo soll man weniger düstere Farben hernehmen?“

          So John Maynard Keynes in seinem Buch über die Versailler Verträge. Das war 1919. In „Die ökonomischen Konsequenzen des Friedens“ formulierte der berühmte englische Ökonom erstmals beißend seine Kritik an der Vorstellung, Volkswirtschaften ließen sich ohne desaströse Folgen harte Sparzwänge auferlegen und was für private Haushalte gelte, könne auch für Staaten gelten.

          Europas Völker hassen sich nicht

          Vor gut einem Monat hat Amartya Sen, Nobelpreisträger für Wirtschaftswissenschaft, diese Passage in einem Vortrag über die ökonomischen Konsequenzen der sogenannten Austeritätspolitik zitiert. Deutschland immense Schulden in Form von Reparationszahlungen aufzubürden, das war 1919 das Argument von Keynes, werde ganz Europa in eine Abwärtsspirale ziehen. Denn wie könnten die Deutschen diese Zahlungen jemals leisten, wenn nicht durch riesige Handelsüberschüsse gegenüber dem Rest Europas? Und wie stelle man sich die Zukunft des Kontinents vor, wenn sein bevölkerungsreichstes Land aus politischen Gründen in eine Wirtschaftskrise hineingezwungen werde?

          Amartya Sen, Nobelpreisträger für Wirtschaftswissenschaft, vergleicht die derzeitige Situation in Europa mit der um 1919.

          Spätestens an dieser Stelle stellt sich die Frage, wofür Sen Keynes zitiert. Was leisten überhaupt historische Analogien in einer gesellschafts- wie wirtschaftsgeschichtlich recht einmaligen und auf einmalige Weise verfahrenen Lage? Die Pointe, dass es heute umgekehrt Berlin ist, von dem angeblich die härtesten Forderungen nach Spardisziplin in Europa ausgehen, liegt nahe. Doch was folgt aus ihr? Die engen Grenzen des historischen Vergleichs sind leicht erkennbar. Europa ist eben heute nicht durchweg leistungsunfähig, arbeitslos und desorganisiert. Das gilt nur für Teile davon, und die Analysen der europäischen Ungleichheiten wie der europäischen Krise weichen sehr voneinander ab. Europas Völker, was immer sie von ihren Regierungen halten, hassen einander trotzdem nicht. Soll man jetzt, nur um sich schon einmal die Pose als Warner zu sichern, sagen: noch nicht?

          Die Ideologien als Beruhigungsmittel

          Einstweilen dokumentiert das, was sich die Europäer an wechselseitigen Vorurteilen einreden lassen, eher als Niedertracht Orientierungslosigkeit; auch die der Bescheidwisser aller Lager. Die Redeweise etwa, die mitunter Schuldnerländer von Gläubigerländern unterscheidet, als wären nicht auch die Gläubigerländer verschuldet und als handelte es sich um kulturelle Unterschiede, lässt sich leicht durchschauen und ist doch so praktisch. Behauptungen wie die, „der Grieche“ arbeite zu wenig und gehe zu früh in Rente, kann jede Europäerin mit Internetanschluss in wenigen Minuten überprüfen. Dabei lässt sich dann womöglich die Einsicht gewinnen, dass eine hohe Wochenarbeitszeit weniger das Zeichen einer Mentalität als industrieller Unterentwicklung sein kann. Oder dass ein frühes Pensionsalter im öffentlichen Sektor mit einer der höchsten Altersarmutsraten in Europa einhergehen kann. Nicht einmal so insistent wiederholte Behauptungen wie die, Deutschland verdanke seinen Hartz-IV-Reformen die gute Form, weswegen ähnliche Programme – und dann auch der Mindestlohn? – für den Rest Europas ebenfalls geboten seien, sind bei den Leuten, die auf diesem Gebiet forschen, unumstritten.

          Kurz: Die Dinge sind oft nicht so wie in den zu politischen Vereinfachungen angefertigten Beschreibungen. „Ideologien“ hat der amerikanische Ethnologe Clifford Geertz einmal geschrieben, sind nicht nur rhetorische Waffen, sondern auch kognitive Beruhigungsmittel, die gepflegt werden, weil es sonst zu kompliziert würde. Der Bürger soll entscheiden, aber nicht einmal die Politiker, Banker oder Ökonomen kommen ohne solche Beruhigungen aus. Gerade helfen besonders viele Stereotypen und abenteuerliche Vergleiche – „Griechenland durch Strukturanpassung so retten wie Brasilien“ oder „1953 bekamen die Deutschen doch auch einen Schuldenschnitt“ – darüber hinweg, dass eine Gesellschaft, die sich als Wissensgesellschaft feiert, über sich selbst sehr wenig weiß.

          Alles eine Frage des guten Willens?

          Das betrifft jedenfalls die öffentliche Debatte und gilt auch für die Darstellung der Kreditgeber, die als Armee boshafter Technokraten geschildert werden, die einer neoliberalen Wirtschaftsreligion protestantischer Herkunft anhängen, denen gegenüber die Politik – und natürlich die Gerechtigkeit – wieder zu ihrem Recht kommen müsse. Dass im selben IWF, dessen Sparformeln seine Chefin vorträgt, die wissenschaftliche Abteilung Aufsätze publiziert, die wenig enthusiastisch sind in der Beurteilung von Austeritätsprogrammen, passt nicht in ein solches Bild. Auch Paul Krugman und viele andere, vor allem amerikanische wie britische Ökonomen, die das Handeln der Troika seit längerem schon mit Kopfschütteln begleiten, sind nicht als Gegner der Marktwirtschaft bekannt.

          Doch wer den Versuch macht, ihre Argumente nachzuvollziehen, den Kontroversen zu folgen, die sich an ihnen entzünden, die empirischen Befunde zu suchen, die man zu ihrem Beleg brauchte, stößt bald auf Oscar Wildes Satz über den Sozialismus: eine schöne Sache, aber es gehen einfach zu viele Wochenenden dabei drauf. Man lese einmal nach, was Erik Jones, der in Bologna und Oxford europäische Politische Ökonomie lehrt, im Januar diesen Jahres unter dem Titel „Wie man sich zwischen unterschiedlichen Erzählungen über die Eurokrise entscheiden sollte (und warum das eine Rolle spielt)“ bei der Europäischen Investitionsbank vorgetragen hat: Ist der Euro schlicht ein falsches Konstrukt, hat alles seinen Grund in exzessiven Staatsausgaben, in den drastischen Unterschieden der Wettbewerbsfähigkeit von Industrien oder – vierte Erzählung – in einer fehlenden europäischen Bankenunion? Und beantworte sich dann die Frage: Könnte es sein, dass manche den Primat der Politik einfach nur darum beschwören – und verrückterweise seinen Rückgewinn vom Kasperletheater der Herren Varoufakis und Tsipras erwarten –, weil sie Politik irgendwie einfacher finden, vor allem wenn man sie für eine Frage guten Willens hält?

          Das magische Denken

          So argumentiert seit längerem schon Jürgen Habermas. In seinem Plädoyer zugunsten Griechenlands, das die „Süddeutsche Zeitung“ vor gut einer Woche publizierte, findet er Formulierungen wie die, der Kanzlerin seien schon 2010 Anlegerinteressen wichtiger gewesen „als ein Schuldenschnitt zur Sanierung der griechischen Wirtschaft“. Recht wohl: Dass damals nicht das südliche Land, sondern westliche Banken gerettet wurden, hatte 2010 schon der Ex-Bundesbank-Chef Karl-Otto Pöhl angemerkt. Nur steht die Vorstellung, ein Schuldenschnitt würde die griechische Wirtschaft sanieren, gegenüber der Phantasie, strenges Sparen und „Strukturanpassung“ genügten, um Wachstum zu erzeugen, oder die Griechen könnten sich als Schwachwährungsland auf Tourismusbasis ökonomisch erholen, an magischem Denken nicht weit zurück.

          Was gibt dem Philosophen Jürgen Habermas das Vertrauen in den demokratischen Souverän?

          „Über die verbreiteten Praktiken und die gesellschaftlichen Strukturen, die möglichen Reformen entgegenstehen, bin ich unzureichend informiert“, lässt uns Habermas über seinen Kenntnisstand in Sachen Griechenland wissen. Dass der Staat dort nicht funktioniert, schreibt er im nächsten Satz den Wittelsbachern zu. Wenn aber vierzig Jahre ohne Monarchie nicht dazu gereicht haben, es nachzuholen, was gibt dem Philosophen das Vertrauen in den demokratischen Souverän?

          Wo ist eigentlich die Opposition?

          Nun, es ist natürlich nur ein halbes Vertrauen. Denn wenn er schreibt, „die Bürger, nicht die Banker“ sollten in europäischen Schicksalsfragen das letzte Wort behalten, waren ja nicht buchstäblich alle Bürger gemeint. Oder stellt sich Habermas auch in Slowenien, Portugal, Finnland und Deutschland Volksabstimmungen über den Euro, Schuldenschnitte sowie den weiteren Ausbau zur politischen Union vor? Politik als Feld, auf dem der gute Wille sich durch Übereinstimmung mit demokratietheoretischen Normen beweist, ist eine schöne Sache, Politik als Beschaffung von Mehrheiten eine andere. Die von Habermas als „postdemokratisch“ bezeichneten Technokraten sind bei ihrem Versuch, auch ohne Mehrheiten zu regieren, dem Philosophen, der auch ohne Bürgerbefragung weiß, wie Europa als Transferunion auszusehen hat, viel näher, als er es denkt.

          Das führt zurück zu einer Bemerkung Amartya Sens, der bei uns eine Diskussion über Europa, dessen ökonomische Erfahrungen und die vermeintliche Notwendigkeit, Staatsreform und Sparen zu koppeln, vermisst. Da unendlich viel dazu publiziert worden ist, kann er nur eine parlamentarische Diskussion meinen. Die einzige Adresse für diese Beschwerde, in deren Zentrum der Vorwurf steht, Keynes’ Einsichten und die Erfahrungen soundsovieler Wirtschaftskrisen vergessen zu haben, wäre darum die Opposition. Und tatsächlich: Wo ist eigentlich die Opposition? Die Sozialdemokratie, von der die antineoliberalen Intellektuellen gerne so tun, als wäre sie es in dieser Sache, ist nach allem, was man hört, in der Regierung.

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