Grüne und Piraten : Die Freibeuter der Leere
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Fingerzeig für die Grünen: Ein Hase-und-Igel-Rennen in der Netzpolitik Bild: dapd
Einst kümmerten sich Grüne um die Netzpolitik. Heute sind die Piraten der Platzhirsch. Wie sich eine Partei das Personal und das Gefühl für eine Zukunftsfrage kapern ließ.
Denkaufgabe: Man nenne spontan eine Partei, die sich mit netzpolitischen Themen beschäftigt. Piratenpartei? Das ist das Problem. Jedenfalls dann, wenn man zu den Grünen gehört, sich für jung, frech, unverbraucht und vor allem: seit dem Pleistozän für „netzaffin“ hält. Jetzt haben die Grünen einen Leitantrag für ihren Parteitag an diesem Wochenende eingereicht. Darin heißt es, man sei seit mehr als einem Jahrzehnt „leidenschaftlich für Netzpolitik engagiert“. Es klingt wie eine Beschwerde.
Fünf Jahre nach ihrer Gründung sind die Piraten der Platzhirsch in der deutschen Internetpolitik. Die sieben Prozent, die sie laut Umfragen auch bundesweit bekommen, sind für eine „Ein-Themen-Partei“ jedenfalls ungewöhnlich.
Es mag so manchen Netzpolitiker getroffen haben, was am Abend der Berliner Abgeordnetenhauswahl passierte. Während die Piraten im Kreuzberger Club „Ritter Butzke“ feierten, lief die Übertragung aus dem Wahlstudio, in dem Renate Künast, auf den Erfolg der Piraten angesprochen, erklärte, aber die Grünen seien doch auch „netzaffin“. Die Piraten brachen in höhnisches Gelächter aus. „Ihr seid alt, ihr seid alt!“, dröhnte es durch den Raum. Künast hatte sich vor den versammelten Zuhörern zur Netz-Äffin gemacht.
Um zu verstehen, welcher Phantomschmerz die Grünen befällt, wenn sie auf den Erfolg der Piraten blicken, muss man zurückschauen in die Zeit, als Netzpolitik noch ein Orchideenressort war, um das sich zu kümmern nicht karrierefördernd war. Denn die Grünen und das Internet – das war mitnichten eine Liebesgeschichte von Anfang an. Den ersten PC, den Fraktionsmitarbeiter Joachim Schmillen 1985 zu den Grünen ins Büro mitbrachte, musste er nach heftigem Streit wieder mitnehmen. „Als ich 1987 in den Bundestag kam, hatten alle anderen Fraktionen schon Computer“, erinnert sich Angelika Beer, die von den Grünen zu den Piraten übergelaufen ist. „Es gab dann von der Betriebsversammlung den Beschluss, keinen Computer zuzulassen, um Arbeitsplätze zu schützen.“
Das Wort „Internet“ kam im Koalitionsvertrag nicht vor
In den neunziger Jahren entdeckt man doch das Feld für sich, das damals noch IuK, Informations- und Kommunikationstechnologie, genannt wird. Die einflussreichste Figur auf Seiten der Grünen ist Manuel Kiper, ein promovierter Biologe, dessen Sachverstand über Parteigrenzen hinweg geschätzt wird. Er war damals die grüne Netzpolitik in Person. Seit 1994 im Bundestag, wird er vor der Wahl 1998 in der Landesliste Niedersachsen auf Platz 6 gesetzt. Vor ihm standen ein männlicher Fundi auf Platz 2, Jürgen Trittin, und ein männlicher Realo auf Platz 4, die ungeraden Plätze gehörten den Frauen. So herzerfrischend ideologisch hat man damals Listen besetzt. Bis heute ist das nicht anders. Auf Platz 6 ist Kiper chancenlos.
Mit Kiper verlieren nicht nur die Grünen, sondern der ganze Bundestag an informationstechnischem Sachverstand. „Zurück in die Steinzeit“, titelte „Spiegel Online“ damals. Einer der engsten Mitarbeiter von Kiper war Jörg Tauss von der SPD. Kiper engagierte sich fortan im Bildungswerk der Gewerkschaft und ging damit den Netizens verloren. De facto hatten die Grünen ihre Internetpolitik im Bundestag also abgeschafft. Das Wort „Internet“ kam 1998 im Koalitionsvertrag von Rot-Grün gar nicht vor. Es ist das Jahr, in dem Google gegründet wird.
