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Digitale Sicherheit : Das Recht auf Vernetzung

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Wir brauchen daher nicht weniger Sensibilität im Umgang mit Daten, sondern mehr. Gerade weil die persönlichen Daten durch die digitale Entwicklung in nicht gekanntem Maße gefährdet sind, wird Medienkompetenz zu einer zentralen gesellschaftlichen Herausforderung. Kein Gesetz und keine Regelung wird das Internet in einer Weise ordnen können, die den Nutzer von der Möglichkeit einer freien Selbstbestimmung abschneidet – oder ihn von ihr entlasten würde. Ein Medium wirkt nur bedingt aus eigener Kraft, etwa durch innovative Informations- oder Unterhaltungsangebote. Tatsächlich ist Medienwirkung in erheblichem Maße von individuellen, sozialen und gesellschaftlichen Faktoren abhängig.

Veränderungen sind auch in der digitalen Welt möglich

Nun ist es nicht die Aufgabe des Staates, das Surfverhalten von Internetnutzern ethisch zu bewerten. Die Freiheit des Einzelnen in einer pluralistischen Gesellschaft bedingt aber die Kenntnis von den Möglichkeiten und Grenzen ihrer Ausübung. Dabei geht es nicht nur um rechtliche Rahmenbedingungen – eine Gesellschaft muss auch über Gefahren wie die drohende Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder den Verlust von persönlichen Daten bei bestimmten Mediennutzungen aufklären. Erst ein Handeln trotz der Kenntnis um diese Gefahren ist ein Ausdruck persönlicher Freiheit. Die Diskussion um eine Internet-Charta lässt sich nicht auf juristische Fragen reduzieren. Schon heute wird die Gesellschaft durch eine Vielzahl nicht mehr national gesetzter Regeln beeinflusst; etwa durch internationale Absprachen, durch Verträge oder stillschweigende oder ausdrückliche Einigung auf gemeinsame Grundsätze. Die digitale Welt braucht nicht primär neue Gesetze, sie braucht allgemeingültige digitale Werte.

Dass der Ansatz Löschen statt Sperren von kinderpornographischen Darstellungen im Internet funktioniert, zeigt, dass auch über nationalstaatliche Grenzen hinweg Veränderungen in der digitalen Welt möglich sind. Selbstregulierung und alternative Lösungsmodelle statt gesetzgeberischer Eingriffe sind der schnellste und beste Weg, Defizite auszuräumen. Die nun nach langen Diskussionen fallengelassene Forderung nach einer Sperr- und Zensurinfrastruktur im Internet war Ausdruck des verzweifelten Versuchs, den vertrauten staatlichen Souveränitätsanspruch künstlich aufrechtzuerhalten. Es ist aber nicht Aufgabe des Gesetzgebers, denjenigen eine Scheinsicherheit zu suggerieren, die sich vor Veränderungen fürchten.

Universale digitale Werte zu entwickeln ist ein fortlaufender Prozess. Die Debatte selbst, getragen von neuen Vorschlägen wie Jarvis Internet-Charta, ist ein unverzichtbarer Beitrag zu einem verantwortungsvollen Umgang mit den Chancen und Risiken der digitalen Welt. Die Netzgemeinde muss diesen Diskussionsprozess vertiefen, die Politik wird ihr dabei Partner sein. Je mehr Verantwortung wir alle für die digitale Welt übernehmen, desto weniger bedrohlich kann sie jedem Einzelnen werden

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