https://www.faz.net/-gqz-a4m0s
Bildbeschreibung einblenden

Pandemie und Parlament : Die Stunde der Legislative

Blick in den leeren Plenarsaal des Deutschen Bundestags Bild: dpa

Der Unmut über die Pandemieregierungen nimmt zu. Die Parlamente sollten die Regelungen in die Hand nehmen, fordern die Juristen Hans Michael Heinig und Christoph Möllers in ihrem Gastbeitrag.

  • -Aktualisiert am
          5 Min.

          Sollte der Deutsche Bundestag die Corona-Politik aktiver gestalten und intensiver kontrollieren? Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, forderte dieser Tage Schritte in diese Richtung. Die FDP-Bundestagsfraktion denkt schon lange so, und auch aus der SPD-Fraktion waren zuletzt solche Stimmen zu vernehmen. Nun hat sich auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble in einem Schreiben an die Fraktionen entsprechend geäußert, und Vizepräsidentin Claudia Roth ist ihm beigesprungen.

          Man könnte entgegnen, dass es angesichts der dramatischen Zuspitzung des Infektionsgeschehens kein guter Zeitpunkt ist, über eine taugliche Verteilung der Aufgaben zwischen Parlamenten, Exekutiven und Gerichten in Bund und Ländern nachzudenken – zumal die Frage nach dem richtigen Institutionengefüge beim Infektionsschutz nicht mehr unschuldig gestellt werden kann.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.
          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+
          Sie sieht das Ansteckungsrisiko auch für Dreifachgeimpfte: Die Frankfurter Virologin Sandra Ciesek

          Virologin Ciesek warnt : „Ansteckungsrisiko so hoch wie nie“

          Die Infektionszahlen sind so hoch wie nie. Die Gefahr einer Ansteckung rückt damit näher, warnt die Frankfurter Virologin Sandra Ciesek. Doch die neuen Quarantäneregeln für Geboosterte passen nicht dazu.
          Im Parlamentarischen Rat vor Gründung der Bundesrepublik Deutschland war die Zentrumspartei 1948 noch vertreten.

          Comeback nach 64 Jahren : Die Zentrumspartei ist wieder da

          Ein früherer AfD-Abgeordneter beschert der Partei nach 64 Jahren die Rückkehr in den Bundestag. Die älteste deutsche Partei war das politische Sprachrohr der Katholiken im Kaiserreich und in der Weimarer Republik. Wofür steht sie heute?