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Die Methoden der GEZ : Die Akzeptanz schwindet

Von diesem Ort schwärmen sie aus: GEZ-Zentrale in Köln Bild: AP

Der idealtypische GEZ-Mitarbeiter folgt Regeln, die er nicht anzweifelt: Hier bin ich, ich kann nicht anders, als Gebühren einziehen, und deshalb ramme ich meinen Fuß in die Tür. Zum Abschluss unserer Serie über die Methoden der GEZ.

          4 Min.

          In den vergangenen Wochen haben wir in einer kleinen Artikelserie über die mitunter haarsträubenden Methoden des Gebühreneinzugs berichtet, von verschleppten Prozessen, ignorierten Beschwerden bis hin zur Überwachung. Man könnte damit fortfahren bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag, wie uns die Leserpost beweist. Da liest man von Geschichten, die man nicht glauben will, doch der Alltag des Gebühreneinzugs schreibt sie.

          Thomas Thiel

          Redakteur im Feuilleton.

          Man könnte darin ein System mit Methode sehen oder die dunkle Seite schönen öffentlich-rechtlichen Scheins. Die Landesrundfunkanstalten und die Gebühreneinzugszentrale GEZ aber fühlen sich vor allem missverstanden. Sie könnten jedoch gut mit den Darstellungen der GEZ-Kritiker leben, zumal sie polemische Anfeindungen gewohnt seien, schrieb uns Jürgen Gruhler, der Leiter der Abteilung Rundfunkgebühren des Südwestrundfunks, zu unseren zahlreichen Fragen. Zu den hier vorgetragenen konkreten Fällen und Prozessen wurde uns leider kaum Auskunft zuteil. Die Gebühren-Karawane zieht weiter.

          Ihrer Sache sicher

          Das Denken der GEZ und der Landesrundfunkanstalten gehorcht dem bürokratischen Delegationsprinzip: Dank der politischen Ermächtigungsurkunde des Rundfunkgebührenstaatsvertrags, der ihr rechtliche Grauzonen gewährt, ist die GEZ ihrer Sache sicher. Das Grundproblem besteht darin, dass sich die GEZ niemandem gegenüber rechenschaftspflichtig fühlen muss. Sowohl Journalisten als auch Wissenschaftlern antwortet sie auf Fragen nach der Höhe der Provisionen für ihre Gebührenbeauftragten, den Gesamtkosten des Gebühreneinzugs oder den Aufwendungen für Gebührenprozesse mit der uniformen Replik, dieses Wissen werde sie nicht preisgeben, da es, „nicht sachgerecht interpretiert, zu völlig falschen Ergebnissen führen“ könnte. Dies ließe sich über viele Dinge sagen, würde aber, verhielten sich alle Behörden ähnlich wie die GEZ, Berichterstattung nahezu unmöglich machen - was kaum im Sinne einer Organisation sein dürfte, die für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk tätig ist.

          Man fragt sich, wieso die GEZ sich eine vom Gebührenzahler finanzierte Presseabteilung leistet. Denn ihre Funktion scheint darin zu bestehen, alle wichtigen Fragen an die Landesrundfunkanstalten weiterzugeben, die sie in anonymer Form beantworten und auf Konkretes nicht eingehen. Wenn Gerüchte der Wellenschlag unterdrückter Informationen sind, wie der französische Schriftsteller Roger

          Sagenhafte Geschichten

          Peyrefitte schreibt, darf sich die GEZ nicht wundern, dass die Geschichten über sie etwas Sagenhaftes annehmen. Fast ausschließlich in Gerichtsurteilen dringen Informationen über den Gebühreneinzug nach außen, etwa die Summe von mehreren 100.000 Mark, die Spitzenverdiener unter den Gebührenbeauftragten in den Jahren 1993 bis 1997 verdient haben sollen.

          Die GEZ aber beruft sich gebetsmühlenartig auf die Bestimmungen des Rundfunkgebührenstaatsvertrags, die leider vieles offenlassen. Das Gesetz definiert etwa nicht befriedigend, wie der Kasseler Medienrechtler Maxim Hauk schreibt, inwieweit die GEZ der Öffentlichkeit gegenüber auskunftspflichtig ist. Zwar stehen dem Rundfunkteilnehmer aus dem Grundrecht der Rundfunkfreiheit hier keine subjektiven Rechte zu. Doch auch der Gesetzgeber, der diese Rechte dann stellvertretend für ihn wahrnehmen müsste, kann dies nicht tun. Die GEZ, von der Verfassung als staatsferne Institution gedacht, gestattet den Landesparlamenten nur sparsame Einblicke in ihr Gebaren.

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